30. Januar 2018

Berninger irritiert über Kritik der CDU an Enquetekommission: Diskussionsprozess in der Kommission bisher sehr sachorientiert und wissenschaftlich.

Eine Konfliktlinie in der #EnqueteRassismus hinsichtlich der Begriffsbestimmungen zu Rassis-mus und Diskriminierung zeichnet sich aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. nicht ab.

„Selbstverständlich bestehen zwischen CDU und Rot-Rot-Grün unterschiedliche Herangehensweisen zu den Phänomenen Rassismus und Diskriminierung und eine differenzierte Betrachtungsweise der wissenschaftlichen Debatte.“, so Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LIINKE. in der  Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtags. „Jedoch wurde gerade dies in der Annäherung an die Begriffsbestimmungen berücksichtigt: nicht die womöglich parteipolitisch ausgerichteten Auffassungen der FraktionsvertreterInnen, sondern die wissenschaftliche Expertise der sachverständigen Kommissionsmitglieder bestimmten die Diskussion um die Ursachen, Formen und Auswirkungen von Rassismus und Diskriminierung, mit der die Kommission ihre Arbeit im September begonnen hat.“

Grundlage der Diskussion und auch des im Januar gefassten Beschlusses über die Begriffsbestimmun-gen waren die Stellungnahmen der Sachverständigen, international geltende Übereinkommen und (Rechts-) Grundlagen menschlichen Zusammenlebens. Der Beschluss über die Definitionen speist sich aus dieser Debatte und den historisch, gesellschaftspolitisch, wissenschaftlich hergeleiteten Beiträgen der WissenschaftlerInnen, die gemeinsam mit den Abgeordneten zum Auftrag der Kommission arbeiten, nämlich Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung zu entwickeln.

„Herr Abou Taam hat natürlich recht, wenn er sagt, nicht alles was unter ‚Rassismus’ diskutiert werde, sei Rassismus. Aber genau darum ging es in der Auseinandersetzung: um die Formulierung der Begriffsbestimmungen, bei deren Abstimmung weder die CDU-Abgeordneten noch die durch die CDU benannten Sachverständigen mit Nein gestimmt haben. Ziel dieses Arbeitsschrittes war, eine Basis für die weitere Arbeit zu verhandeln. Eine inhaltliche Basis, bei der alle wissen: Wovon reden wir eigentlich, wenn wir in der Kommission von Rassismus und Diskriminierung und davon sprechen, wie diesen entgegengewirkt werden kann.“

Aufgabe der Kommission ist, Ursachen für das Entstehen und die Verbreitung rassistischer Einstellungen zu identifizieren, deren Folgen zu untersuchen und konkrete Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für die Thüringer Politik und Zivilgesellschaft zu entwickeln.
„Dies soll sich natürlich bereits im Zwischenbericht niederschlagen, der aus der bisherigen Kommissionsarbeit bereits erste Schlussfolgerungen und Maßnahmen enthalten kann. Der Beratungsstand in der Kommission gibt es her, dass schon im Zwischenbericht beispielsweise ein Prüfauftrag für Unterrichtsmaterialien und Lehrpläne oder die Frage der fehlenden Anlaufstellen für Betroffene von Rassismus und Diskriminierung konkret benannt sind.“, so Sabine Berninger abschließend.