Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
11. Mai 2017 Anja Müller/Umwelt-Landwirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

Den Wald ökonomisch und ökologisch im Ganzen sehen

„Die öffentlichen Anhörungen zum Thema Wald heute im Thüringer Landtag machten deutlich, dass die Problematik immer im Ganzen gesehen werden muss", so Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Linksfraktion. Beide im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele, mindestens fünf Prozent des Waldes in Thüringen dauerhaft der... Mehr...

 
11. Mai 2017 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

LINKE hofft auf neue Perspektiven für Solarworld-Beschäftigte

Zur erklärten Insolvenz von Solarworld mit ungewissen Folgen für u.a. den Standort Arnstadt mit mehreren hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sagt Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts dieser Hiobsbotschaft sind meine Gedanken bei den Beschäftigten und ihren Familien, die nun... Mehr...

 
11. Mai 2017 Steffen Dittes/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Transparenzgesetz in Thüringen auf den Weg bringen

Zum 2. Thüringer Tätigkeitsbericht für Informationsfreiheit, der nun vom Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vorgestellt wurde, äußert sich Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wir unterstützen die Forderung des Informationsfreiheitsbeauftragten, das Informationsfreiheitsgesetz zu einem... Mehr...

 
10. Mai 2017 Mike Huster/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Thüringer Sparkassenstrukturen bleiben unverändert

In einer Beratung des Koalitionsarbeitskreises Haushalt und Finanzen haben sich die Finanzpolitiker der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt vom fachlich zuständigen Finanzministerium die beabsichtigten Regelungen für die Sparkassen im Zusammenhang mit der Kreisgebietsreform erläutern lassen. „Mit den vorliegenden... Mehr...

 
9. Mai 2017 Christian Schaft/Studierendenpolitik/Wissenschaft-Forschung

LINKE begrüßt Entwurf für neues Hochschulgesetz

„Vor anderthalb Jahren hat sich Rot-Rot-Grün auf den Weg zu einem neuen Thüringer Hochschulgesetz gemacht. Die breite Diskussion mit allen Statusgruppen an allen Hochschulstandorten schlägt sich jetzt auch im Gesetzesentwurf der Landesregierung nieder: Thüringen bekommt ein Hochschulgesetz, das hinsichtlich der demokratischen Beteiligung aller... Mehr...

 
16. Oktober 2016 Sven Kurzhauer Meldungen aus dem Kreisverband/Start

Besuch bei der Fête de l’Humanité in Paris

1992 waren zum ersten Mal Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes beim Pressefest der l'Humanité - damals auf Einladung aus Saalfelds Partnerstadt Stains. Wir waren begeistert vom größten Linken Pressefest der Welt und noch mehr von der Herzlichkeit unserer Gastgeberinnen und Gastgeber. Oft besuchten wir die "Fête de l’Huma" in den... Mehr...

 
16. Oktober 2016 Simone Post Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Auszeichnungmit dem Kommunalen Initiativpreis 2016

Auf Vorschlag unseres Kreisvorstandes wurden die Neuen Nachbarn Rudolstadt für ihre Arbeit mit dem Kommunalen Initiativpreis 2016 ausgezeichnet. Franziska Kölbl hielt die Laudatio, "Wolle" und Amjad nahmen den Preis entgegen. "Wolle" sagte in seiner Danksagung, dass er die Auszeichnung als Auszeichnung für alle Menschen in Thüringen... Mehr...

 
16. Oktober 2016 Birgit Pätzold Aktuell/Themenseite

Welthungertag

 „Jedes Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet.“ Jean Ziegler, Mitglied des Beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrats der UN   Der im Oktober stattfindende Welthungertag war für uns Anlass, uns im aktuellen Anstoß mit diesem Thema zu beschäftigen.  Mehr...

 
7. Oktober 2016 Redaktion Anstoß

Der Oktober-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.   * Welthungertag   * OBI - der Tragödie 2. Teil   * Ohne jede Absprache - wie Politik nicht geht   * Auszeichnung für die Neuen Nachbarn Rudolstadt   * Besuch bei der Fête de l’Humanité in Paris   * Thesen zur Debatte für das... Mehr...

 
9. September 2016 Hubert Krawczyk Stadtrat Rudolstadt

Rede zur Sozialpass-Satzung (zu Protokoll)

In der vergangenen Stadtratssitzung Rudolstadts stand ein Antrag des Bürgermeisters zur Änderung der Sozialpass-Satzung auf der Tagesordnung. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit – es war fast 22 Uhr und alle Beteiligten waren von der Hitze gargekocht – verzichtete ich auf meinen Redebeitrag unter der Bedingung, dass dieser als Anhang ins... Mehr...

 
6. September 2016 Redaktion Anstoß Aktuell

Anstoß September online!

In dieser Ausgabe:  * Vom Schreiben und Sprechen - Tag der deutschen Sprache  * Infotafel an Gedenkstätte in Bechstedt eingeweiht  * Zur Fairen Woche  * 2. Friedenskonzert in Unterwellenborn am 27.08.2016  * Gegen das antifeministische Rollback von AfD & Co. - Teil III des    Berichts vom... Mehr...

 
25. August 2016 Stefan KV-SLF/Themenseite

Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen

Wunsch von Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes an den Anstoß: "Bringt doch mal was zum bedingungslosen Grundeinkommen!" - Stefan aus dem Haskala hörte den Wunsch und bot der Redaktion an, einen Artikel zu schreiben. Natürlich wurde dieses Angebot sofort erfreut angenommen. Und hier ist nun der Artikel.  Mehr...

 
12. August 2016 Redaktion Anstoß

Anstoß August ist online!

In dieser Ausgabe:  * Olympische Gedanken zu den Spielen in Brasilien  * Standpunkt zum Doppelhaushalt Rudolstadt 2016/2017  * Mehr für alle. Teil II des Berichts vom Bundesparteitag  * Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen  * Vom Velothon in Berlin Übrigens: Wir freuen uns auch über Spenden für... Mehr...

 
1. August 2016 Franziska Kölbl

Kreisvorstandssitzung Juli

Besonders angeregte Diskussionen gab es in der Kreisvorstandssitzung Juli über einen Brief unseres Vorsitzenden Rainer Kräuter an die Vertreter unserer Partei in den Stadträten in Bad Blankenburg, Rudolstadt und Saalfeld sowie an die jeweiligen Vorstandsmitglieder aus dem Städtedreieck zum Thema Abstimmung der Kommunalpolitik im Städtedreieck. Mehr...

 
21. Juli 2016 Hubert Krawczyk Stadtrat Rudolstadt

Rede: Standpunkt zum Entwurf des Doppelhaushalts 2016/2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen heute, so wie es der Landtag ebenfalls getan hat, einen Doppelhaushalt 2016/17 beschließen. Dies gibt - einerseits stabilere Orientierung für 2017 schon vor Beginn des Haushaltsjahres - andererseits ist für 2017 noch vieles im Fluss, was es wahrscheinlich durch einen... Mehr...

 

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