31. März 2013

Geiselnahme in Thüringer Justizvollzugsanstalt sollte Anlass zum Nachdenken über ein echtes Justizvollzugskonzept sein

Mit Erleichterung hat Justizausschussvorsitzende Sabine Berninger (DIE LINKE) auf den glimpflichen Ausgang der Geiselnahme in der JVA Suhl-Goldlauter am Osterwochenende reagiert. „Ich bin erleichtert, dass die festgehaltene Beamtin unverletzt befreit werden konnte und hoffe, dass es ihr inzwischen wieder gut geht. Nun muss genau geprüft werden, wie es zu diesem Vorfall kommen konnte und, wie derartige Vorfälle in Zukunft möglichst vermieden werden können, nicht nur in Suhl-Goldlauter“, so die Abgeordnete.
Berninger will so schnell als möglich im Justizausschuss an die Auswertung des Geschehnisses herangehen. Nicht nur dieser Einzelfall müsse aufgearbeitet werden. „Ohne der Auswertung vorzugreifen und vorschnell zu schließen, meine ich, dass im Justizausschuss nun endlich auch inhaltlich über ein Thüringer Justizvollzugskonzept und tatsächliche Maßnahmen der Gewaltprävention geredet werden muss.“
Sabine Berninger hat deshalb die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angefragt, einen gemeinsamen Antrag auf eine Sondersitzung des Ausschusses gemäß § 75, Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages auf den Weg zu bringen.