27. Januar 2012

Fruchtlosen Streit um Multifunktionsarena beilegen

„Der Streit in der Landesregierung zur Finanzierung der Multifunktionsarenen in Thüringen darf nicht auf dem Rücken der Sportler, der Sportvereine und der Stadt Erfurt ausgetragen werden“, erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag. Das Erfurter Steigerwaldstadion müsse dringend saniert werden, unabhängig von den diskutierten Finanzierungs- und Betreibermodellen. „Ansonsten können wir in absehbarer Zeit das Stadion zuschließen und haben die längste Zeit Profifußball gehabt.“

Das vom Wirtschaftsminister favorisierte Modell „Multifunktionsarena“ übersteige die Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt. Um das städtische Risiko zu minimieren, fordert Ramelow eine Bürgschaftserklärung des Landes. Wenn das Land von seinem Konzept überzeugt ist, bestehe auch kein Grund zur Verweigerung der Bürgschaftsübernahme. Sollte hier jedoch die Landesregierung kneifen, schlägt der Linkspolitiker ein alternatives Finanzierungsmodell für die Sanierung des Steigerwaldstadions vor. Hierbei könnte eine Objekt- und Betreibergesellschaft gegründet werden. Gesellschafter sollten das Land und die Stadt Erfurt sein. Zur Finanzierung der Gesellschaft könnte das Land ein Sondervermögen „Sportstätten“ in Höhe von 20 bis 25 Millionen Euro bilden. Die Abfinanzierung dieses Sondervermögens wäre über 20 Jahre durch jährliche Zuschüsse aus dem Landeshaushalt und dem städtischen Haushalt möglich. Weitere Gesellschafter (wie z. B. Vereine) könnten sich beteiligen.
Alternativ zum Sondervermögen könnte die Finanzierung im Rahmen eines Öffentlich-Öffentlichen-Partnerschaftsmodells (ÖÖP) erfolgen. Als Finanzierungspartner könnte die Thüringer Aufbaubank (TAB) zur Verfügung stehen. Die TAB erhalte von der Europäischen Investitionsbank zinsverbilligte Kredite zur Finanzierung derartiger Projekte. „Mit diesem Modell kann die notwendige demokratische Steuerung und Kontrolle gesichert werden“, so Ramelow abschließend.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/fruchtlosen-streit-um-multifunktionsarena-beilegen/