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Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
17. Oktober 2017 Medien/André Blechschmidt

Rainer Robras Medienpolitik gefährdet Verlage und Sender

„Während Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra noch Anfang Juni vorschlug, den Telemedienauftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu erweitern, will er diesen nun massiv einschränken“, kritisiert der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Andrè Blechschmidt.  Mehr...

 
17. Oktober 2017 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Artgerechte Tierhaltung in Fachgespräch diskutiert

Mit Verweis auf das heutige Fachgespräch der Linksfraktion im Thüringer Landtag „Art-gerechte Tierhaltung - Wie soll das gehen und rechnet sich das?“ sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion: „Kein Thema wird derzeit in der Agrarpolitik so kontrovers diskutiert wie die Tierhaltung. Die Vorstellungen der... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Torsten Wolf/Bildung

Thüringen bei ganztägigen Bildungsangeboten bundesweit mit führend

„Die heute erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung ‚Gute Ganztagsschule für alle‘ von Klaus Klemm und Dirk Zorn bescheinigt Thüringen einen führenden Platz bei ganztägigen Bildungsangeboten. Insgesamt lernten im Schuljahr 2015/16 51,5 Prozent aller Schülerinnen und Schüler in ganztägigen Bildungsangeboten. Lediglich in Hamburg, Sachsen und... Mehr...

 
16. Oktober 2017 Inneres/Steffen Dittes/Katharina König-Preuss

Verfassungsschutzbericht: Kaum Neues und analytische Schwächen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes für 2016 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wir erkennen an, dass sich der Bericht von denen der vergangenen Jahre abhebt und sowohl in Struktur und erklärenden Ansätzen verbessert hat. Andererseits müssen wir feststellen, dass er nichts Neues enthält und... Mehr...

 
13. Oktober 2017 Torsten Wolf/Bildung

IQB-Bildungsstudie zeigt Herausforderungen im Grundschulbereich

Zur heute vorgelegten Bildungsstudie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) stellt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fest: „Spitzenplätze im Bereich der Bildung sind keine Selbstläufer. Sie müssen täglich erkämpft und verteidigt werden.“ „Dazu leisten die Schulleiter, Grundschulpädagogen,... Mehr...

 
3. August 2014

Sonderausgabe des Anstoß zur Landtagswahl im Wahlkreis 28

Sicherheit ist wählbar! Der Direktkandidat im Wahlkreis 28 Rainer Kräuter im Interview! Anschauen als pdf-Dokument Mehr...

 
3. August 2014

Anstoß August ist da!

August 2014 - lesen Sie in dieser Ausgabe: Amnesie - Meint Ihr, die Russen wollen Krieg?Dschungelcamp VerfassungsschutzUlrike Klette geht als Landratskandidatin der LINKEN ins RennenAuf Wiedersehen, Familie Mechold Anschauen als pdf-Dokument Mehr...

 
23. Juli 2014 Kreisvorsitzender

Einladung zur Gesamtmitgliederversammlung

Wie im aktuellen Anstoß angekündigt, findet am kommenden Freitag, 25. Juli 2014, um 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld, Saalstraße 38 unsere Mitgliederversammlung statt. Entsprechend einem Beschluss des Kreisvorstandes wollen wir am 14. September 2014 mit einem eigenen Kandidaten zur Landratswahl antreten. Dieser soll auf der... Mehr...

 
12. Juli 2014 Kreiswahlbüro

Beratung des Kreiswahlbüros im Haskala

Für heute hatte das Kreiswahlbüro die Vorsitzenden der Basisgruppen eingeladen, um über die vor uns liegenden Wahlkämpfe zu beraten. Nach kurzer Auswertung des Kommunalwahlkampfes wurde rege diskutiert, wie Landtags- und Landratswahlkampf zu gestalten sind. Der Schatzmeister gab Einblick in die finanzielle Situation. Die beiden... Mehr...

 
11. Juli 2014 Rainer Kräuter

Pressemitteilung des Vorsitzenden der GdP Kreisgruppe Saalfeld Polizeiverein Thüringen e.V. vor Gründung

Rainer Kräuter, Vorsitzender der Kreisgruppe Saalfeld der Gewerkschaft der Polizei, teilt zum Beitrag des MDR-Fernsehens „Geht das Thüringer LKA über Leichen?" in der Sendung „Exakt“ vom 9. Juli 2014 mit: In einem demokratischen Prozess der Willensbildung der Kolleginnen und Kollegen in der Gewerkschaft der Polizei hat der 7.... Mehr...

 
3. Juni 2014 Meldungen aus dem Kreisverband

Juni-Anstoß ist da!

Der Anstoß ist das Informationsblatt unseres Kreisverbandes. Hier erscheinen monatlich aktuelle Mitteilungen aus dem Kreisverband, über Aktionen und Termine in der Region und unsere Standpunkte zu aktuellen politischen Themen des Kreises und darüber hinaus.Juni 2014 - lesen Sie in dieser Ausgabe: Kommunalwahlergebnisse für DIE LINKE im... Mehr...

 
28. Mai 2014 DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt Meldungen aus dem Kreisverband

Wahlkampfauftakt im Wahlkreis 28

„Kultur und Politik im Gespräch“ lautete der Titel einer Veranstaltung, zu der der Kulturrat Thüringen e.V. die Direktkandidat_innen des Wahlkreises 28 von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingeladen hatte. Neben drei der vier Direktkandidat_innen – der CDU-Kandidat ließ sich vom Kulturpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion... Mehr...

 
6. Mai 2014 Rainer Kräuter

Straßenwahlkampf gestartet

Es war in diesem Jahr ein ganz besonderer 1. Mai. Nicht nur, dass wir uns als Kreisverband wieder auf zwei parallel stattfinden Veranstaltungen dem Saalfelder Publikum und den Gästen der Stadt präsentierten, wir haben auch den Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahl eröffnet. Viele, viele Stunden haben wir in die Vorbereitungen investiert, um... Mehr...

 
6. Mai 2014

Mai-Anstoß ist da!

Mai 2014 - lesen Sie in dieser Ausgabe: Straßenwahlkampf gestartetDanke für die Einladung - Besucherreise zum MdB Ralph LenkertNeues aus dem KreistagDIE LINKE im Saalfelder Stadtrat befürwortet Haushaltsentwurf 2014 Anschauen als pdf-Dokument Mehr...

 
1. Mai 2014 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Am 29.04.2014 traf sich der aktuelle Kreistag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung im Speisesaal der Thüringen Klinik. Das Buffet entpuppte sich bei der mehr als 5-stündigen Sitzung als drittbester Tagesordnungspunkt des Abends.Übertroffen werden konnte es nur von der Information und Diskussion über die mögliche Einrichtung einer... Mehr...

 

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