Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
31. Juli 2014 Bodo Ramelow/Energiepolitik/Gesellschaft-Demokratie

Ramelow: Es gibt überhaupt keinen Grund zur Entwarnung

Dass sich die Thüringer CDU nun als Vorkämpferin gegen den Bau neuer Stromtrassen gebärde, diene wohl eher dazu, in Wahlkampfzeiten die Gemüter zu beruhigen. „Offenkundig soll mit vagen Ankündigungen des Bundeswirtschaftsministers Gabriel dem Bürgerprotest der Wind aus den Segeln genommen werden, um sich als vermeintliche Trassengegner einfach... Mehr...

 
30. Juli 2014 Karola Stange/Gleichstellung

Johanna Arenhövel: 10 Jahre Gleichstellungsarbeit oder der institutionalisierte Stillstand

Am 1. August hat Johanna Arenhövel zehn Jahre das Amt der Thüringen Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann inne – Fortschritte gab es in dieser Zeit keine. „Anstatt wirkliche Frauen- und Gleichstellungsarbeit zu machen, darf Johanna Arenhövel ein bisschen repräsentieren, ein bisschen verwalten und sieht sich kontinuierlich mit neuen... Mehr...

 
29. Juli 2014 Frank Kuschel/Kommunales

Schuldenabbau allein ist kein Ausweg aus der Finanzkrise

„Die Reduzierung des Schuldenstands der Thüringer Kommunen ist keineswegs ein Indiz dafür, dass sich die kommunale Finanzsituation gebessert hat. Schulden sind kein geeignetes Kriterium für die Bewertung der finanziellen Leistungskraft“, sagt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in Reaktion auf... Mehr...

 
29. Juli 2014 Ina Leukefeld/Karola Stange/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

Linkspolitikerinnen besuchten Welcome Center Thuringia und European Career Center Erfurt

Am heutigen Dienstag waren die Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld und Karola Stange auf Informationstour im Erfurter Welcome Center Thuringia und anschließend im European Career Center Erfurt. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die bessere Integration von Menschen, die nach Thüringen ziehen. Fazit der Abgeordneten: „Thüringen braucht einen... Mehr...

 
29. Juli 2014 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Langzeitarbeitslose: Armutszeugnis für Politik

Im vergangenen Jahr konnten gerade einmal 1,7 Prozent der Thüringer Langzeitarbeitslosen ihren Weg zurück in den so genannten ersten Arbeitsmarkt finden, meldete heute die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit. Hierzu erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Diese beschämenden... Mehr...

 
23. Juli 2014 Kreisvorsitzender

Einladung zur Gesamtmitgliederversammlung

Wie im aktuellen Anstoß angekündigt, findet am kommenden Freitag, 25. Juli 2014, um 18 Uhr im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in Saalfeld, Saalstraße 38 unsere Mitgliederversammlung statt. Entsprechend einem Beschluss des Kreisvorstandes wollen wir am 14. September 2014 mit einem eigenen Kandidaten zur Landratswahl antreten. Dieser soll auf der... Mehr...

 
12. Juli 2014 Kreiswahlbüro

Beratung des Kreiswahlbüros im Haskala

Für heute hatte das Kreiswahlbüro die Vorsitzenden der Basisgruppen eingeladen, um über die vor uns liegenden Wahlkämpfe zu beraten. Nach kurzer Auswertung des Kommunalwahlkampfes wurde rege diskutiert, wie Landtags- und Landratswahlkampf zu gestalten sind. Der Schatzmeister gab Einblick in die finanzielle Situation. Die beiden... Mehr...

 
11. Juli 2014 Rainer Kräuter

Pressemitteilung des Vorsitzenden der GdP Kreisgruppe Saalfeld Polizeiverein Thüringen e.V. vor Gründung

Rainer Kräuter, Vorsitzender der Kreisgruppe Saalfeld der Gewerkschaft der Polizei, teilt zum Beitrag des MDR-Fernsehens „Geht das Thüringer LKA über Leichen?" in der Sendung „Exakt“ vom 9. Juli 2014 mit: In einem demokratischen Prozess der Willensbildung der Kolleginnen und Kollegen in der Gewerkschaft der Polizei hat der 7.... Mehr...