17. Oktober 2016 Kreisvorstand

Pressemitteilung: Kreisgebietsreform ist notwendig

Der Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt hat den Vorschlag von Minister Poppenhäger (SPD) zur Kreisgebietsreform zur Kenntnis genommen und sich damit auseinandergesetzt.

Dabei stimmten die Vorstandsmitglieder mehrheitlich überein, dass es für den Zusammenschluss des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt mit einem anderen Landkreis gute Gründe gibt, darunter der zu erwartende Rückgang der Einwohnerzahl. Der Vorschlag berücksichtigt darüber hinaus Prognosen für die Zukunftschancen der derzeitigen Landkreise.

Der Vorstand stellt fest, dass die vorgesehene Fusion unseres Landkreises mit Weimar und dem Weimarer Land trotzdem nicht alternativlos ist. Mit dem Saale-Orla-Kreis gibt es bereits eine intensive Zusammenarbeit bei ÖPNV, Abfallwirtschaft und im kommunalen Gesundheitswesen sowie bei der touristischen Erschließung der Region. Dies alles würde zur Disposition stehen. Ein gemeinsamer Landkreis dagegen würde ebenfalls die Bedingungen des Vorschaltgesetzes erfüllen.

Mehrere Vorstandsmitglieder betonten in der Diskussion, dass sie für die Stärkung des Städtedreiecks am Saalebogen als wichtiges wirtschaftliches, soziales, kulturelles und politisches Zentrum der Region und für die Selbständigkeit der Städte Bad Blankenburg, Rudolstadt und Saalfeld eintreten.

Im Ergebnis der Debatte bleibt mehrheitlich festzustellen, dass der Kreisvorstand DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt sich nicht gegen eine Fusion des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt mit einem anderen Landkreis stellt und sich an einer offenen und sachlichen Debatte über den künftigen Zuschnitt des neuen Landkreises beteiligen wird. Wir werden uns weiterhin für den Fortbestand des Theaters und des Orchesters in Rudolstadt einsetzen und haben auch die Arbeitsplätze der Beschäftigten im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt im Blick.

Prognoseergebnisse zu Einwohnerzahlen und Zukunftschancen lassen neben dem vorliegenden Vorschlag auch einen Zusammenschluss mit dem Saale-Orla-Kreis als möglich erscheinen. Dieser würde die kommunalen Verbindungen in den verschiedenen Verbünden berücksichtigen und dem subjektiven Lebensgefühl der Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt deutlich besser gerecht werden.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/pressemitteilung-kreisgebietsreform-ist-notwendig/