Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
18. Mai 2017 Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

100-Millionen-Investitionspaket für die Kommunen kommt

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt. Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund hatten in der mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dessen Zielstellung... Mehr...

 
17. Mai 2017 Torsten Wolf/Sabine Berninger/Bildung/Asyl-Migration

Integration braucht Bildungszugänge

„Dass die im Thüringer Bildungssystem in Bezug auf die Bildungs- und Integrationsmöglichkeiten für junge Zugewanderte gewählten Instrumente und Maßnahmen noch nicht vollumfänglich greifen, dafür bietet der Thüringer Flüchtlingsrat mit seiner aktuellen Publikation ausreichend Belege“, stellen Torsten Wolf und Sabine Berninger für die Linksfraktion... Mehr...

 
17. Mai 2017 Karola Stange/Gleichstellung

Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt kommt

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Trans- und Bi-Feindlichkeit erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange: „Der Kampf gegen Homo- und Transphobie ist trotz jahrzehntelangem Engagements der Betroffenenorganisationen sowie wachsendem Bemühens progressiver Kräfte... Mehr...

 
16. Mai 2017 Katharina König-Preuss/Antifaschismus

„Nazi-Shazam-App" für Thüringen forcieren

Wie der MDR berichtet, spielte Anfang Mai in Leinefelde eine Schweizer Neonazi-Band aus dem Umfeld des in Deutschland verbotenen „Blood & Honour"-Netzwerkes indizierte Musik. Laut Polizei hätten die Staatsschutzbeamten vor Ort mangels Englischkenntnissen fremdsprachige Lieder nicht überprüfen bzw. auswerten werden können. Dazu Katharina... Mehr...

 
16. Mai 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Familien-Kinder

Gebührenfreies Kita-Jahr: „Auf Rot-Rot-Grün ist Verlass!“

„Es ist eines der zentralen Projekte von Rot-Rot-Grün in Thüringen und ein wichtiger Baustein auf dem Weg der von der LINKEN schon seit langem angestrebten kostenfreien Bildung“, begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, das heute vom Kabinett beschlossene neue Kita-Gesetz mit dem gebührenfreien... Mehr...

 
27. Februar 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der März-Anstoß ist da!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Steffen Dittes, MdL:   Über den 9. November und die Debatte   um ein modernes Versammlungsrecht * Thügida in Saalfeld - Neonazis verbal agressiv * Es geht um mehr Bildung * Der Ruck * Der MDR darf nicht. Oder will er nur nicht? * Die X.... Mehr...

 
20. Februar 2017 Ulrich Wichert

Februar-Beratung

Am 13. Februar traf sich der Kreisvorstand zu seiner zweiten Beratung in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Schulnetzplanung im Landkreis, die Pressearbeit des Kreisvorstandes, Beitragsrückstände und Rückstände von Mandatsträgerspenden im Januar 2017, die 3. Tagung des 5. Landesparteitages und unser Standpunkt zur Gebietsreform.  Mehr...

 
6. Februar 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Februar-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Weimar oder Schleiz? Kreisgebietsreform   im Fokus des Faktenchecks * Senioren-AG: Wie weiter? * Gastbeitrag von Benjamin-Immanuel Hoff, CdS:   Medien und Demokratie - Demokratie und Medien * "Der junge Karl Marx" * Willkommen in Trumpistan... Mehr...

 
10. Januar 2017 GfV Aktuell/Pressemitteilung

Zum gestrigen Demogeschehen in Saalfeld

Gewalt ist keine Lösung und wird nur von denen gewählt, die sich nicht anders ausdrücken können. Jeder hat das Recht, seine Meinung zu sagen. Auch wir möchten nach einer Demo nicht abgefangen und verprügelt werden. Körperliche Gewalt statt Austausch von politischen Argumenten darf nicht zugelassen werden. Das muss für alle am Demogeschehen... Mehr...

 
9. Januar 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Januar-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Neujahrsgrüße vom Kreisvorsitzenden * Gastbeitrag von Ralf Kahlich (MdL):   Über Aufgaben und Perspektiven in Thüringen im Wahljahr 2017 * Die X. haben gerufen (Teil 2) * Die Turonen - Neonazistisches Netzwerk „Garde 20“   ahmt Habitus einer... Mehr...

 
2. Januar 2017 Frank Kuschel (MdL) Start/Themenseite

Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf umfassende Bürgerbeteiligung

Die mögliche Klage gegen den laufenden Antrag für ein Volksbegehren, das sich gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform richtet, fällt der Landesregierung und den drei Landtagsfraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen alles andere als leicht. Alle drei Parteien streiten seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und an dieser Grundposition... Mehr...

 
30. Dezember 2016 Kreisvorsitzender Start

Zum Jahreswechsel

Liebe Genossinnen und Genossen, die Tage der Besinnlichkeit und des Frohsinns gehen zu Ende. Vor uns liegen große Aufgaben, wie etwa das weitere Erstarken der AfD zu verhindern und der prognostizierten Schwächung der Koalition entgegenzutreten. Wir alle müssen uns wegen der immer weiter um sich greifenden Unsicherheiten klarmachen: Wir... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Hubert Krawczyk Kreistagsfraktion

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion

Landrat Marko Wolfram hatte in die letzte Kreistagssitzung des Jahres einen Antrag eingebracht, welcher von der Landesregierung die Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und die Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) fordert. Gleichzeitig beinhaltete der Antrag einen „vollinhaltlicher Anschluss“ des Kreistages an eine für... Mehr...

 
13. Dezember 2016 KV SLF-RU Start/Pressemitteilungen

DIE LINKE lehnt die Vorbereitung einer Klage konsequent ab!

Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wird sich heute mit einem Beschlussantrag zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform befassen. Landrat Marko Wolfram (SPD) soll beauftragt werden, eine Klage gegen den Freistaat Thüringen vorzubereiten. Klüger wäre es, die Chancen der Reform zu nutzen und einen eigenen Vorschlag... Mehr...

 
2. Dezember 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Dezember-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Von den Schafen und den Wölfen * Gastbeitrag von Frank Kuschel (MdL):   Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf   umfassende Bürgerbeteiligung * Gesamtmitgliederversammlung * Hohe Auszeichnung * Abschied von André Langen * Landesparteitag in... Mehr...

 

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