Pressearchiv

 

die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
13. Juli 2017 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Rechtsrockkonzert in Themar: Abgeordnete der Koalitionsfraktionen bilden parlamentarische Beobachtungsgruppe

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Weimar, wird das Rechtsrockkonzert am Sonnabend in Themar als Veranstaltung im Sinne des Versammlungsrechtes stattfinden. Abgeordnete von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden am Samstag im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtungsgruppe vor Ort sein. Ziel dieser Beobachtungsgruppe ist... Mehr...

 
12. Juli 2017 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Soziales

Schritte gegen wachsende Altersarmut dringend notwendig

Nach den heute vorgelegten Erwerbsdaten des Thüringer Landesamtes für Statistik müssen immer mehr Menschen ab 65 Jahre einen Nebenjob ausüben, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Dazu Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nur durch gut bezahlte Arbeit während der Erwerbstätigkeit und ein... Mehr...

 
12. Juli 2017 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

DB hat massive Zugausfälle auf der Saalebahn zu verantworten

Was sich derzeit die Deutsche Bahn (DB) mit der Saalebahn leistet, bezeichnet Dr. Gudrun Lukin, Jenaer Abgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, als „schon ziemlich dreist“. „Zugausfälle auf der ganzen Linie. Kein Ersatzfahrplan, kein Schienenersatzverkehr, weitestgehend nur der Hinweis auf den Fahrplan... Mehr...

 
11. Juli 2017 Frank Kuschel/Kommunales

CDU mit Gebietsrefom-Klage auf ganzer Linie gescheitert

Zu der seit heute vorliegenden ausführlichen Begründung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Urteil über das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel: „Die CDU ist mit ihren inhaltlichen Gründen in der Klageschrift letztlich auf... Mehr...

 
10. Juli 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Aufklärung und Konsequenzen gefordert

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der Linkspartei, sagt zu den Vorkommnissen rund um den G20-Gipfel:„80.000 Menschen waren am Samstag in Hamburg friedlich auf der Straße gegen die fatale Politik der G20-Staaten. Wir stehen klipp und klar für Friedenspolitik und friedlichen Protest – daran besteht kein... Mehr...

 
2. Dezember 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Dezember-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Von den Schafen und den Wölfen * Gastbeitrag von Frank Kuschel (MdL):   Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf   umfassende Bürgerbeteiligung * Gesamtmitgliederversammlung * Hohe Auszeichnung * Abschied von André Langen * Landesparteitag in... Mehr...

 
23. November 2016 Start/Pressemitteilungen

Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes

Am 19.11.2016 haben sich die Mitglieder des Kreisverbandes der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt zu einer Gesamtmitgliederversammlung getroffen, um linke Kommunalpolitik im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu beleuchten, den Vorschlag zur Gebietsreform für Thüringen zu diskutieren, die Arbeit des Kreisvorstandes des letzten Jahres zu thematisieren und in... Mehr...

 
13. November 2016 Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung Start/Themenseite

Ohne Volksbegehren zur Nummer 1 - Gastbeitrag für den Anstoß November

von Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung, hat für den Anstoß November einen Gastbeitrag zum Beschluss des Landtags für mehr Mitbestimmung der Menschen in den Kommunen geschrieben. Mit diesem Beschluss wird Thüringen zum bundesweiten Spitzenreiter bei direkter kommunaler Demokratie, gelebte Demokratie vor Ort... Mehr...

 
12. November 2016 Rainer Kräuter Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Treffen der Genossinnen und Genossen in Katzhütte

Dem regelmäßigen Turnus folgend, hatte unser Vorsitzender die Genossinnen und Genossen aus Katzhütte, Königsee-Rottenbach und Mellenbach-Glasbach für den 18.10.2016 eingeladen, diesmal nach Katzhütte ins Herrenhaus. Es war wenige Tage nach der Veröffentlichung des Vorschlages des Ministers für Inneres und Kommunales Dr. Poppenhäger zur... Mehr...

 
11. November 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Treffen LINKER Stadtratsfraktionen im Städtedreieck am Saalebogen

So manches Mal in der Vergangenheit hat so mancher mitbekommen, dass die örtliche Presse zu Stadtratsbeschlüssen berichtete, und dabei auch das Abstimmverhalten unserer, also der linken Fraktionen, darstellte. Zuweilen war das jeweilige Abstimmverhalten im Kreisvorstand und unter den Genossinnen und Genossen im Kreisverband nicht plausibel und es... Mehr...

 
10. November 2016 Birgit Pätzold Start/Themenseite

Heute ist Weltjugendtag

„Freund, reih dich ein, dass vom Grauen wir die Welt befrei‘n!“ Sicher erinnert sich noch die eine oder andere Leserin, der eine oder andere Leser, an das Weltjugendlied, an den Weltjugendtag, an die Weltfestspiele der Jugend und Studenten. Am 10. November wurde in der DDR der Weltjugendtag begangen – nicht zu verwechseln mit dem von Papst... Mehr...

 
7. November 2016 Simone Post KV-SLF/Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Kreisvorstandssitzung Oktober

Am 13.10.16 traf sich der Kreisvorstand zu seiner Oktober-Beratung. Schwerpunkte der Zusammenkunft waren die Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung am 19.11.16 und die Reaktion auf den zwei Tage zuvor veröffentlichten Vorschlag zur Kreisgebietsreform, weitere Themen u.a. die Vorbereitung auf die 2. Tagung des 5. Landesparteitages und die... Mehr...

 
2. November 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der November-Anstoß ist online! (Kopie 1)

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Weltjugendtag * Kreisgebietsreform ist notwendig * Gastbeitrag von Anja Müller (MdL):   Ohne Volksbegehren zur Nummer 1 * Zur Konservatismus-Debatte * Europaweites Nazikonzert - Thüringer Nazis   in Organisation verstrickt * Treffen... Mehr...

 
1. November 2016 Andreas Grünschneder Kreistagsfraktion

Anfragen zur Kreisgebietsreform – Wie weiter im Südenwesten des Landkreises?

An der Veranstaltung zur Thüringer Gebietsreform im Meininger Hof konnte ich nicht teilnehmen. Als Beigeordneter und Kreistagsmitglied teilte ich Landrat Wolfram meine inhaltliche Zustimmung und Unterstützung in Bezug auf die an den Innenminister versendete Stellungnahme mit. In einem kurz nach dem o.g. Termin verfassten Schreiben habe ich Marko... Mehr...

 
17. Oktober 2016 Kreisvorstand KV-SLF/Aufmacher/Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Kreisgebietsreform ist notwendig

Der Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt hat den Vorschlag von Minister Poppenhäger (SPD) zur Kreisgebietsreform zur Kenntnis genommen und sich damit auseinandergesetzt. Die Notwendigkeit, Landkreise zusammenzuschließen, ist unumstritten. Ein gemeinsamer Landkreis mit dem Saale-Orla-Kreis würde aber ebenfalls die... Mehr...

 

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