30. November 2016

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg

„Zehn Jahre nach Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist Thüringen durch Rot-Rot-Grün auf einem guten Weg der Umsetzung. Damit wird die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter verbessert“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Allerdings werde die UN-Konvention Daueraufgabe in allen Lebensbereichen bleiben. Zurzeit gebe es hier auch noch größere Baustellen, wie z.B. die Schaffung einer wirklich inklusiven Schullandschaft in Thüringen oder auch die Einführung eines Gehörlosengeldes als wirksamen Nachteilsausgleich“, so die Abgeordnete weiter.

Es sei sehr lobenswert und mit Blick auf die umfassende Inklusion wichtig und zielführend, dass die Landesregierung dazu eine Bestandsaufnahme und Evaluation durch wissenschaftliche Fachleute und Praktiker veranlasst habe. „Die nun vorliegenden umfangreichen Untersuchungsergebnisse müssen Grundlage für die Weiterarbeit werden. Die Ergebnisse aus dem Inklusions-Monitor zeigen auch, dass es nicht nur um die Klärung von Sachproblemen geht, sondern auch um gesellschaftliche Bewusstseinsbildung im Sinne eines inklusiven Alltagslebens in Thüringen“, meint Frau Stange. Sie verweist darauf, dass doch eine ziemlich hohe Anzahl von Befragten mit dem Begriff der Inklusion – und damit auch mit dem Gesellschafts- und Lebenskonzept – nicht viel anfangen können. Daher müsse auch die Informations- und Kommunikationsarbeit zum Thema verstärkt werden.
 
Zudem sei es notwendig, dass die Wirkungsweise des heute vom Bundestag verabschiedeten Teilhabegesetzes und seine Auswirkungen in Thüringen einer solchen Evaluierung unterzogen werden, zumal es hier auch weiterhin Regelungen gebe, die mit Blick auf die möglichst selbstbestimmte Lebensführung von Menschen mit Behinderungen kritisch zu bewerten seien. „Ein weiterer Nachbesserungsprozess sollte schon vorsorglich ins Auge gefasst werden. Durch das ausdrückliche Nachteilsausgleichsgebot zugunsten behinderter Menschen in Artikel 2 der Landesverfassung steht Thüringen in Sachen wirksame und umfassende Inklusion in einer besonderen Pflicht und Verantwortung“, betont die LINKE-Politikerin.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/umsetzung-der-un-behindertenrechtskonvention-auf-gutem-weg/