Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
4. Mai 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Studiengebühren in Baden-Württemberg: Diskriminierung per Gesetz

Gestern verabschiedete der Landtag von Baden-Württemberg mit grün-schwarzer Mehrheit ein Gesetz, das u.a. künftige Studierende an den landeseigenen Hochschulen, die nicht aus der EU kommen, mit bis zu 1.500 Euro Studiengebühren belasten wird. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:... Mehr...

 
2. Mai 2017 Steffen Dittes/Inneres

Thüringer Polizei führt Kennzeichnungspflicht ein

„Rot-Rot-Grün setzt mit der Einführung der Kennzeichnungspflicht für geschlossene Polizeieinsätze einen weiteren Teil des Koalitionsvertrages um. Mit der Kennzeichnung werden die Transparenz des polizeilichen Handelns und die öffentliche Kontrolle gestärkt. Das fördert die Fehlerkultur innerhalb der Polizei und verhindert bei Fehlverhalten... Mehr...

 
2. Mai 2017 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Zum Tod von Hans-Jürgen Döring erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen:

"Völlig überrascht und erschüttert sind wir vom plötzlichen viel zu frühen Tod von Hans-Jürgen Döring. Er war Mitglied des ersten Thüringer Landtags 1990 und bis 2014 ein geschätzter Kollege. Mit ihm verlieren wir einen Demokraten der ersten Stunde, einen aufrechten Streiter für ein besseres Bildungssystem in Thüringen und einen Menschen, der mit... Mehr...

 
28. April 2017 Katharina König-Preuss/Inneres

Speicherung von Fluggastdaten ist datenschutzpolitische Katastrophe

Die Bundesregierung hat heute ein Gesetz verabschiedet, das die Speicherung einer Vielzahl von Daten von Fluggästen über den Zeitraum von fünf Jahren vorsieht. Dazu erklärt die datenschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: „Alleine der Grund, dass jemand das Verkehrsmittel Flugzeug benutzt macht... Mehr...

 
28. April 2017 Diana Skibbe/Verbraucherschutz

Verbesserte Ernährung in Kitas und Schulen wichtiges Anliegen von R2G

Im Ergebnis der heutigen Auswertung der Anhörung zu Kita- und Schulessen in Thüringen auf Grundlage eines Antrages der CDU-Fraktion im Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, begrüßen die verbraucherschutzpolitischen Sprecherinnen, Diana Skibbe (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)... Mehr...

 
20. Dezember 2015 Fraktion Stadtrat Rudolstadt

Pressemitteilung: Keine Erhöhung der Kindergartengebühren

„Den Eltern der Rudolstädter Kindergartenkinder konnte eine böse Weihnachtsüberraschung erspart werden“, informiert die Rudolstädter Stadträtin Franziska Kölbl.Laut Vorlage der Stadtverwaltung und bereits gegen die Nein-Stimmen der Fraktion der LINKEN im Kultur- und Sozialausschuss sollten die Elternbeiträge für die Nutzung der Kindergärten in den... Mehr...

 
18. Dezember 2015 Vorstand der Kreistagsfraktion DIE LINKE Pressemitteilungen/Kreistagsfraktion

Konservative Mehrheit im Kreistag verhindert Diskussion und Beschlussfassung zu TTIP

Linksfraktion: Undemokratischer Akt und Verkennen der der Sachlage Der Vorstand der Linksfraktion im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat in einer Pressemitteilung sein Unverständnis über das taktische Verhalten der CDU-Fraktion in der vergangenen Kreistagssitzung zum Ausdruck gebracht. Die CDU habe ganz offensichtlich “kein Interesse an einer... Mehr...

 
17. Dezember 2015 Team

Dank an den VVN-BdA

Der Landesvorstand und die Basisgruppe Saalfeld-Rudolstadt des Thüringer Verbandes der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten haben für Sonnabend, den 19.12.2015 um 11:00 Uhr zum antifaschistischen Gedenken nach Bechstedt eingeladen. Für diese Einladung bedankt sich der Vorsitzende der LINKEN des Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt,... Mehr...

 
16. Dezember 2015 Team

Pressemitteilung: r2g löst Versprechen ein

Am Mittwoch übergab die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Birgit Keller (DIE LINKE) im Landtag einen Zuwendungsbescheid über 1,3 Millionen Euro für das Bauprojekt am Erasmus-Reinhold-Gymnasium in Saalfeld-Gorndorf. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt der LINKEN und Mitglied des Thüringer Landtags Rainer Kräuter... Mehr...

 
14. Dezember 2015 Kreistagsfraktion DIE LINKE. Pressemitteilungen/Kreistagsfraktion

Antrag der Fraktion DIE LINKE im Kreistag: Ablehnung der Abkommen TTIP, CETA und TISA

Der Kreistag Saalfeld-Rudolstadt lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TISA in der derzeit bekannten Form ab.Der Landrat wird beauftragt, 1. diese Ablehnung schriftlich gegenüber der Bundeskanzlerin, dem Bundestag und dem Deutschen Landkreistag zum Ausdruck zu bringen.2. die Landes- und Bundesregierung sowie das Europäische Parlament aufzufordern,... Mehr...

 
11. November 2015 GfV

Pressemitteilung

In der 10. Sitzung des Kreistages Saalfeld-Rudolstadt waren aus formal-juristischen Gründen Nachwahlen der ehrenamtlichen Beigeordneten des Landrates Marko Wolfram (SPD) erforderlich. Zwischen einigen demokratischen Parteien war abgesprochen, dass Maik Kowalleck (CDU) für die Stelle des 1. ehrenamtlichen Beigeordneten antritt. Er erhielt 37 von 41... Mehr...

 
8. November 2015 GfV

Kreisverband die LINKE Saalfeld-Rudolstadt wählt neuen Vorstand

In seiner turnusmäßigen Gesamtmitgliederversammlung hat der Kreisverband der Partei DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt in der Sportschule Bad Blankenburg einen neuen Vorstand gewählt. Die Gesamtmitgliederversammlung folgte einem Antrag zur Wahl einer Doppelspitze im Kreisverband der Linken mehrheitlich nicht, so dass es zu einer Abstimmung zwischen... Mehr...

 
15. September 2015 Redaktion Anstoß

Unser Service für euch - Wegen der großen Resonanz bei Facebook...

...bietet die Redaktion unseres Anstoß‘ allen interessierten Kreis- und Stadtverbänden (auch den Nicht-Thüringern) an, den Flyer „Keine Angst vor Flüchtlingen“ individuell mit dem Logo eures Kreis- oder Stadtverbandes zu gestalten. Schickt uns dazu das Logo* eures Kreisverbandes, die Adresse eurer Homepage und den Namen der Person, die als... Mehr...

 
11. September 2015 Redaktion Anstoß

Keine Angst vor Flüchtlingen

Tag für Tag kommen neue Flüchtlinge nach Thüringen. „Besorgte Bürger“ schüren Ängste. Keine Behauptung ist zu absurd, sie nicht gegen Flüchtlinge ins Feld zu führen. Zeitweise ist man sprachlos ob des Unsinns, der da aufgetischt wird. Beispiel gefällig? „Mal davon abgesehen das 90% keine Flüchtlinge sind bekommen diese meist jungen Männer einmalig... Mehr...

 
8. März 2015 Sven K.

Frauentagsfeier in Saalfeld - international wie noch nie

Am 8. März fand die vom Saalfelder Stadtvorstand organisierte Frauentagsfeier im Key Star statt. Die Gäste erwartete diesmal eine musikalische Darbietung des Saalfelder Gospel Chores `The Right Key Gospelchoir`. Gospel-Gesang entstand zur Zeit der schwarzafrikanischen Sklavenarbeiter in der damaligen neuen Welt Amerika. Auch wenn die Lieder... Mehr...

 

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