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die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
6. Juli 2017 André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie

Durchsichtige rechtspopulistische Masche

Mit Blick auf die AfD-Ankündigung, heute eine Normenkontrollklage einzureichen gegen das Wahlrecht für Jugendliche ab 16 Jahren, gegen die Teilnahme von Menschen aus anderen EU-Ländern bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sowie gegen die Öffnung des Einwohnerantrags für alle Einwohner ohne deutschen Pass in Thüringer Kommunen, erklärt André... Mehr...

 
4. Juli 2017 Steffen Dittes/Inneres

Staatsvertrag zu Telefonüberwachung: DIE LINKE macht Datenschutz, parlamentarische Kontrolle und Datensicherheit zur Bedingung

Das Thüringer Regierungskabinett hat heute seine Zustimmung zu einem Staatsvertrag für ein Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung erteilt. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Mehr...

 
4. Juli 2017 Susanne Hennig-Wellsow

Dank an Birgit Klaubert für unermüdliches Engagement

DIE LINKE im Parlament und Land bedauert, dass Dr. Birgit Klaubert aus gesundheitlichen Gründen den Verzicht auf die weitere Ausübung ihres Amtes als Bildungsministerin erklärt hat. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen, erklärt: „Unser herzlicher Dank gilt Birgit... Mehr...

 
1. Juli 2017 Frank Kuschel/Kommunales

Gerechteres Straßenausbeitragsrecht ist jetzt gesetzlich in Kraft getreten - Ermessen der Gemeinden wird gestärkt

„Mit der nun im Gesetz- und Verordnungsblatt erfolgten Veröffentlichung des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wird die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Thüringen nunmehr endlich im Interesse der Bürger sozial gerechter gestaltet“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank... Mehr...

 
30. Juni 2017 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Juni-Zahlen zum Arbeitsmarkt erfreulich, es bleiben aber wichtige Aufgaben

„Die Erwerbslosenstatistik für Thüringen zeigt erfreulich, dass die Anzahl der Menschen ohne Arbeit und der Arbeitssuchenden weiter rückläufig ist. Das ist eine weiterhin gute Entwicklung für Thüringen“, sagt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag.  Mehr...

 
16. Oktober 2016 Rainer Kräuter Start

Ohne jede Absprache – wie Politik nicht geht

Zum Thema Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform gab es in den letzten Monaten unzählige Veranstaltungen. Eine davon fand wenige Tage vor Veröffentlichung des Vorschlags zur Kreisgebietsreform im Meininger Hof Saalfeld statt. Eingeladen hatten der Landrat, die Bürgermeister des Städtedreiecks und Marion Rosin.  Mehr...

 
16. Oktober 2016 Sven Kurzhauer Meldungen aus dem Kreisverband/Start

Besuch bei der Fête de l’Humanité in Paris

1992 waren zum ersten Mal Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes beim Pressefest der l'Humanité - damals auf Einladung aus Saalfelds Partnerstadt Stains. Wir waren begeistert vom größten Linken Pressefest der Welt und noch mehr von der Herzlichkeit unserer Gastgeberinnen und Gastgeber. Oft besuchten wir die "Fête de l’Huma" in den... Mehr...

 
16. Oktober 2016 Simone Post Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Auszeichnungmit dem Kommunalen Initiativpreis 2016

Auf Vorschlag unseres Kreisvorstandes wurden die Neuen Nachbarn Rudolstadt für ihre Arbeit mit dem Kommunalen Initiativpreis 2016 ausgezeichnet. Franziska Kölbl hielt die Laudatio, "Wolle" und Amjad nahmen den Preis entgegen. "Wolle" sagte in seiner Danksagung, dass er die Auszeichnung als Auszeichnung für alle Menschen in Thüringen... Mehr...

 
16. Oktober 2016 Birgit Pätzold Aktuell/Themenseite

Welthungertag

 „Jedes Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet.“ Jean Ziegler, Mitglied des Beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrats der UN   Der im Oktober stattfindende Welthungertag war für uns Anlass, uns im aktuellen Anstoß mit diesem Thema zu beschäftigen.  Mehr...

 
7. Oktober 2016 Redaktion Anstoß

Der Oktober-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.   * Welthungertag   * OBI - der Tragödie 2. Teil   * Ohne jede Absprache - wie Politik nicht geht   * Auszeichnung für die Neuen Nachbarn Rudolstadt   * Besuch bei der Fête de l’Humanité in Paris   * Thesen zur Debatte für das... Mehr...

 
9. September 2016 Hubert Krawczyk Stadtrat Rudolstadt

Rede zur Sozialpass-Satzung (zu Protokoll)

In der vergangenen Stadtratssitzung Rudolstadts stand ein Antrag des Bürgermeisters zur Änderung der Sozialpass-Satzung auf der Tagesordnung. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit – es war fast 22 Uhr und alle Beteiligten waren von der Hitze gargekocht – verzichtete ich auf meinen Redebeitrag unter der Bedingung, dass dieser als Anhang ins... Mehr...

 
6. September 2016 Redaktion Anstoß Aktuell

Anstoß September online!

In dieser Ausgabe:  * Vom Schreiben und Sprechen - Tag der deutschen Sprache  * Infotafel an Gedenkstätte in Bechstedt eingeweiht  * Zur Fairen Woche  * 2. Friedenskonzert in Unterwellenborn am 27.08.2016  * Gegen das antifeministische Rollback von AfD & Co. - Teil III des    Berichts vom... Mehr...

 
25. August 2016 Stefan KV-SLF/Themenseite

Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen

Wunsch von Genossinnen und Genossen unseres Kreisverbandes an den Anstoß: "Bringt doch mal was zum bedingungslosen Grundeinkommen!" - Stefan aus dem Haskala hörte den Wunsch und bot der Redaktion an, einen Artikel zu schreiben. Natürlich wurde dieses Angebot sofort erfreut angenommen. Und hier ist nun der Artikel.  Mehr...

 
12. August 2016 Redaktion Anstoß

Anstoß August ist online!

In dieser Ausgabe:  * Olympische Gedanken zu den Spielen in Brasilien  * Standpunkt zum Doppelhaushalt Rudolstadt 2016/2017  * Mehr für alle. Teil II des Berichts vom Bundesparteitag  * Königsweg oder Irrweg? Bedingungsloses Grundeinkommen  * Vom Velothon in Berlin Übrigens: Wir freuen uns auch über Spenden für... Mehr...

 
1. August 2016 Franziska Kölbl

Kreisvorstandssitzung Juli

Besonders angeregte Diskussionen gab es in der Kreisvorstandssitzung Juli über einen Brief unseres Vorsitzenden Rainer Kräuter an die Vertreter unserer Partei in den Stadträten in Bad Blankenburg, Rudolstadt und Saalfeld sowie an die jeweiligen Vorstandsmitglieder aus dem Städtedreieck zum Thema Abstimmung der Kommunalpolitik im Städtedreieck. Mehr...

 

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