6. Februar 2012 DIE LINKE. Stadtverband Rudolstadt

LINKE in Rudolstadt nominiert Götz Kölbl für die Bürgermeisterwahlen

Mit einem Traumergebnis wählte am vergangenen Sonnabend der Ortsverband DIE LINKE seinen Vorsitzenden Götz Kölbl zum Bewerber für das Bürgermeisteramt in Rudolstadt. Die Genossinnen und Genossen gaben ein einstimmiges Votum ab, nachdem Kölbl eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Seine Kandidatur begründete Kölbl eingangs mit dem aktuellen Wahlprogramm- Motto des Ortverbandes „Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit“, das auch sein Wahlspruch für die Bürgermeisterkandidatur sein wird. Im Folgenden arbeitete er deutlich heraus, welche neuen Akzente er  in seiner möglichen künftigen Amtsführung setzen will. Als vorrangig betrachtete er es, wieder sozialen Fragen und Umweltproblemen den gleichen Stellenwert beizumessen wie Wirtschaft und Tourismus. Schon als Stadtratsmitglied hatte er sich bisher für den Verbleib der letzten beiden kommunalen Kindergärten in städtischer Hand und die Beibehaltung der Zuschüsse für soziale Einrichtungen wie den Freizeittreff “Regenbogen“ entschieden eingesetzt. Ohne die zahlreicher werdende Gruppe älterer Menschen zu vernachlässigen, die im Seniorenbeirat eine starke Interessenvertretung hat, will Kölbl das selbstbestimmte Handeln der Jugend fördern und wieder einen Jugendbeirat anregen.

Aber auch in der Art und Weise der Amtsführung sieht Kölbl Änderungsbedarf. Konkret wird er für eine transparentere und für Stadträte und Öffentlichkeit nachvollziehbare Entscheidungsfindung sorgen. Wo keine wirklichen Gründe dagegen sprechen, will er zu allen Themen das Öffentlichkeitsprinzip konsequent durchsetzen. In der Führung der Stadtverwaltung will er darauf orientieren, dass die Fachbereiche sich insbesondere in ihrer Beratungspflicht noch stärker als Dienstleister für Bürgerinnen und Bürger profilieren. Die Entscheidung von Bürgermeister Herrn Reichl, künftig die Öffnungszeiten des Bürgerservice zu kürzen, habe da ja wohl nichts mit Bürgerfreundlichkeit zu tun.

Wie übrigens auch weitere Mitglieder der fast vollzählig anwesenden Stadtratsfraktion übte Kölbl harsche Kritik am vom Bürgermeister Herrn Reichl gewünschten Beschluß des Finanzausschusses, für die Haushaltskonsolidierung 50 Tausend € für eine externe Beraterfirma auszugeben. Aus der Fraktion DIE LINKE war zuvor Herrn Reichl ein konkreter Vorschlag zugegangen, wie vorerst ohne zusätzliche Kosten verfahren werden könnte.

Während Herr Reichl nach seiner Wahl 2006 die Stadtverwaltung im Hau-Ruck-Verfahren umbaute, scheue er sich jetzt, seiner Führungsaufgaben nachzukommen und lasse einen Alibibeschluss fassen, so Kölbl.

Bezug nahm Kölbl auf die Aussage des Saalfelder Bürgermeisters Herrn Graul im OTZ- Interview, dass Rudolstadt und Bad Blankenburg für eine Städtefusion wohl noch nicht soweit seien. Demgegenüber sieht Kölbl viele gute Gründe, welche für die Eigenständigkeit Rudolstadts sprechen. Er sieht als möglicher Bürgermeister seine Aufgabe darin, mit seinen beiden Amtskollegen das enorme Potential für eine effektivere Zusammenarbeit zu erschließen.

An der Versammlung nahm auch Kreisvorsitzender Karsten Treffurth teil, der darauf verwies, dass DIE LINKE in allen drei Städten des Städtedreiecks zur Bürgermeisterwahl mit je einem eigenständigen Kandidaten antritt. Im Hinblick auf die anstehende Landratswahl würdigte er die Bedeutung der zwischen den Kreisverbänden DIE LINKE und SPD getroffenen Vereinbarung für eine längerfristige kommunalpolitische Zusammenarbeit, an deren Erarbeitung Kölbl beteiligt war.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/linke-in-rudolstadt-nominiert-goetz-koelbl-fuer-die-buergermeisterwahlen/