28. Juli 2016

Antifaschistische Recherche belegt erneut: AfD ist parlamentarischer Arm der Nazis

Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der Veröffentlichung des Rechercheportals „thüringenrechtsaussen“ zu Verbindungen zwischen AfD und der extrem rechten Szene: „Mit Fakten und Beweisen unterlegt ist dargestellt, wie eng Teile der AfD und der Neonazi-Szene zusammenarbeiten. Die AfD ist der parlamentarische Arm der Neonazis."

Dass der Thüringer Verfassungsschutz erst vor wenigen Wochen erklärte, es gäbe keine Verbindungen zwischen der AfD und der Identitären Bewegung in Thüringen zeigt erneut die strukturellen Defizite einer nachrichtendienstlich organisierten Überwachung der rechten Szene gegenüber journalistischer Recherche und wissenschaftlicher Analyse.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte und erst kürzlich an die Amadeu Antonio Stiftung vergebene Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie stellt die Möglichkeit dar, auf der Grundlage öffentlich verfügbarer Daten eben solche Analysen und Entwicklungen zu erhalten.

König fügt hinzu: „Die gestiegenen Zahlen rechter und rassistischer Gewalt gehen auch auf das Konto der AfD, welche durch die Verwendung rassistischer und völkischer Begriffe bis hin zur Sprache der Nationalsozialisten den Tätern Legitimation verschafft.“


Die Recherche zu Verbindungen zwischen AfD und rechter Szene ist hier nachlesbar: https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2016/07/28/hintergrund-verbindungen-der-afd-zur-extremen-rechten-in-thueringen-13-beispiele/