22. Dezember 2015

Hennig-Wellsow: Leitbild ist wichtiger Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Als „wichtigen Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen“ bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das heute im Kabinett vorgelegte Kommunale Leitbild „Zukunftsfähiges Thüringen“. Es handle sich um ein Kernelement der im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün vereinbarten landespolitischen Initiativen. Das Ergebnis könne sich durchaus sehen lassen.

Die Fraktionsvorsitzende hebt die Bedeutung der Reformen angesichts der demografischen Entwicklung und der Zukunft der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hervor. „Die derzeitigen Strukturen sind nicht zukunftsfähig“, so Hennig-Wellsow.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sei durch das Konzept der Regionalkonferenzen erreicht worden. Dass bei einem Vorhaben dieser Größenordnung auch Kritik geäußert werde, sei normal. Das gelte auch für den Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden. „Was aber nicht geht, ist eine Grundhaltung, bei der jede Strukturreform als überflüssig abgelehnt, aber mehr Geld gefordert wird“, betont die Fraktionsvorsitzende. Für die Linksfraktion bestehe die Notwendigkeit der Einheit aller drei Reformbestandteile, so Hennig-Wellsow abschließend. Als nächstes werde das Vorschaltgesetz vorgelegt.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/hennig-wellsow-leitbild-ist-wichtiger-schritt-auf-dem-weg-zur-notwendigen-verwaltungs-funktional/