Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
30. November 2016 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Neu gefasste Kormoran-Verordnung bringt widerstreitende Interessen bestmöglich unter einen Hut

Anlässlich der heutigen Beratung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zur neu gefassten Kormoran-Verordnung erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tilo Kummer (DIE LINKE) betont und begrüßt das Aufeinander-zu-Gehen von Landesregierung und Landtag: „Der gestern vom zuständigen... Mehr...

 
30. November 2016 Karola Stange/Gleichstellung

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg

„Zehn Jahre nach Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist Thüringen durch Rot-Rot-Grün auf einem guten Weg der Umsetzung. Damit wird die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter verbessert“, sagt Karola Stange,... Mehr...

 
30. November 2016 Karola Stange/Soziales

Bei Aids-Aufklärung und -Prävention nicht nachlassen

Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages fordert die sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, einen respektvollen und antidiskriminierenden Umgang mit an Aids erkrankten Menschen. „Dank Medikamenten können Menschen heutzutage gut mit HIV leben, jedoch nicht mit Ausgrenzung und Diskriminierung.“Aus... Mehr...

 
30. November 2016 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik/Kommunales

Beteiligung von Gewerkschaften und Berufsverbänden bei Funktional- und Verwaltungsreformen

„Die bevorstehende Funktional- und Verwaltungsreform stellt einen umfassenden Veränderungsprozess dar, der nur erfolgreich sein kann, wenn er von engagierten, verantwortungsvollen und qualifizierten Bediensteten sowie von den Gewerkschaften und Interessenvertretungen der Beschäftigten aktiv und konstruktiv mitgetragen wird. Das haben die... Mehr...

 
30. November 2016 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Zunehmend schwierigere Situation für Hartz-IV-Empfänger

Über den stabilen Arbeitsmarkt in Thüringen und die vergleichsweise geringe Arbeitslosigkeit freut sich Ina Leukefeld und verweist auf die aktuellen Zahlen der Landesarbeitsagentur. „Thüringen steht im Ländervergleich stabil an der ostdeutschen Spitze sowie bundesweit noch vor den westdeutschen Ländern Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Bremen und dem... Mehr...

 
23. November 2016 Start/Pressemitteilungen

Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes

Am 19.11.2016 haben sich die Mitglieder des Kreisverbandes der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt zu einer Gesamtmitgliederversammlung getroffen, um linke Kommunalpolitik im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu beleuchten, den Vorschlag zur Gebietsreform für Thüringen zu diskutieren, die Arbeit des Kreisvorstandes des letzten Jahres zu thematisieren und in... Mehr...

 
13. November 2016 Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung Start/Themenseite

Ohne Volksbegehren zur Nummer 1 - Gastbeitrag für den Anstoß November

von Anja Müller (MdL DIE LINKE), Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung, hat für den Anstoß November einen Gastbeitrag zum Beschluss des Landtags für mehr Mitbestimmung der Menschen in den Kommunen geschrieben. Mit diesem Beschluss wird Thüringen zum bundesweiten Spitzenreiter bei direkter kommunaler Demokratie, gelebte Demokratie vor Ort... Mehr...

 
12. November 2016 Rainer Kräuter Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Treffen der Genossinnen und Genossen in Katzhütte

Dem regelmäßigen Turnus folgend, hatte unser Vorsitzender die Genossinnen und Genossen aus Katzhütte, Königsee-Rottenbach und Mellenbach-Glasbach für den 18.10.2016 eingeladen, diesmal nach Katzhütte ins Herrenhaus. Es war wenige Tage nach der Veröffentlichung des Vorschlages des Ministers für Inneres und Kommunales Dr. Poppenhäger zur... Mehr...

 
11. November 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Treffen LINKER Stadtratsfraktionen im Städtedreieck am Saalebogen

So manches Mal in der Vergangenheit hat so mancher mitbekommen, dass die örtliche Presse zu Stadtratsbeschlüssen berichtete, und dabei auch das Abstimmverhalten unserer, also der linken Fraktionen, darstellte. Zuweilen war das jeweilige Abstimmverhalten im Kreisvorstand und unter den Genossinnen und Genossen im Kreisverband nicht plausibel und es... Mehr...

 
10. November 2016 Birgit Pätzold Start/Themenseite

Heute ist Weltjugendtag

„Freund, reih dich ein, dass vom Grauen wir die Welt befrei‘n!“ Sicher erinnert sich noch die eine oder andere Leserin, der eine oder andere Leser, an das Weltjugendlied, an den Weltjugendtag, an die Weltfestspiele der Jugend und Studenten. Am 10. November wurde in der DDR der Weltjugendtag begangen – nicht zu verwechseln mit dem von Papst... Mehr...

 
7. November 2016 Simone Post KV-SLF/Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Kreisvorstandssitzung Oktober

Am 13.10.16 traf sich der Kreisvorstand zu seiner Oktober-Beratung. Schwerpunkte der Zusammenkunft waren die Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung am 19.11.16 und die Reaktion auf den zwei Tage zuvor veröffentlichten Vorschlag zur Kreisgebietsreform, weitere Themen u.a. die Vorbereitung auf die 2. Tagung des 5. Landesparteitages und die... Mehr...

 
2. November 2016 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der November-Anstoß ist online! (Kopie 1)

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Weltjugendtag * Kreisgebietsreform ist notwendig * Gastbeitrag von Anja Müller (MdL):   Ohne Volksbegehren zur Nummer 1 * Zur Konservatismus-Debatte * Europaweites Nazikonzert - Thüringer Nazis   in Organisation verstrickt * Treffen... Mehr...

 
1. November 2016 Andreas Grünschneder Kreistagsfraktion

Anfragen zur Kreisgebietsreform – Wie weiter im Südenwesten des Landkreises?

An der Veranstaltung zur Thüringer Gebietsreform im Meininger Hof konnte ich nicht teilnehmen. Als Beigeordneter und Kreistagsmitglied teilte ich Landrat Wolfram meine inhaltliche Zustimmung und Unterstützung in Bezug auf die an den Innenminister versendete Stellungnahme mit. In einem kurz nach dem o.g. Termin verfassten Schreiben habe ich Marko... Mehr...