31. August 2016

Zukunft des Truppenübungsplatzes Ohrdruf klären

Im Vorfeld des morgen stattfindenden Weltfriedenstages reicht die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Zukunft des Standortübungsplatzes Ohrdruf – Auf- oder Abrüstung?“ ein. Sie legt darin dar, dass für die Flächen des Standortübungsplatzes ein attraktives Nutzungskonzept vorliegt, bei dem eine ganzjährige Weidehaltung mit standortangepassten Weidetieren und touristischen Angeboten gekoppelt sind. Den verantwortlichen Stellen lag dieses Konzept vor, jedoch kam es bislang nie zu einer Umsetzung.

„Die Ankündigung der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, den Standort Ohrdruf mit acht Millionen Euro zu modernisieren, reiht sich ein in die Strategie der Bundesregierung, Deutschland massiv aufzurüsten. Diese Militarisierung kann in allen Bereichen des öffentlichen Lebens beobachtet werden. Bundesinnenminister de Maizière stellte kürzlich ein Zivilschutzkonzept vor, das die Empfehlung zur Vorratshaltung enthält, um auf alle eventuellen Bedrohungen vorbereitet zu sein. Die Bundeswehr wird kontinuierlich beworben, durch Waffenschauen, in Schulen und großen Werbekampagnen – auch hier in Thüringen. All dies führt in der Bevölkerung zu einer schleichenden Gewöhnung an die Militarisierung. Diese Entwicklung geht einher mit einer zunehmenden Schwächung der Friedensbewegung.“
In der Kleinen Anfrage fragt Scheringer-Wright nach, wie die Landesregierung die Ankündigung der Bundesverteidigungsministerin einschätzt und welche Möglichkeiten sie sieht, doch noch eine friedliche Nutzung von Ohrdruf zu erreichen.