Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
31. März 2012 Bodo Ramelow/Inneres/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

Konversion als einzig richtige Antwort auf Militärlogik

Zu einer Konferenz zum Thema "Konversion als Chance - zivile Umnutzung von Militärstandorten" hatten DIE LINKE-Fraktionen aus Bundestag und Thüringer Landtag am Samstag nach Mühlhausen eingeladen. Die Veranstaltung stieß auf großes Interesse, schließlich gehört Mühlhausen zu den Bundeswehrstandorten, die fast vollständig aufgegeben werden. "Mit... Mehr...

 
30. März 2012 Matthias Bärwolff/Soziales

Ein Jahr Bildungs- und Teilhabepaket: Gut gemeint ist nicht gut gemacht!

„Ein Jahr nach der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder aus Hartz IV-Familien steht fest: Wirkung fast völlig verfehlt. Gut gemeint ist nicht gut gemacht!“, sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion. „Zwar haben die Kinder jetzt Anspruch auf Klassenfahrten und Vereinsmitgliedschaften, aber das starre... Mehr...

 
30. März 2012 Interview/Katja Wolf/Kultur

„Wir werden uns natürlich an der Protestwelle beteiligen“

Im Aktuellen Interview betont Katja Wolf, die 2009 im Wahlkreis Eisenach direkt in den Landtag gewählt wurde, die Notwendigkeit finanzieller Hilfe des Landes für das Theater der Wartburgstadt. Derzeit lasse die Landesregierung die Stadt allerdings „völlig im Regen stehen“. Die LINKE werde die Proteste vor Ort unterstützen, sie stehe persönlich im... Mehr...

 
30. März 2012 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Inneres

Versicherungsbetrug für Neonaziszene kein Neuland

Nach den Durchsuchungsmaßnahmen gegen Thüringer Neonazis und ehemalige V-Männer wegen groß angelegtem Versicherungsbetrug hatte der Thüringer Justizminister von einer „neuen Qualität der Geldbeschaffung“ in der Neonaziszene gesprochen. „Jedoch ist der Fall Brandt nicht der erste, wo Thüringer Neonazis versuchen, durch Versicherungsbetrug Gelder zu... Mehr...

 
29. März 2012 Katja Wolf/Kultur

DIE LINKE unterstützt Protestaktion für Erhalt des Eisenacher Landestheaters

Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus dem Landtag und Kommunalparlamenten unterstützen die Protestaktion für den Erhalt des Eisenacher Landestheaters am Samstag. "Gemeinsam mit Kulturschaffenden, Künstlern, Bürgerinnen und Bürgern und Vertretern von Vereinen und Verbänden möchten wir ein klares und kraftvolles Zeichen für den Fortbestand der... Mehr...

 
27. März 2012 Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Pressemitteilungen/Rudolstadt

Presseinformation der Stadtratsfraktion DIE LINKE.Rudolstadt

Die Rudolstädter Stadtratsfraktion DIE LINKE führt am Montag, dem 2. April im Weltladen am Schulplatz eine öffentliche Sitzung durch. Im Mittelpunkt der Beratung steht das Vorhaben der RUWO zur Errichtung einer Parkpalette in der Stiftsgasse am Standort des  Spielplatzes. Des Weiteren wird Bürgermeisterkandidat Götz Kölbl für Anfragen bereit... Mehr...

 
22. März 2012 DIE LINKE. Rudolstadt Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Rudolstadt

Bürgermeisterkandidat Götz Kölbl übergab Spendenscheck an die Rheumaliga

Am Mittwoch, dem 21.03. übergab der Linke Bürgermeisterkandidat für Rudolstadt ,Götz Kölbl, im „Freizeittreff Regenbogen“ an die Arbeitsgemeinschaft Rudolstadt der Deutschen Rheuma-Liga  einen Scheck in Höhe von 300 EURO aus Diätengeldern der Landtagsfraktion der LINKEN. Die Arbeitsgemeinschaft organisiert seit über 20 Jahren Begegnungen und... Mehr...

 
13. März 2012 DIE LINKE. Rudolstadt Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Pressemitteilungen/Rudolstadt

Aktionsbündnis ruft zur Wachsamkeit gegen rechtes Gedankengut und populistische Stimmungsmache auf

Spätestens seit Freitag ist es offiziell: Ein von der NPD ins Rennen geschickter Bür­germeisterkandidat bewirbt sich in Rudolstadt um das wichtigste Amt in der Stadt. Ohne diesem Bewerber zu viel Aufmerksamkeit zu schenken - halten wir ihn im de­mokratischen Wettbewerb der Parteien doch letztlich für chancenlos - rufen wir die Menschen unserer... Mehr...

 
13. März 2012 Götz Kölbl Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Pressemitteilungen

Zum Artikel „Verkehrsinsel überfahren“, OTZ vom 12.03.2012

Es war nur eine kleine Meldung in der OTZ vom 12.03.12: „Verkehrsinsel überfahren“: Am Freitag gegen 9.10 befuhr ein Kraftfahrer die Schwarzburger Straße in Rudolstadt stadteinwärts. Nach eigenen Angaben übersah er die dortige Verkehrsinsel und fuhr genau über diese Verkehrseinrichtung. Durch den frontalen Aufprall gegen die beiden Verkehrszeichen... Mehr...

 
11. März 2012 Aktionsbündnis gegen Rechts Rudolstadt Rudolstadt/Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN RECHTS

Gesicht zeigen – für ein tolerantes und weltoffenes Rudolstadt Gemeinsame Erklärung Rudolstadt ist eine tolerante und weltoffene Stadt . . . vielleicht? Das Superwahljahr 2009 hat einen anderen Eindruck hinterlassen. Wahlkämpfe und Wahlergebnisse haben gezeigt, dass rechtes Gedankengut in unserer Stadt Potenzial hat. Hiervor wollen WIR die... Mehr...

 
9. März 2012 Götz Kölbl Rudolstadt/Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

Stellungnahme zum Parkhaus Stiftsgasse

Damit sich alle ein Bild von der geplanten "Parkpalette" an der Stiftsgasse machen können und über dringend nötige Alternativen nachgedacht werden kann, hier eine "Stellungnahme zum geplanten Parkhaus Stiftsgasse auf dem Gelände des Spielplatzes unter der Heidecksburg" vom Arbeitskreis "Rudolstadt blüht auf". Diese... Mehr...

 
8. März 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Über die kontroversen Schwerpunkte der Kreistagssitzung vom 28. Februar 2012 wurde bereits im letzten Anstoß berichtet. Die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2012 ging dabei durch den emotionalen Teil der Kreistagssitzung fast unter. Die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes wurde in diesem Jahr zum Kraftakt. Die „abgespeckten“ Mittel... Mehr...

 
6. März 2012 DIE LINKE. Rudolstadt Rudolstadt

Aktion zum internationalen Frauentag am 8.März in Rudolstadt

Bundestagsabgeordneter wird Rosen verteilen Mehr...

 
3. März 2012 Götz Kölbl Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012/Rudolstadt

Stumpfe Gewalt gegen Rudolstädter Bäume

Stell Dir vor, Du kommst am Abend nach Hause und die Bäume, die das Bild der Straße vor deinem Haus geprägt haben, sind einfach auf Brusthöhe abgesägt. So geschehen letzte Woche in der Theodor-Neubauer-Straße hier in Rudolstadt. Es mag viele Gründe geben, einen Baum so rigoros zu kappen, zum Beispiel bei Schädigungen von Gebäuden durch... Mehr...

 
1. März 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Am 28. Februar 2012 trafen sich die Kreistagsmitglieder zu ihrer mit Spannung erwarteten ersten gemeinsamen Tagung des Jahres. Die Kreistagssitzung wird mit ihren 5,5 Stunden Dauer als eine Mammutsitzung in die Geschichte eingehen. Bereits beim Betreten des Geländes der Feuerwache Schwarza wurden die Kreistagsmitglieder mit Spruchbannern von... Mehr...