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Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
3. Mai 2018 Karola Stange/Gleichstellung

Hochwertige Versorgung mit Hebammenleistungen

Mit Blick auf den Internationalen Hebammentag an diesem Sonnabend weist Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE, auf die Anstrengungen von Rot-Rot-Grün hin, die Versorgung von Schwangeren durch Hebammen thüringenweit zu stärken und die Hebammen selbst in ihrer Arbeit unterstützen.  Mehr...

 
27. April 2018 Inneres

Ermittlungen zu Sprengstofffunden in Uhlstädt-Kirchhasel und Rudolstadt: Koalition ermöglicht schnelle Sondersitzung des Innenausschusses

Die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Kommunales der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich heute für eine zügige Sondersitzung des Innen- und Kommunalausschusses aus, um vermeintliche Unregelmäßigkeiten bei den Ermittlungen zu den Sprengstofffunden in Uhlstädt-Kirchhasel zu behandeln. Um eine zügige Beratung zu... Mehr...

 
27. April 2018 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Fraktionssitzung mit Vortrag zur politischen Lage in der Türkei und Auswirkungen auf Thüringen

„Die politische Lage in der Türkei und die Auswirkungen auf Thüringen sind Thema eines Vortrags mit anschließender Diskussion im Rahmen der öffentlichen Fraktionssitzung am kommenden Mittwoch“, informiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und lädt Interessierte herzlich ein. Ismail Küpeli,... Mehr...

 
27. April 2018 Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

Thüringer Hochschulen werden demokratischer, sozialer und offener

Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um. Fast drei Jahre nach dem Beginn eines in diesem Maße in Thüringen bisher einmaligen Beteiligungsmodells an dem über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus allen... Mehr...

 
27. April 2018 Karola Stange/Gleichstellung

Für die Streichung des Paragrafen 219a

Heute wurde im Bundesrat über den Gesetzentwurf zur Aufhebung des § 219a des Strafgesetzbuchs (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft) beraten, der vom Land Thüringen gemeinsam mit den Ländern Berlin, Brandenburg, Hamburg und Bremen eingebracht wurde. „Die Fraktion DIE LINKE unterstützt ausdrücklich die Initiative des Landes Thüringen,... Mehr...

 
20. November 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Gesamtmitgliederversammlung - Nachlese: Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt

Die Regularien verlangen es, dass der Gesamtmitgliederversammlung einmal im Jahr ein Bericht des Schatzmeisters der Partei vorgelegt wird. Dieser lag schriftlich vor und wurde vom Kreisvorsitzenden verlesen. Wir veröffentlichen hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte. Die Zahlen können während der Öffnungszeiten in unserer... Mehr...

 
20. November 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Gesamtmitgliederversammlung - Nachlese: Tätigkeitsbericht des Kreisvorstands

Am 21. Oktober 2017 fand die Gesamtmitgliederversammlung unseres Kreisverbandes statt. Unser Kreisvorsitzender berichtete über die in den beiden Jahren seit der Wahl des amtierenden Kreisvorstands geleistete Arbeit und dankte u.a. den Wahlkämpfern für die geleistete Arbeit. Seine Ausführungen beendete er mit den Worten: "Mir war es eine große... Mehr...

 
9. November 2017 D.St. Start/Rudolstadt

Gedenken zur Reichspogromnacht

Am 9. November 2017, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, fanden sich Bürgerinnen und Bürger, unter ihnen Vertreter der LINKEN, der SPD, der Grünen und der BfR am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Rudolstadt ein. Mehr...

 
8. November 2017 B.P. Bad Blankenburg

Bürgermeisterkandidat für Bad Blankenburg stellt sich vor

Am 6. November kündigte der parteilose Bad Blankenburger Stadtrat der LINKEN Thomas Persike beim Treff des Stadtverbandes seine Kandidatur als Bürgermeister an. Thomas Persike stellte sich in der Versammlung den Genoss_innen und Sympathisant_innen vor und sprach über seine Ideen zur Arbeit als Bürgermeister. Die Versammlung, auf der der... Mehr...

 
3. November 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Anstoß November ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Ein Sumpf zieht am Gebirge hin - Noch ein Kommentar   zur Frage des regionalen Kulturismus im Globalitarismus * Rücktritt - Franziska Kölbl legt Fraktionsvorsitz   und Mandat im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt nieder * Ergebnisse der Gesamtmitgliederversammlung *... Mehr...

 
1. November 2017 RK Pressemitteilungen/Kreistagsfraktion

Franziska Kölbl legt Fraktionsvorsitz und Mandat im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt nieder

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hat sich am 30.10.2017 zu einer turnusmäßigen Beratung zur Vorbereitung der kommenden Kreistagssitzung zusammengefunden. Zu Beginn der Sitzung erklärte Franziska Kölbl, die die Fraktion Die LINKE im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt bis dahin angeführt hatte, ihren Verzicht auf den... Mehr...

 
22. Oktober 2017 GF Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Gesamtmitgliederversammlung mit zahlreichen Wahlen

Am 21. Oktober 2017 führte unser Kreisverband seine Gesamtmitgliederversammlung durch. Umfangreiche Diskussionen und die Wahl des neuen Kreisvorstands, der Mitglieder der Kommissionen und der Delegierten zu Bundes- und Landesparteitag standen auf dem Plan. Als Kreisvorsitzender wurde Rainer Kräuter (bei einer Enthaltung) für weitere zwei Jahre... Mehr...

 
5. Oktober 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Anstoß Oktober ist da!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Um Demokratie täglich kämpfen -   Aus dem Tagebuch Bodo Ramelows * Waren die Bundestagswahlen manipuliert?   Eine Einschätzung zu Gerüchten über   russische Wahlmanipulatoren in Deutschland * Globalisierung und Leitkultur   Ein Kommentar zum... Mehr...

 
2. September 2017 Torsten Wolf (MdL) Start/Themenseite

Doppelter Lehrermangel in Thüringen

In Anlehnung eines Liedes von Pur könnte man fragen: Wo sind all die vielen Lehrer hin? Dies ist nicht so einfach zu beantworten, hat eine lange Historie und keine einfachen Lösungen. Begonnen hat das Problem mit einem Urteil gegen die Teilzeitverbeamtung von Lehrern im Jahr 2008, welches den Thüringer Schulen auf einen Schlag mehr als 1.100... Mehr...

 
30. August 2017 Redaktion Anstoß

Der Anstoß September ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Torsten Wolf, MdL:   Doppelter Lehrermangel in Thüringen * Einladung zur Zentralen Wahlkampfveranstaltung * Saalfelder Detscherfest * Charlottesville, Trump und die Rechtextremisten * Wir wollen soziale Gerechtigkeit, wir wollen Frieden   Betrachtungen... Mehr...

 

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