28. Mai 2014 DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt

Wahlkampfauftakt im Wahlkreis 28

„Kultur und Politik im Gespräch“ lautete der Titel einer Veranstaltung, zu der der Kulturrat Thüringen e.V. die Direktkandidat_innen des Wahlkreises 28 von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingeladen hatte. Neben drei der vier Direktkandidat_innen – der CDU-Kandidat ließ sich vom Kulturpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion vertreten - saßen der Vizepräsident des Kulturrates Thüringen Dr. Lutz Unbehaun und der Intendant des Theaters Rudolstadt, Steffen Mensching, im Podium. Mit Wahlprüfsteinen zu aktuellen Fragen der kulturellen Entwicklung Thüringens hinterfragte der Kulturrat Thüringen im Vorfeld der Podiumsdiskussion Vorhaben und Ziele der Thüringer Parteien nach der Landtagswahl 2014.

Für DIE LINKE nahm Rainer Kräuter im Podium Platz. Im Vorfeld seiner Kandidatur hatte er sich auch mit diesem Thema intensiv befasst und den innerparteilichen Dialog zu kulturpolitischen Zielen unserer Partei und zur Entwicklung der Kultur an sich im Freistaat geführt. Im Gegensatz zu Jörg Kellner (CDU), der den Direktkandidaten Herbert Wirkner vertrat, und Marion Rosin (SPD) machte Rainer Kräuter klare Forderungen auf, für Kultur an sich und konkret im ländlichen Raum mehr Ressourcen zur Verfügung zu stellen.

Auf Frage des Moderators Matthias Biskupek stellte Rainer Kräuter klar, dass mit einem Anteil von nur 1,7% der Gesamtausgaben des Haushaltes nicht der Stellenwert der Kultur zum Ausdruck kommt, den diese im Freistaat verdiene. Mindestens eine Verdopplung sei angezeigt, so Kräuter in seinem Eingangsstatement.

Kultur ist die Grundlage unserer Gesellschaft. Mit Blick auf seinen Wahlslogan „Sicherheit ist wählbar.“ machte unser Kandidat deutlich, dass Kultur auch Sicherheit ist. Dort, wo gesungen wird, wird nicht geschlagen, war ein Bild, das er auf dem Podium verbal zeichnete. Die Diskutanten von CDU, SPD und Grünen ließen im Unklaren, mit welchen Maßnahmen man den Kulturstandort Thüringen erhalten und ausbauen will.

Rainer Kräuter griff die Initiative seiner Partei aus der zu Ende gehenden Wahlperiode auf und forderte die Verabschiedung eines Kulturförderungsgesetzes. Darin sollen die bisher freiwilligen Aufgaben/Leistungen für Kultur von allen Verantwortungsträgern (Land, Kommune etc.) als Pflichtaufgaben definiert werden. Das fachkundige Publikum erkannte die Wirkung dieser konkreten Forderung sofort und quittierte mit heftigem Applaus.

In einer der nächsten Fragerunden wandte sich Rainer Kräuter der Thematik der Projektmitarbeiter und Programmmanager zu. Hier stellte er die Forderung nach mehr Stetigkeit und Planungssicherheit für 3 Jahre in den Mittelpunkt seines Statements. In Diskussion mit dem Intendanten setzte sich Rainer Kräuter für die Umsetzung eines Flächentarifvertrages ein, dies in dem Wissen, dass die haushalterischen Hürden für eine solche Zielvorgabe ungleich hoch sind. Nach seinen gewerkschaftlichen Erfahrungen seien Haustarife jedoch nicht hinnehmbar. In einem war sich unsere Kandidat mit dem Intendanten des Theater Rudolstadt einig: allen Spielstätten des Landes gebührt die gleiche Unterstützung durch den Landeshaushalt.