die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
26. Januar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Antifaschismus/Susanne Hennig-Wellsow

DIE LINKE zum Holocaust-Gedenktag

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar äußert die Landes- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow. „Der 27. Januar erinnert nicht nur an die Befreiung des Vernichtungslagers KZ Auschwitz-Birkenau 1945 durch die Rote Armee. Dieser Tag steht auch für die Erinnerung daran, wie... Mehr...

 
25. Januar 2018 Gesellschaft-Demokratie/Haushalt-Finanzen/Susanne Hennig-Wellsow

Rot-rot-grüner Haushalt für soziales, sicheres, ökologisches und modernes Thüringen

Zu dem heute beschlossenen rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 erklären die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün: Mehr...

 
25. Januar 2018 Inneres/Steffen Dittes

Doppelhaushalt 2018/2019: Ausgewogene Investitionen für die öffentliche Sicherheit

Zur abschließenden Beratung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018/2019 in dieser Woche erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Mit dem neuen Landeshaushalt schafft Rot-Rot-Grün die Grundlage, Thüringen in den kommenden beiden Jahren noch ein weiteres Stück sicherer zu machen. Mit verbesserter Ausstattung und... Mehr...

 
24. Januar 2018 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Hennig-Wellsow: Thüringen zukunftsfest machen – sozial, sicher und modern!

Zur heutigen Vorstellung der politischen Schwerpunkte der rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung durch Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE), Heike Taubert (SPD) und Anja Siegesmund (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und der Thüringer Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow: Mehr...

 
23. Januar 2018 Datenschutz/Katharina König-Preuss

R2G nominiert Lutz Hasse für die Wahl des Datenschutzbeauftragten

Zur turnusmäßigen Wahl des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit setzt die rot-rot-grüne Koalition weiterhin auf den amtierenden Landesbeauftragten Dr. Lutz Hasse. Der Beauftragte soll in der ersten Sitzung des Januarplenums gewählt werden. Für Rot-Rot-Grün ist die Nominierung Hasses ein logischer Schritt.  Mehr...

 
1. November 2016 Andreas Grünschneder Kreistagsfraktion

Anfragen zur Kreisgebietsreform – Wie weiter im Südenwesten des Landkreises?

An der Veranstaltung zur Thüringer Gebietsreform im Meininger Hof konnte ich nicht teilnehmen. Als Beigeordneter und Kreistagsmitglied teilte ich Landrat Wolfram meine inhaltliche Zustimmung und Unterstützung in Bezug auf die an den Innenminister versendete Stellungnahme mit. In einem kurz nach dem o.g. Termin verfassten Schreiben habe ich Marko... Mehr...

 
17. Oktober 2016 Kreisvorstand KV-SLF/Aufmacher/Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Kreisgebietsreform ist notwendig

Der Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt hat den Vorschlag von Minister Poppenhäger (SPD) zur Kreisgebietsreform zur Kenntnis genommen und sich damit auseinandergesetzt. Die Notwendigkeit, Landkreise zusammenzuschließen, ist unumstritten. Ein gemeinsamer Landkreis mit dem Saale-Orla-Kreis würde aber ebenfalls die... Mehr...

 
16. Oktober 2016 Rainer Kräuter Start

Ohne jede Absprache – wie Politik nicht geht

Zum Thema Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform gab es in den letzten Monaten unzählige Veranstaltungen. Eine davon fand wenige Tage vor Veröffentlichung des Vorschlags zur Kreisgebietsreform im Meininger Hof Saalfeld statt. Eingeladen hatten der Landrat, die Bürgermeister des Städtedreiecks und Marion Rosin.  Mehr...

 
16. Oktober 2016 Sven Kurzhauer Meldungen aus dem Kreisverband/Start

Besuch bei der Fête de l’Humanité in Paris

1992 waren zum ersten Mal Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes beim Pressefest der l'Humanité - damals auf Einladung aus Saalfelds Partnerstadt Stains. Wir waren begeistert vom größten Linken Pressefest der Welt und noch mehr von der Herzlichkeit unserer Gastgeberinnen und Gastgeber. Oft besuchten wir die "Fête de l’Huma" in den... Mehr...

 
16. Oktober 2016 Simone Post Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Auszeichnungmit dem Kommunalen Initiativpreis 2016

Auf Vorschlag unseres Kreisvorstandes wurden die Neuen Nachbarn Rudolstadt für ihre Arbeit mit dem Kommunalen Initiativpreis 2016 ausgezeichnet. Franziska Kölbl hielt die Laudatio, "Wolle" und Amjad nahmen den Preis entgegen. "Wolle" sagte in seiner Danksagung, dass er die Auszeichnung als Auszeichnung für alle Menschen in Thüringen... Mehr...

 
16. Oktober 2016 Birgit Pätzold Aktuell/Themenseite

Welthungertag

 „Jedes Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet.“ Jean Ziegler, Mitglied des Beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrats der UN   Der im Oktober stattfindende Welthungertag war für uns Anlass, uns im aktuellen Anstoß mit diesem Thema zu beschäftigen.  Mehr...

 
7. Oktober 2016 Redaktion Anstoß

Der Oktober-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.   * Welthungertag   * OBI - der Tragödie 2. Teil   * Ohne jede Absprache - wie Politik nicht geht   * Auszeichnung für die Neuen Nachbarn Rudolstadt   * Besuch bei der Fête de l’Humanité in Paris   * Thesen zur Debatte für das... Mehr...

 
9. September 2016 Hubert Krawczyk Stadtrat Rudolstadt

Rede zur Sozialpass-Satzung (zu Protokoll)

In der vergangenen Stadtratssitzung Rudolstadts stand ein Antrag des Bürgermeisters zur Änderung der Sozialpass-Satzung auf der Tagesordnung. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit – es war fast 22 Uhr und alle Beteiligten waren von der Hitze gargekocht – verzichtete ich auf meinen Redebeitrag unter der Bedingung, dass dieser als Anhang ins... Mehr...

 
6. September 2016 Redaktion Anstoß Aktuell

Anstoß September online!

In dieser Ausgabe:  * Vom Schreiben und Sprechen - Tag der deutschen Sprache  * Infotafel an Gedenkstätte in Bechstedt eingeweiht  * Zur Fairen Woche  * 2. Friedenskonzert in Unterwellenborn am 27.08.2016  * Gegen das antifeministische Rollback von AfD & Co. - Teil III des    Berichts vom... Mehr...

 
25. August 2016 Stefan KV-SLF/Themenseite

Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen

Wunsch von Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes an den Anstoß: "Bringt doch mal was zum bedingungslosen Grundeinkommen!" - Stefan aus dem Haskala hörte den Wunsch und bot der Redaktion an, einen Artikel zu schreiben. Natürlich wurde dieses Angebot sofort erfreut angenommen. Und hier ist nun der Artikel.  Mehr...

 

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