Pressearchiv

 

die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
19. Dezember 2017 Frank Kuschel/Kommunales

DIE LINKE: Prozess der Gemeindegebietsreform wird forciert und mit Leben erfüllt

„Mit dem vorliegenden ersten Gemeindeneugliederungsgesetz ist dokumentiert, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform forciert und mit Leben erfüllt. Ich ermuntere auf dieser Grundlage alle Gemeinden, die sich auf den Weg gemacht haben, neue zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, diesen konsequent fortzusetzen“, erklärt der... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik

Urteil zur Studienplatzvergabe wichtiges Signal für mehr Chancengleichheit

Angesichts des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts über den Numerus Clausus für Medizin-Studienplätze und die damit verbundenen bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach Humanmedizin erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das... Mehr...

 
18. Dezember 2017 Sabine Berninger/Enquete Rassismus

IDZ-Umfrage unterstützt Enquetekommission Rassismus

Als „wichtigen Baustein für unsere Arbeit“ bezeichnet Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE in der Enquetekommission Rassismus, die durch das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft durchgeführte Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen und deren Auswirkungen für Betroffene und Gesellschaft in Thüringen. „Die Betroffenenperspektive... Mehr...

 
18. Dezember 2017 Sabine Berninger/Inneres

Abschaffung der Rasseliste rückt näher – Entscheidung im Januar möglich

Nach der im September getroffenen Grundsatzentscheidung zur Abschaffung der Rasseliste so genannter „gefährlicher“ Hunde haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen dem Innenausschuss nun einen Kompromiss für die Einzelheiten des Gesetzes vorgelegt, der in einem erneuten schriftlichen Anhörungsverfahren durch ExpertInnen bewertet werden soll.... Mehr...

 
15. Dezember 2017 Kati Engel/Familien-Kinder/Bildung

Das neue Kita-Gesetz ist Meilenstein für Kinderrechte in Thüringen

„Das nun verabschiedete neue Kindertagesbetreuungsgesetz beinhaltet weit mehr als das gebührenfreie Kita-Jahr“, betont Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag. „Es ist ebenso ein Meilenstein für die Rechte der Kinder in den Kitas.“ Mehr...

 
2. Januar 2017 Frank Kuschel (MdL) Start/Themenseite

Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf umfassende Bürgerbeteiligung

Die mögliche Klage gegen den laufenden Antrag für ein Volksbegehren, das sich gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform richtet, fällt der Landesregierung und den drei Landtagsfraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen alles andere als leicht. Alle drei Parteien streiten seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und an dieser Grundposition... Mehr...

 
30. Dezember 2016 Kreisvorsitzender Start

Zum Jahreswechsel

Liebe Genossinnen und Genossen, die Tage der Besinnlichkeit und des Frohsinns gehen zu Ende. Vor uns liegen große Aufgaben, wie etwa das weitere Erstarken der AfD zu verhindern und der prognostizierten Schwächung der Koalition entgegenzutreten. Wir alle müssen uns wegen der immer weiter um sich greifenden Unsicherheiten klarmachen: Wir... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Hubert Krawczyk Kreistagsfraktion

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion

Landrat Marko Wolfram hatte in die letzte Kreistagssitzung des Jahres einen Antrag eingebracht, welcher von der Landesregierung die Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und die Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) fordert. Gleichzeitig beinhaltete der Antrag einen „vollinhaltlicher Anschluss“ des Kreistages an eine für... Mehr...

 
13. Dezember 2016 KV SLF-RU Start/Pressemitteilungen

DIE LINKE lehnt die Vorbereitung einer Klage konsequent ab!

Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wird sich heute mit einem Beschlussantrag zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform befassen. Landrat Marko Wolfram (SPD) soll beauftragt werden, eine Klage gegen den Freistaat Thüringen vorzubereiten. Klüger wäre es, die Chancen der Reform zu nutzen und einen eigenen Vorschlag... Mehr...

 
2. Dezember 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Dezember-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Von den Schafen und den Wölfen * Gastbeitrag von Frank Kuschel (MdL):   Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf   umfassende Bürgerbeteiligung * Gesamtmitgliederversammlung * Hohe Auszeichnung * Abschied von André Langen * Landesparteitag in... Mehr...

 
23. November 2016 Start/Pressemitteilungen

Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes

Am 19.11.2016 haben sich die Mitglieder des Kreisverbandes der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt zu einer Gesamtmitgliederversammlung getroffen, um linke Kommunalpolitik im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu beleuchten, den Vorschlag zur Gebietsreform für Thüringen zu diskutieren, die Arbeit des Kreisvorstandes des letzten Jahres zu thematisieren und in... Mehr...

 
13. November 2016 Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung Start/Themenseite

Ohne Volksbegehren zur Nummer 1 - Gastbeitrag für den Anstoß November

von Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung, hat für den Anstoß November einen Gastbeitrag zum Beschluss des Landtags für mehr Mitbestimmung der Menschen in den Kommunen geschrieben. Mit diesem Beschluss wird Thüringen zum bundesweiten Spitzenreiter bei direkter kommunaler Demokratie, gelebte Demokratie vor Ort... Mehr...

 
12. November 2016 Rainer Kräuter Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Treffen der Genossinnen und Genossen in Katzhütte

Dem regelmäßigen Turnus folgend, hatte unser Vorsitzender die Genossinnen und Genossen aus Katzhütte, Königsee-Rottenbach und Mellenbach-Glasbach für den 18.10.2016 eingeladen, diesmal nach Katzhütte ins Herrenhaus. Es war wenige Tage nach der Veröffentlichung des Vorschlages des Ministers für Inneres und Kommunales Dr. Poppenhäger zur... Mehr...

 
11. November 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Treffen LINKER Stadtratsfraktionen im Städtedreieck am Saalebogen

So manches Mal in der Vergangenheit hat so mancher mitbekommen, dass die örtliche Presse zu Stadtratsbeschlüssen berichtete, und dabei auch das Abstimmverhalten unserer, also der linken Fraktionen, darstellte. Zuweilen war das jeweilige Abstimmverhalten im Kreisvorstand und unter den Genossinnen und Genossen im Kreisverband nicht plausibel und es... Mehr...

 
10. November 2016 Birgit Pätzold Start/Themenseite

Heute ist Weltjugendtag

„Freund, reih dich ein, dass vom Grauen wir die Welt befrei‘n!“ Sicher erinnert sich noch die eine oder andere Leserin, der eine oder andere Leser, an das Weltjugendlied, an den Weltjugendtag, an die Weltfestspiele der Jugend und Studenten. Am 10. November wurde in der DDR der Weltjugendtag begangen – nicht zu verwechseln mit dem von Papst... Mehr...

 

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