1. November 2016 Andreas Grünschneder

Anfragen zur Kreisgebietsreform – Wie weiter im Südenwesten des Landkreises?

Da ich an der Veranstaltung zur Thüringer Gebietsreform im Meininger Hof aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen konnte, teilte ich als Beigeordneter und Kreistagsmitglied Landrat Wolfram meine inhaltliche Zustimmung und Unterstützung in Bezug auf die an den Innenminister versendete Stellungnahme mit. Seine Argumentation zu einer Fusion mit dem Saale-Orla-Kreis teile ich weitestgehend. Eine künftige Fusion mit dem Landkreis Weimarer Land war für mich – gelinde gesagt – eine Überraschung.

In einem kurz nach dem o.g. Termin verfassten Schreiben (hier in Auszügen zitiert) habe ich, ausgehend von den damals vorliegenden Erkenntnissen, Marko Wolfram, auf folgendes Problem hingewiesen:

Sehr geehrter Herr Landrat Wolfram,

Gestatten Sie mir, die Aufmerksamkeit auf eine weitere Problematik im Süden des Landkreises zu lenken:

Die Verwaltungsgemeinschaft Lichtetal am Rennsteig ist seit Jahrzehnten demographisch, strukturell, entfernungsmäßig und historisch mit der Stadt Neuhaus verflochten. Auch die Mentalität der Bewohner der Region dürfte eng beieinander liegen. Erinnern möchte ich auch an den überaus großen touristischen und landschaftlichen Wert der Region, die seit vielen Jahren dem Territorium des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt zugeordnet ist und für uns alle einen Gewinn darstellt. Es stellt sich im Rahmen einer Struktur- und Gebietsreform die Frage nach der künftigen politischen Vernetzung in diesem Bereich.

Die Stadt Neuhaus am Rennweg mit ihren Ortsteilen Steinheid, Limbach, Neumannsgrund, Scheibe-Alsbach und Siegmundsburg gehört bislang – wie allgemein bekannt – zum Landkreis Sonneberg. Ob dieser in der künftigen Thüringer Landkreisstruktur eine Zukunft haben wird, wage ich nicht zu beurteilen, melde allerdings in dieser Richtung Zweifel an.

In der Stadt Neuhaus leben fast 7.000 Einwohner. Die Verwaltungsgemeinschaft "Lichtetal am Rennsteig" besteht aus den vier Mitgliedsgemeinden Lichte, Piesau, Reichmannsdorf und Schmiedefeld und hat derzeit etwa 4.200 Einwohner. Die Verwaltungsgemeinschaft liegt am südwestlichen Rand des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt zwischen der Kreisstadt Saalfeld und der in unmittelbarer Nähe liegenden Stadt Neuhaus/Rwg., und zwar auf einer Fläche von insgesamt knapp 57 km². Sitz der Verwaltungsgemeinschaft ist der größte Ort – Lichte. Zusammen ergäbe sich eine Einwohnerzahl von über 11.000 und somit meiner Meinung nach eine langfristig sichere politische und kommunale Struktur.

Gemeinsam mit der Nachbarstadt Lauscha ist Neuhaus ein Mittelzentrum im Bundesland Thüringen. Uralte Tradition ist das vor der Lampe geblasene Hohl- und Massivglas. Es existieren nach eigenen Angaben drei Gewerbegebiete mit Handwerks-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetrieben, die teilweise weltweit agieren. Somit wäre unser bisheriger bzw. auch der künftige Landkreis bei einer strukturellen Zuordnung der Stadt Neuhaus am Rennweg um einen attraktiven Wirtschaftsstandort reicher, der seine strukturellen Vorteile auf die umliegende Region weiter ausbreiten kann.

Sie wissen, dass hier günstige Arbeits-, Ausbildungs- und Bildungsmöglichkeiten sowie eine gute gesundheitliche Versorgung – bis hin zu einem anerkannten Krankenhaus – angeboten wird. Ob letzteres künftig kommunal im Rahmen der erfolgreichen Thüringenkliniken weiterzuführen wäre, will ich an dieser Stelle nicht ausführen, aber denkbar ist zunächst alles. Ich trete, wie Sie auch, überall für eine Stärkung kommunaler Strukturen an.

Hinzu kommen ein bezahlbares Wohnungsangebot und ein hervorragendes Kinderbetreuungssystem sowie umfangreiche Angebote auf kulturell-sportlichem und touristischem Gebiet. Würde die Stadt zum Territorium des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt zugeordnet, so avancierte sie mit 830 m ü.NHN womöglich zum höchsten Punkt des Landkreisareals, direkter Zugang zum legendären Höhenwanderweg „Rennsteig“ inklusive.

Es liegt allgemein auf der Hand, dass die Einwohner der Stadt wie auch der VG eine politische Trennung zwischen beiden Territorien weder nachempfinden, noch als sinnvoll nachvollziehen (werden).

Ich darf des Weiteren daran erinnern, dass sich mit einer Zuordnung zum Landkreis Saalfeld-Rudolstadt – oder wie er sich auch immer künftig nennen mag – ebenso die Schulsituation entspannen würde. Die Schule in Lichte könnte zahlenmäßig aufgestockt werden. Somit würde sich die dem Vernehmen nach standortmäßig zergliederte Regelschulstruktur in Neuhaus lösen und die in Lichte langfristig gesichert werden. Andererseits hätten die Kinder der hiesigen Region ein politisch zugeordnetes und gut funktionierendes Gymnasium direkt vor der Haustür – ohne technokratische Umstände!

Und: Sollte sich das künftige Areal des Landkreises tatsächlich bis weit hinter die Region Schleiz erstrecken, so wäre die Zuordnung von Neuhaus in unseren Landkreis ein ebenso folgerichtiger Schritt. Die Entfernungen von Piesau bzw. Lichte nach Neuhaus betragen jeweils nur wenige Kilometer. Jene nach Saalfeld beispielsweise über 20 Kilometer.

Beachten Sie bitte auch, dass die Regionen der Stadt Sonneberg bzw. des Landkreises Hildburghausen geographisch und gefühlt weit entfernt liegen und schon nahezu fränkischen Charakter tragen.

Touristisch gesehen bietet die Stadt der hiesigen Region etliches: Dreifelder-Halle und weitere Sporthallen, Schwimmhalle, Waldbad, Freisportanlage mit Kletterturm, Tennis, Tischtennis; Skilift, Tubing-Anlage, Kulturhäuser, Bibliothek, Loipen, Wander- und Radwanderwege, Rennsteighaus, Skiausleihen..., um nur Einiges zu nennen.

Von Seiten der Landkreisführung wäre ein wiederholtes, sinnvolles und vernehmbares Signal sowohl an die Einwohner der Region Lichtetal und Neuhaus als auch an das zuständige Ministerium durchaus angebracht.

Gestatten Sie aus den vorangegangenen Überlegungen heraus folgende Anfragen:

  1. Welche Auffassung vertritt die Landkreisverwaltung im Rahmen einer Strukturreform bezüglich einer Zuordnung der Stadt Neuhaus zum Territorium des künftigen Landkreisgebildes, an dem der unsrige Kreis beteiligt sein wird?
  2. Welche Gründe sprechen Ihrer Meinung nach dafür?
  3. Welche Gründe sprechen dagegen?
  4. In welchem Zeitrahmen müssten entsprechende Maßnahmen erfolgen?
  5. Gab es bisher direkte Gespräche von Vertretern des Landkreises mit Vertretern der Stadt Neuhaus?
  6. Wenn ja: Mit welchen Ergebnissen endeten diese?

Ich erbitte eine Antwort innerhalb der nächsten 14 Tage. Vielen Dank.

Soweit das Schreiben. Entgegen allen Gepflogenheiten steht die Antwort des Landratsamtes bislang aus. Am 08.11. wird es im Kreistag im Rahmen eines Tagesordnungspunktes „Meinungsbildung zur Kreisgebietsreform“ erneut zur Diskussion kommen. Ich habe vor, mich in der dargestellten Weise zu äußern.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/nc/presse/news/detail/artikel/anfragen-zur-kreisgebietsreform-wie-weiter-im-suedenwesten-des-landkreises/