Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
31. Januar 2017 Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Petitionen: 2016 war ein arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bewertet rückblickend die Arbeit des Petitionsarbeitskreises der Fraktion im Jahr 2016: „2016 war ein arbeitsreiches Jahr für den Petitionsarbeitskreis der Linksfraktion. Es wurden 1.102 Bitten und Beschwerden beim Petitionsausschuss... Mehr...

 
31. Januar 2017 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

DIE LINKE unterstützt Forderung nach Ausbau öffentlich geförderter Beschäftigung

„Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung mit leichtem Anstieg der Zahl der Erwerbslosen ist typisch für die Wintersaison und kein Grund zur Beunruhigung. Unabhängig davon sei es schade um jede und jeden Erwerbslosen, der im Zwangssystem von Hartz IV landet und dadurch sein Leben nicht frei und selbständig gestalten kann. Das betrifft in Thüringen... Mehr...

 
30. Januar 2017 Torsten Wolf/Bildung

Inklusive Bildung: Wohl des Kindes in den Mittelpunkt stellen

Auf einer heute in Erfurt durchgeführten Pressekonferenz haben der Thüringer Lehrerverband, die Landeselternvertretung, der Landkreistag und Sozialverbände ihre Kritik an der Umsetzung inklusiver Bildung im Thüringer Schulsystem vorgestellt. Zur aktuellen Debatte um inklusive Schulen betont Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der... Mehr...

 
30. Januar 2017 Frank Kuschel/Kommunales

Rot-Rot-Grün modernisiert Finanzausgleich

Angesichts des heute vorgestellten Gutachtens zu Regelungen des Thüringer Finanzausgleichgesetzes erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Linksfraktion: „Das Ergebnis des Gutachtens kommt nicht überraschend. Die rot-rot-grüne Koalition war sich darüber im Klaren, dass mit dem Finanzausgleich 2016/17 nur ein erster Schritt hin zu einem... Mehr...

 
29. Januar 2017 Kati Engel/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Synagogen-Gedenkstätte in Eisenach mit Hakenkreuz geschändet

Unbekannte haben in der Nacht von Freitag auf Samstag die Gedenktafel der Synagogen-Gedenkstätte in der Eisenacher Karl-Marx-Straße geschändet. Passanten entdeckten am Samstag auf der Gedenktafel ein leuchtend blaues Hakenkreuz. Die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kati Engel, sieht in der Schändung eine zeitliche Verbindung zum Tag des Gedenkens... Mehr...

 
10. Januar 2017 GfV Aktuell/Pressemitteilung

Zum gestrigen Demogeschehen in Saalfeld

Gewalt ist keine Lösung und wird nur von denen gewählt, die sich nicht anders ausdrücken können. Jeder hat das Recht, seine Meinung zu sagen. Auch wir möchten nach einer Demo nicht abgefangen und verprügelt werden. Körperliche Gewalt statt Austausch von politischen Argumenten darf nicht zugelassen werden. Das muss für alle am Demogeschehen... Mehr...

 
9. Januar 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Januar-Anstoß ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Neujahrsgrüße vom Kreisvorsitzenden * Gastbeitrag von Ralf Kahlich (MdL):   Über Aufgaben und Perspektiven in Thüringen im Wahljahr 2017 * Die X. haben gerufen (Teil 2) * Die Turonen - Neonazistisches Netzwerk „Garde 20“   ahmt Habitus einer... Mehr...

 
2. Januar 2017 Frank Kuschel (MdL) Start/Themenseite

Rot-Rot-Grün setzt weiterhin auf umfassende Bürgerbeteiligung

Die mögliche Klage gegen den laufenden Antrag für ein Volksbegehren, das sich gegen das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform richtet, fällt der Landesregierung und den drei Landtagsfraktion DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen alles andere als leicht. Alle drei Parteien streiten seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung und an dieser Grundposition... Mehr...