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Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
30. Mai 2018 Arbeit-Wirtschaft/Ina Leukefeld

Für einen Rechtsanspruch auf geförderte Arbeit

Als „sicherlich sehr erfreulich“ bezeichnet es Ina Leukefeld, dass die Arbeitslosenquote in Thüringen mit 5,4 Prozent die niedrigste seit 1991 ist. Zugleich gibt die Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE zu bedenken, dass noch immer zu viele Menschen arbeitslos sind, wegen zu geringer Löhne aufstocken müssen, sich ungewollt in Teilzeitarbeit,... Mehr...

 
29. Mai 2018 Bildung/Torsten Wolf

Masterplan Schulentwicklung – Holter hält Kurs

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, begrüßt den heute vom Thüringer Bildungsminister vorgelegten Arbeitsplan „Zukunft Schule“. Der Abgeordnete spricht von einem Masterplan Schulentwicklung und sagt:  Mehr...

 
29. Mai 2018 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Gesellschaft-Demokratie

Gothaer Abgeordnetenbüro erneut attackiert

Am Wochenende haben unbekannte Täter den Briefkasten und das Geschäftsstellenschild des Wahlkreisbüros der LINKE-Landtagsabgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright und der Kreisgeschäftsstelle der Partei Die LINKE in Gotha von der Hauswand gerissen. Der Briefkasten konnte später in Tatortnähe gefunden werden. Eine darin befindliche Postsendung war... Mehr...

 
28. Mai 2018 Steffen Harzer/Energiepolitik

Solarrechner gut für das Klima und die Menschen

Dass heute die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz, Anja Siegesmund, gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA), Prof. Dr. Dieter Sell, einen neuen Solarrechner vorstellte, begrüßt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Steffen Harzer, mit Nachdruck.  Mehr...

 
28. Mai 2018 Bildung/Torsten Wolf

Kita-Gebühren transparent und gerecht gestalten

Als „nicht hinnehmbar“ und „zutiefst familienfeindlich“ bezeichnet es der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, dass nach einem bundesweiten Vergleich (Bertelsmann-Studie) Thüringer Eltern besonders stark mit Kita-Zusatzgebühren, insbesondere Verpflegungskosten, belastet sind. Er verweist auf die Verantwortung der Kommunen... Mehr...

 
8. Mai 2017 KV Meldungen aus dem Kreisverband/Pressemitteilungen

Gedenken zum Tag der Befreiung

Aus Anlass des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus hatten Thüringer Freundschaftsgesellschaft und der Kreisverband der LINKEN gemeinsam für den Vormittag des 8. Mai zum Gedenken auf dem Saalfelder Friedhof eingeladen. Am Abend wurde auf Einladung des Rudolstädter Stadtverbandes der LINKEN am Mahnmal für den Todesmarsch in der... Mehr...

 
3. Mai 2017 Stefan Start

Die faschistische Ideologie des B. Höcke

Dass die AfD-Vorsitzende Petry auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl verzichtet, gilt als Ergebnis des internen Machtkampfes des rechten mit dem ganz rechten Flügel innerhalb der Partei. Ein zentraler Gegenspieler ist dabei der Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke. Der Machtkampf tobt bereits eine ganze Weile und spitzt... Mehr...

 
2. Mai 2017 Ralph Lenkert (MdB) Start/Themenseite

Elektrifizierung versus PKW-Maut: Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen?

Was wäre, gäbe es keinen öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) keine Busse, Bahnen oder Trams? Alle Reisenden führen mit dem PKW, noch mehr Staus und Abgase wären die Folge. Der Berufsverkehr bräche zusammen. Eltern oder Großeltern müssten stets als Fahrer_innen für Schule und Freizeit fungieren. Mehr Abgase schaden Gesundheit und Klima. Und Menschen... Mehr...

 
26. April 2017 Team Pressemitteilungen

Linkspartei ruft zum 1. Mai auf

Unser Kreisverband stellt sich hinter den gemeinsamen Aufruf der Thüringer Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände unter dem Motto „Herz statt Hetze“. Der Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Kräuter (MdL): „Wir rufen die Bevölkerung auf, sich an dieser Kundgebung gegen die Neonazipartei ,Der III. Weg‘ zu beteiligen." Am 1. Mai 2015 kamen aus ganz... Mehr...

 
24. April 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß Mai ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ralph Lenkert, MdB:   Elektrifizierung versus Pkw-Maut:   Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen? * Die faschistische Ideologie des B. Höcke * Mitgliederbrief der Parteivorsitzenden * Die X. haben gerufen (Teil 6) * Mit Schneesturm und... Mehr...

 
18. April 2017 Karola Ebert Meldungen aus dem Kreisverband

April-Beratung

Auf der Tagesordnung der Kreisvorstandssitzung April standen u.a. organisatorische Maßnahmen zum Bundestags-Wahlkampf, die geplante Beratung mit den Vorsitzenden der Stadtverbände und Basisorganisationen am 17. Mai und die Unterstützung der Aktivitäten der Gewerkschaften zum 1. Mai in Gera. Mehr...

 
2. April 2017 Tilo Kummer (MdL) Start/Themenseite

Kalibergbau an der Werra

Die Kalisalzvorkommen in Thüringen und Hessen gehören zu den bedeutendsten Bodenschätzen Deutschlands. Nach rund 125 Jahren der Rohstoffgewinnung ist ein Ende des Kalibergbaus jedoch absehbar. Das letzte im Werrarevier noch produzierende Werk in Thüringen, Unterbreizbach, soll bereits in ca. 10 Jahren geschlossen werden. Diesen Weg so zu... Mehr...

 
27. März 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß April ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Tilo Kummer (MdL):   Kalibergbau an der Werra * Landesparteitag und Vertreter_innenversammlung * Dienstagsklub? Senior_innen-AG? Rote Kaffeerunde? * Die X. haben gerufen (Teil 5) * Eine Rede, nicht gehalten - zum PSW Schweinbach * Sind Algorithmen die besseren... Mehr...

 
2. März 2017 Steffen Dittes (MdL) Start/Themenseite

Über den 9. November und die Debatte um ein modernes Versammlungsrecht

Die Tatsache, dass Neonazis an einem 9. November, dem Gedenktag für die Opfer der Reichspogromnacht und der folgenden Shoah, mit Fackeln aufmarschieren und sich dabei auf das Recht auf Versammlungsfreiheit berufen, ist nicht erst seit 2016 Anlass dafür, eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit an eben jenem Tag und an weiteren Gedenktagen, die... Mehr...

 
27. Februar 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der März-Anstoß ist da!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Steffen Dittes, MdL:   Über den 9. November und die Debatte   um ein modernes Versammlungsrecht * Thügida in Saalfeld - Neonazis verbal agressiv * Es geht um mehr Bildung * Der Ruck * Der MDR darf nicht. Oder will er nur nicht? * Die X.... Mehr...

 

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