30. März 2015

Religionsausübung auch im Gefängnis nicht durch hohe formale Hürden verhindern

Der Protest gegen die Beschlagnahme eines selbstgefertigten Rosenkranzes ist offenbar Hintergrund für den Hungerstreik in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben, an dem sich seit Freitag vergangener Woche einige - mittlerweile zehn - Gefangene beteiligen. „Sofern keine Gefahr von diesem Gegenstand ausgeht, z.B. das Material verbotene Substanzen enthält, sollte dieser so schnell wie möglich zurückgegeben und damit die Ursache des Protestes ausgeräumt werden“, so Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag.

Selbstverständlich bestehe auch in JVAen das Recht auf Ausübung der Religion und den Besitz religiöser Gegenstände. Nach § 59 des Thüringer Justizvollzugsgesetzbuchs dürften diese auch nur „bei grobem Missbrauch“ entzogen werden. Ein möglicherweise bestehendes Missverständnis oder formale Hintergründe müssten schnellstmöglich ausgeräumt oder beseitigt werden, so die Abgeordnete. Im Rahmen der für den Justizausschuss angekündigten Berichterstattung des Ministeriums über den Vorfall müsse analysiert werden, wie solche Probleme in Zukunft vermieden werden können.

„Natürlich müssen bestimmte formale Vorgaben, wie zum Beispiel die Antragstellung auf den Besitz solcher Gegenstände, in den JVAen eingehalten werden. Aber andererseits sollte auch sensibel damit umgegangen werden, wenn man bei Gefangenen derartige Gegenstände entdeckt, die zunächst nicht formal beantragt und genehmigt worden sind“, so die Justizpolitikerin.