22. März 2016 Karola Ebert

Aus der Kreisvorstandssitzung März

Am 14. März fand im HASKALA unserem Jahresplan entsprechend die monatliche Beratung des Kreisvorstandes statt.

Zu Beginn erfolgten die Informationen aus dem Bundes- und Landesvorstand, wobei wir das so handhaben, dass alle KV-Mitglieder diese Infos baldmöglichst per E-Mail erhalten und in den Beratungen lediglich noch Fragen und Anregungen dazu eingebracht werden. Zur Arbeit auf Landkreis- und kommunaler Ebene ist zu bemerken, dass in der Kreistagsfraktion hauptsächlich über den Stand des Integrationsgeschehens gesprochen wurde. Aus Bad Blankenburg erfuhren wir, dass vom Stadtrat beschlossen wurde, eine Arbeitsgruppe zur Gebietsreform zu bilden, an der Mitglieder aller Fraktionen beteiligt werden sollen.

Der Schatzmeister legte uns als nächstes den Entwurf für die aktualisierte Ordnung zur Bank- und Kassenführung vor, die dann mehrheitlich in der vorliegenden Form beschlossen wurde. Weiterhin wurde der Personenkreis festgelegt, der zugangsberechtigt für die Homepage des Kreisverbandes ist.

Einen relativ breiten Raum nahm die Diskussion um den 17. Juni als geplanten „Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts“ ein mit dem Fazit, dass der Kreisvorstand dem Landesvorstand unsere Position mitteilen will, dass derartig sensible Themen der Basis zukünftig zeitnah im Vorfeld zur Diskussion gestellt werden sollten.

Der nächste Tagesordnungspunkt befasste sich mit der materiellen und organisatorischen Absicherung der Veranstaltung am 1. Mai, die wieder wie üblich im Schlosspark stattfinden wird. Um am Stand zusätzliches Informationsmaterial zur Verfügung zu haben, soll eine Sonderausgabe des Anstoß‘ zum 1.-Mai erarbeitet werden. Da einige der bisherigen Organisatorinn_en der Veranstaltung aus unterschiedlichen Gründen in diesem Jahr nicht zur Verfügung stehen, bitten wir dringend noch um Unterstützung! Wer am 1. Mai Zeit hat und bei der Veranstaltung helfen kann, sollte sich im HASKALA oder bei seinem Stadt- bzw. Ortsvorstand melden. Der Kreisvorstand wird noch eine Übersicht erstellen, für welche Tätigkeiten noch Helfer gebraucht werden.

Bei den Vorüberlegungen zum Thema, ob unser Kreisvorstand eine Geschäftsordnung braucht oder nicht, hat sich die Mehrheit dafür ausgesprochen, dass das nicht erforderlich ist.

Langfristig hat der Kreisvorstand ein gemeinsames Wochenende in Elgersburg vorgesehen.  Im September wird wieder eine Fahrt nach Paris zum Pressefest der l’Humanité stattfinden, wobei die Organisation in diesem Jahr vom Kreisverband Altenburger Land durchgeführt und eine Zustiegsmöglichkeit u.a. in Saalfeld organisiert werden soll.

Die abschließende Diskussion galt zum einen dem Entwurf des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform und zum anderen natürlich den Wahlergebnissen in den 3 Bundesländern, in denen Landtagswahlen stattgefunden haben. Nach dem nicht unerwarteten guten Abschneiden der AfD bei den Wahlen ist es jetzt umso wichtiger, der Auseinandersetzung mit der AfD nicht auszuweichen.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/aus-der-kreisvorstandssitzung-maerz/