9. Mai 2012 Heike Bordes

Neues aus dem Kreistag

Zuerst eine kleine Information zum berühmten Aküfi, leider auch in der Kommunalpolitik. HHSiK bedeutet Haushaltssicherungskonzept. Dieses müssen Kommunen aufstellen, die keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, um entsprechende Unterstützung des Landes zu erhalten. Verbunden damit sind herbe Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen der betroffenen Städte und Gemeinden.

Am 08. Mai 2012 tagte der Kreistag in der Saalfelder Schlosskapelle. Anlass dieser würdigen Umgebung war die letzte Kreistagssitzung mit der Landrätin Marion Philipp. Frau Philipp wurde von unserem Fraktionsvorsitzenden, Andreas Grünschneder, für die 12jährige Zusammenarbeit gedankt. Er fand ehrende und mahnende Worte, genau wie alle anderen Redner, zur Verabschiedung.

Etwas in den Hintergrund gerieten, ob der besonderen Situation, die Themen der Tagesordnung. So berichtete Herr Kremlitschka vom Jobcenter Saalfeld-Rudolstadt über die dortige Arbeit. Zu seinen glücklichen Worten zum Rückgang der Arbeitslosenzahlen kann man geteilter Meinung sein. Die Statistik ist die eine Seite, die Realität eine andere. Ein paar Spielchen der CDU Fraktion wurden nicht wirklich ernst genommen, obwohl nicht immer alles so ist, wie es scheint. Überzeugende Worte der Landrätin stellten sich im Nachhinein als fragwürdig dar.

Einen Schwerpunkt bildeten die Ausführungen der Landrätin zur angeblichen „IKEA Affaire“. Eine Nachwehe des Wahlkampfes, der wohl weit weniger Präsenz beiwohnt, als die Presse gern glauben machen wollte.

Am 10. Juli 2012 wird der Kreistag mit dem Landrat Hartmut Holzhey stattfinden. In unserer Fraktion herrscht Einigkeit, Sachverstand und Profil erkennen zu lassen, um die Grundsätze der Konvention als Arbeitsgrundlage weiterzuführen.
Zum respektvollen Umgang der Fraktionen untereinander fanden am 27. Juni 2012 und am 03. Juli 2012 Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden des Kreistages statt. Es ist zu wünschen, dass all die guten Vorsätze dauerhaft konstruktives Arbeiten und sachbezogene Kreistagssitzungen ermöglichen.