Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
30. Mai 2014 Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Gutachten zum Schloss Reinhardsbrunn: Enteignung endlich beschleunigen!

Da ein Gutachten im Auftrag der Staatsanwaltschaft Erfurt belegt, dass die Eigentümerfirma des Schlosses Reinhardsbrunn bereits Ende 2011 offenkundig insolvent gewesen ist, fordert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, „endlich das Verfahren zur Enteignung zu beschleunigen und das Schloss nicht länger vor sich hin rotten zu... Mehr...

 
28. Mai 2014 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Arbeitsmarkt: Zielgruppenspezifische Förderung unumgänglich

Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zu den heute veröffentlichten Erwerbslosenzahlen: „Kaum lässt die Frühjahrsbelebung etwas nach, wird wieder deutlich, wo die Probleme des Thüringer Arbeitsmarktes liegen. Darüber kann auch der erfreuliche Rückgang um etwas mehr als 3.000... Mehr...

 
28. Mai 2014 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Vorwurf der Stimmungsmache gegen Flüchtlinge gerechtfertigt

Nach Kenntnisnahme des sogenannten offenen Briefes der Landesausländerbeauftragte an Crawinkler Einwohnerinnen und Einwohner, in der sie die Anmietung von fünf Wohnungen für Flüchtlinge in Crawinkel durch den Landkreis kritisiert, muss sich Petra Heß nach Ansicht der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, „den... Mehr...

 
27. Mai 2014 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Mehr Kleinstkredite notwendig

Nach der heutigen Regierungspressekonferenz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dieter Hausold, dass zwar die Ansätze zur Neuausrichtung der Investitionsförderung grundsätzlich zu begrüßen seien, allerdings „sind noch erhebliche Korrekturen notwendig“. „Die Klein- und Mittelständischen Betriebe brauchen neben... Mehr...

 
23. Mai 2014 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer: Bürgerproteste gegen das Pumpspeicherwerk Schmalwasser zeigen bei Union merkwürdige Wirkungen!

Im Rahmen der Landtagsdebatte zu einem Gesetzentwurf der LINKEN zur Fernwasserversorgung kündigte die CDU-Fraktion überraschend an, die Talsperre Schmalwasser, die seit ca. zehn Jahren nicht mehr für die Trinkwasserversorgung benötigt wird, nicht als Unterbecken für das geplante Pumpspeicherwerk (PSW) zur Verfügung zu stellen. „Das ist... Mehr...

 
28. Mai 2014 DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt Meldungen aus dem Kreisverband

Wahlkampfauftakt im Wahlkreis 28

„Kultur und Politik im Gespräch“ lautete der Titel einer Veranstaltung, zu der der Kulturrat Thüringen e.V. die Direktkandidat_innen des Wahlkreises 28 von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingeladen hatte. Neben drei der vier Direktkandidat_innen – der CDU-Kandidat ließ sich vom Kulturpolitischen Sprecher der Landtagsfraktion... Mehr...

 
6. Mai 2014 Rainer Kräuter

Straßenwahlkampf gestartet

Es war in diesem Jahr ein ganz besonderer 1. Mai. Nicht nur, dass wir uns als Kreisverband wieder auf zwei parallel stattfinden Veranstaltungen dem Saalfelder Publikum und den Gästen der Stadt präsentierten, wir haben auch den Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahl eröffnet. Viele, viele Stunden haben wir in die Vorbereitungen investiert, um... Mehr...

 
6. Mai 2014

Mai-Anstoß ist da!

Mai 2014 - lesen Sie in dieser Ausgabe: Straßenwahlkampf gestartetDanke für die Einladung - Besucherreise zum MdB Ralph LenkertNeues aus dem KreistagDIE LINKE im Saalfelder Stadtrat befürwortet Haushaltsentwurf 2014 Anschauen als pdf-Dokument Mehr...

 
1. Mai 2014 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Am 29.04.2014 traf sich der aktuelle Kreistag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung im Speisesaal der Thüringen Klinik. Das Buffet entpuppte sich bei der mehr als 5-stündigen Sitzung als drittbester Tagesordnungspunkt des Abends.Übertroffen werden konnte es nur von der Information und Diskussion über die mögliche Einrichtung einer... Mehr...