28. Oktober 2011

DIE LINKE stellt Anfrage zu gerechter Kostenerstattung für Kultureinrichtungen

Die Frequenzversteigerung des Bundes und die damit verbundene Umwidmung von Frequenzen, die unter anderem zuvor von drahtlosen Mikrofonanlagen in Theatern genutzt wurden, stellen auch Thüringens Kultureinrichtungen vor ein großes finanzielles Problem. Die anfallenden Kosten werden vom Bund nur geringfügig getragen. Die Linksfraktion fordert von der Landesregierung, bei der Bewältigung der Kosten den Bund in die Verantwortung zu nehmen und den Kultureinrichtungen diese außerordentlichen Kosten zu erstatten.

Die unlängst veröffentlichte Richtlinie zur Gewährung von so genannten Billigkeitsleistungen durch den Bund und die geringfügig bereitgestellten Haushaltsmittel verschärfen das Problem vor allem für Einrichtungen der Breiten- und Soziokultur, da diese überhaupt keine Berücksichtigung in der Entschädigungsrichtlinie finden. Aber auch Thüringens Theater stehen vor einem immensen finanziellen Aufwand, der nicht einfach abzudecken ist. Um einen störungsfreien Theaterbetrieb zu gewährleisten, müssen die drahtlosen Mikrofonanlagen umgewidmet oder gar neu angeschafft werden.

André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion, und Dr. Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin, haben diesen Umstand zum Anlass genommen, eine Anfrage an die Landesregierung zu stellen. Beide Abgeordnete fordern die Landesregierung auf, den Bund in die Pflicht zu nehmen und die anfallenden Kosten gerecht zu erstatten.