Pressearchiv

 

die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
30. Juni 2017 Katharina König-Preuss/Medien

Beschlossenes „Netzwerkdurchsuchungsgesetz“ bleibt mangelhaft - weitere Maßnahmen gegen Hatespeech notwendig

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur „Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ („Netzwerkdurchsuchungsgesetz“, NetzDG) beschlossen. Dazu äußert Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „So sehr die grundsätzliche Intention des Gesetzes richtig ist, gegen Hatespeech im Internet... Mehr...

 
30. Juni 2017 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Zugausfälle dürfen sich nicht wiederholen

„Dass es im Saale-Thüringen-Südharz-Netz in den letzten Tagen zu 75 ausgefallenen Fahrten gekommen ist, schadet dem Ansehen des öffentlichen Nahverkehrs“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag. Mehr...

 
30. Juni 2017 Karola Stange/Soziales/Gleichstellung

DIE LINKE kritisiert: Kein Entschädigungsfonds für in der DDR-Geschiedene

Frauen kämpfen seit Jahren in Initiativen und als AktivistInnen für einen Entschädigungsfonds zur Erhöhung der DDR-Geschiedenen-Renten. Menschenrechtskommissionen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen geben den in der DDR geschiedenen Frauen in ihren Forderungen nach Beseitigung von Benachteiligungen in vollem Umfang Recht. Mehr...

 
30. Juni 2017 Katharina König-Preuss/Medien

Besser spät als nie: Offene WLAN-Netze endlich rechtssicher möglich!

Mit der heutigen Änderung des Telemediengesetzes durch den Bundestag können nun endlich Betreiber frei zugänglicher WLAN-Netze aufatmen: „Der längst überfällige Schritt zur Rechtssicherheit bei Haftungsfragen durch die wirkliche Abschaffung der so genannten Störerhaftung holt nun hoffentlich auch Deutschland ins 21. Jahrhundert, was offene... Mehr...

 
30. Juni 2017 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Debatte um bedingungsloses Grundeinkommen forcieren

Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, findet die Koalitionsvereinbarung von CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein zur Entwicklung eines Modellversuches zum Grundeinkommen sehr interessant. Angesichts der in Thüringen bereits laufenden Diskussionen zum Grundeinkommen schlägt sie vor,... Mehr...

 
21. Juli 2016 Hubert Krawczyk Stadtrat Rudolstadt

Rede: Standpunkt zum Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen heute, so wie es der Landtag ebenfalls getan hat, einen Doppelhaushalt 2016/17 beschließen. Dies gibt - einerseits stabilere Orientierung für 2017 schon vor Beginn des Haushaltsjahres - andererseits ist für 2017 noch vieles im Fluss, was es wahrscheinlich durch einen... Mehr...

 
18. Juli 2016 Redaktion Anstoß Themenseite/Start

Heute ist Internationaler Nelson-Mandela-Tag

Vielleicht hast Du/haben Sie, liebe Leserin/lieber Leser heute 67 Minuten Deiner/Ihrer Zeit noch nicht verplant? Dann hätten wir einen Tipp, wie die Zeit sinnvoll zu nutzen ist. Und sollte der Tag schon komplett verplant sein, lässt sich das mit den 67 Minuten auch an einem der nächsten Tage noch einrichten. Der Nutzen ist bestimmt... Mehr...

 
1. Juli 2016 Redaktion Anstoß

Der Anstoß Juli ist da!

In dieser Ausgabe:  * Internationaler Nelson-Mandela-Tag  * Neuer Vorstand in Rudolstadt gewählt  * Kreisverband übergibt neuen Beamer an GU Rudolstadt  * Idomeni - Hoffnung und Verzweiflung  * Bürgerforum mit der Landesvorsitzenden  * Nicht nur Torte - auch Inhalt  * Baumarktkette enthauptet Betriebsrat... Mehr...

 
22. Juni 2016 Redaktion Anstoß

Spende übergeben

Am Dienstag verfolgten etwa 30 Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt begeistert den Sieg der deutschen Nationalmannschaft über die nordirische. Es gab doppelten Grund zur Freude: der Sieg einerseits, der laut bejubelt wurde, und ein funkelnagelneuer Beamer, der völlig neue Möglichkeiten für das gemeinsame Erlebnis bot. Auf Bitte der... Mehr...

 
20. Juni 2016 Hubert Krawczyk

Kreisvorstandssitzung Juni

Bericht des Kreisvorsitzenden und Parteitagsdelegierten Rainer Kräuter von der 1. Tagung des 5. Bundesparteitages, informelle Vernetzung der kommunalen Abgeordneten mit dem Vorsitzenden und dem kreisvorstand, Auswertung der Kopofor-Veranstaltung, Veranstaltungsplanung und ein Naziaufmarsch - schon wieder in Rudolstadt - waren Schwerpunkte der... Mehr...

 
14. Juni 2016 KTF Pressemitteilungen/Kreistagsfraktion

Fraktionsvorstand gewählt

Die Kreistagsfraktion  DIE LINKE hat ihren Vorstand neu bestimmt. Die bisherige Stellvertreterin Franziska Kölbl wurde zur Fraktionsvorsitzenden gewählt, Stellvertreter ist jetzt Hubert Krawczyk. Der 2. Beigeordnete des Landkreises und bisherige Fraktionsvorsitzende Andreas Grünschneder hatte nicht wieder kandidiert. Die Fraktion dankte... Mehr...

 
6. Juni 2016 Redaktion Anstoß

Bürgerforum mit unserer Landesvorsitzenden

Vierzig Interessierte kamen am Freitag, dem 3. Juni 2016 ins Saalfelder K*Star zum Bürgerforum mit unserer Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow. Im Mittelpunkt der Diskussion standen u.a. Fragen der Flüchtlings- und der Bildungspolitik, zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, aber auch zum Bundesparteitag in... Mehr...

 
4. Juni 2016 Redaktion Anstoß

Der Anstoß Juni ist online!

In dieser Ausgabe:  * Trink ein Glas Milch mehr! Oder weniger?  * Marktgläubigkeit ist schwerer Systemfehler  * Gedenktag 17. Juni - Antwort an den Kreisverband  * Rainer Kräuter dankt für Engagement am 1. Mai  * Anfrage eines Bürgers an uns. Die Antwort.  * Industrie 4.0  * Bundesarbeitsgericht hat... Mehr...

 
20. Mai 2016 Manfred Pätzold

Aus der Kreisvorstandssitzung Mai

Bürgerforum mit der Landesvorsitzenden, wie weiter in der BO Saalfeld-Gorndorf, Auswertung der 1.-Mai-Veranstaltung, die neue BO Oberland, KOPOFOR-Veranstaltung mit Frank Kuschel - Thema Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, Kommunaler Initiativpreis, politische Bildung und schon wieder Thügida-Aufmarsch in Rudolstadt waren Thema der... Mehr...

 
12. Mai 2016 R.R. Themenseite/Start

Diagnosebezogene Fallpauschalen: Kleine Ursache – fatale Wirkung

Zum heutigen Tag der Pflegenden Die Folgen der Diagnosebezogenen Fallpauschalen: Der ökonomische Druck auf die Krankenhäuser hat fatale Folgen für Personal und Patienten: Bereiche wie Wäscherei, Küche oder Handwerker wurden ausgegliedert. Diese verrichten nun zu schlechteren Bedingungen die gleiche Arbeit. Weniger Pflegekräfte versorgen... Mehr...

 

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