30. Juli 2014

Johanna Arenhövel: 10 Jahre Gleichstellungsarbeit oder der institutionalisierte Stillstand

Am 1. August hat Johanna Arenhövel zehn Jahre das Amt der Thüringen Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann inne – Fortschritte gab es in dieser Zeit keine. „Anstatt wirkliche Frauen- und Gleichstellungsarbeit zu machen, darf Johanna Arenhövel ein bisschen repräsentieren, ein bisschen verwalten und sieht sich kontinuierlich mit neuen Aufgaben konfrontiert, die sie nicht erfüllen kann“, kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Das Gleichstellungsgesetz als zentrales Instrument dieses Politikbereiches hat Standards abgebaut, Männern potentiell zu neuen Posten verholfen und so unverbindliche Vorgaben z.B. zu Quoten gemacht, dass bei Nichteinhaltung nichts weiter passiert. Anstatt den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten mehr Rechte zu geben, wurden diese stark reduziert. Anstatt immer noch vorhandene Benachteiligungen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt, bei Führungspositionen oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen kompetent den Kampf anzusagen, dürfen nun auch Männer Gleichstellungsbeauftragte werden.

Noch schlimmer ist, dass beim Kampf gegen häusliche Gewalt die Uhren rückwärts laufen: Die gleichnamige Koordinierungsstelle wurde aufgelöst und das Aufgabengebiet in Arenhövels Bereich eingegliedert, ohne dass der personell völlig unterbesetzte Bereich aufgestockt worden wäre. „Seitdem läuft gar nichts mehr, wie uns Fachfrauen sagen“, stellt Karola Stange fest. „Längst hätte der Maßnahmeplan fortgeschrieben werden müssen, aber das Thema dümpelt in der Monitoringgruppe seit einem Jahr vor sich hin, ohne dass Fortschritte erzielt werden konnten.“

„Ich habe schon seit langem den Eindruck, dass Frauen- und Gleichstellungspolitik durch die CDU blockiert wird und wir nur noch eine Beauftragte dafür haben, weil sie politisch versorgt werden musste“, kritisiert die LINKE-Politikerin. Schon die Einführung des sogenannten Schwedischen Modells unter Dieter Althaus, nach dem sich alle Ressorts um die Gleichstellung kümmern sollten, war reinster Etikettenschwindel und sollte nur verschleiern, dass sich niemand dafür einsetzt. „Mit der LINKEN wird es eine solche Fassadenpolitik nicht geben“, sagt Karola Stange. „Wir stehen für eine verantwortungsvolle Politik mit und für Frauen.“

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/johanna-arenhoevel-10-jahre-gleichstellungsarbeit-oder-der-institutionalisierte-stillstand/