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die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
29. April 2016 Gesellschaft-Demokratie/Susanne Hennig-Wellsow

Aufruf zur Teilnahme an den 1. Mai-Veranstaltungen

Unter dem Motto des DGB „Zeit für mehr Solidarität – viel erreicht und noch viel vor“ finden in Thüringen zahlreiche Veranstaltungen zum 1. Mai statt. „Wir rufen dazu auf, sich den Kundgebungen anzuschließen und damit ein starkes Zeichen zu setzen, wie wichtig ein faires Miteinander zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen,... Mehr...

 
28. April 2016 Verkehr-Mobilität/Dr. Gudrun Lukin

Dr. Lukin: Kaufprämie für Elektroautos setzt Fehlanreize

„Die Bundesregierung setzt mit dieser Kaufprämie für Elektroautos Fehlanreize und führt die Subventionierung der Autoindustrie und des Individualverkehrs fort. Es wäre wesentlich besser gewesen, die dafür vorgesehenen Mittel für die Elektrifizierung der Bahnstrecken oder für den barrierefreien Ausbau der Infrastruktur für Bus und Bahn... Mehr...

 
28. April 2016 Bildung/Torsten Wolf

Torsten Wolf: Bertelsmann-Studie zu Ganztagsschulen mit begrenzter Aussagekraft

Mit großem Interesse nimmt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, die Studie der Bertelsmann-Stiftung „Die landesseitige Ausstattung gebundener Ganztagsschulen mit personellen Ressourcen“ zur Kenntnis. „Der Wert der Studie ist die umfangreiche Analyse eines ressourcengebundenen Ganztagskonzeptes. Die Schwäche der... Mehr...

 
27. April 2016 Katharina König-Preuss/Gesellschaft-Demokratie

König fordert Absage der Delegationsreise des Thüringer Wirtschaftsministeriums in den Iran

Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert Minister Tiefensee und das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft auf, die vom 16. bis 20. Mai geplante Wirtschafts-Delegationsreise in den Iran abzusagen: „Erst vor wenigen Wochen hat der Iran seine... Mehr...

 
26. April 2016 Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Online-Forum zum Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen nutzen

Direkte demokratische Bürgerbeteiligung ist auch im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren sinnvoll und wichtig, damit schon in den Entstehungsprozess Anregungen und Sachverstand von Bürgerinnen und Bürgern einfließen können. Umso mehr gilt das, wenn es um einen Gesetzentwurf zur Stärkung der direkten Demokratie in Kommunen geht, wie ihn die Fraktionen... Mehr...

 
30. April 2016 Team

Parteibasis DIE LINKE im „Oberland“ wird gestärkt

Am Donnerstag, dem 28. April trafen sich Mitglieder der Basisgruppen Königsee-Rottenbach, Mellenbach-Glasbach und Katzhütte zu ihrer vierten gemeinsamen Beratung, in der es auch um die Intensivierung der Zusammenarbeit ging. Rainer Kräuter dazu: „Durch den Zusammenschluss der Basisorganisationen der Partei DIE LINKE im „Oberland“ des Altkreises... Mehr...

 
26. April 2016 Haskala Themenseite/Start

Rassistischer Wanderzirkus: THÜGIDA im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

1.November 2015: Rechter Fackelzug in Rudolstadt. 16.November 2015. Thügida-Aufmarsch in Rudolstadt. 19.November 2015: Thügida-Aufmarsch in Saalfeld-Gorndorf. 29.März 2016: Thügida-Aufmarsch in Saalfeld. 4.April 2016: Thügida-Aufmarsch in Rudolstadt... Wer ist da aktiv, meldet immer wieder rechte Veranstaltungen in unserem Landkreis und überall... Mehr...

 
25. April 2016 Klaus Biedermann

Aus dem Kreisvorstand

In der Kreisvorstandssitzung April standen zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung, u.a. die Teilnahme unseres Kreisverbandes an der 1. Mai-Veranstaltung im Saalfelder Schlosspark und die Vorbereitung eines Bürgerforums mit unserer Landes- und Landtagsfraktions-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow. Genauere Informationen zur Beratung unseres... Mehr...

 
23. April 2016 Redaktion Anstoß

Der Anstoß Mai ist da!

In dieser Ausgabe:  * Was hatten die hier zu suchen? - Rassistischer Wanderzirkus  * Anschläge von Nazis in der Region  * Unsere Landtagsabgeordneten:    Katharina König und Rainer Kräuter  * Das muss drin sein: Mehr Personal für Bildung, Pflege und    Gesundheit - 12. Mai - Internationaler... Mehr...

 
1. April 2016 Redaktion Anstoß

Anstoß April ist online!

In dieser Ausgabe:  * Zum 55.Jahrestag des Erstflugs eines Menschen    ins Weltall, zum Tag der Kosmonauten: Was hat der Mensch    im All zu suchen?  * Darf's wieder etwas mehr sein? Thüringer Verfassungsschutz    fordert Ausweitung seiner Kompetenzen  * Kreisverband feierte... Mehr...