27. Oktober 2016

CDU-Klagen sind hilfloser Ausdruck eigener Profillosigkeit

„Den angekündigten Klagen der CDU gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform in Thüringen sehe ich gelassen entgegen. Sie machen aber deutlich, dass die Union in völliger Blockadehaltung verharrt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.

Dies sei die Folge der eigenen Profillosigkeit und Ausdruck dafür, dass die Union keinerlei Vorschläge zur Gestaltung der Zukunft des Freistaates habe. „Mit Herrn Ipsen hat sich die CDU zudem einen Klagebeauftragten ausgewählt, welcher in der Wissenschaft überaus umstrittene Auffassungen vertritt“, sagt der Kommunalexperte. Das Vorschaltgesetz sei das Ergebnis eines umfassenden Anhörungs- und Abwägungsverfahrens unter Beteiligung der kommunalen Familie und einer Vielzahl von Sachverständigen. „Die CDU wäre besser beraten gewesen, wenn sie das Geld, das sie für die Klagen ausgibt, in das Entwickeln eines eigenen Zukunftskonzeptes für Thüringen investiert hätte, um damit dann in einen Ideenwettstreit mit Rot-Rot-Grün zu treten. Diese Chance hat sie leider vertan“, sagt Frank Kuschel abschließend.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/cdu-klagen-sind-hilfloser-ausdruck-eigener-profillosigkeit/