Pressearchiv

 

die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
31. Juli 2012 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Arm trotz Arbeit - Arbeitsmarktstatistik ist kein Grund zur Zufriedenheit

Der Thüringer Arbeitsmarkt ist laut Statistik auch im Juli 2012 stabil. "Stabil ist auch die hohe Anzahl derer, die trotz Arbeit auf Leistungen der Arbeitsagentur angewiesen sind, deren Einkommen zum Leben nicht ausreicht und die von Altersarmut bedroht sind", konstatiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer... Mehr...

 
30. Juli 2012 Dr. Birgit Klaubert/Kultur

DIE LINKE kritisiert Fehlen des Kulturkonzepts: Kulturszene weiter im luftleeren Raum

"Besonders vor dem Hintergrund der anstehenden Haushaltsverhandlungen ist es unerlässlich, endlich klare Aussagen zum Kulturbegriff und zu förderfähigen Strukturen der Thüringer Kulturszene von der Landesregierung zu erhalten", konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert, nach ihrer... Mehr...

 
30. Juli 2012 Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Biosphärenreservat Vessertal in Gefahr!

"Der moderierte Diskussionsprozess zur Neuausrichtung des Biosphärenreservats Vessertal ist zwar mit der Abschlussveranstaltung am 12. Juli formell abgeschlossen, aber die hitzigen Debatten werden mit Sicherheit weitergehen, denn so unproblematisch, wie der Umweltminister Jürgen Reinholz heute den Erweiterungsprozess im Vergleich zum... Mehr...

 
27. Juli 2012 Bodo Ramelow/Antifaschismus/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Landesregierung muss endlich glaubwürdige Signale für Aufklärung setzen!

Einerseits kündigt nun der Generalbundesanwalt eine Akten-Prüfung der Sonderkommission Rechte Gewalt (SoKo ReGe) an, andererseits bleibt die Landesregierung offenkundig dabei, die bisherigen Skandale und behördlichen Fehlentscheidungen abzuwiegeln.  Mehr...

 
27. Juli 2012 Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Eisenach zeigt Flagge gegen Neonazis

"Es ist gut, dass so viele Menschen heute in Eisenach deutlich gemacht haben, dass Kundgebungen von Neonazis keine hinzunehmende Normalität sind und braune Umtriebe auf Straßen und Plätzen in Eisenach und anderswo keinen Platz haben", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nachdem in der Wartburgstadt eine... Mehr...

 
31. Juli 2012 Hubert Krawczyk Pressemitteilungen

Zusammenarbeit im Städtedreieck

Unter Leitung der Saalfelder Fraktionsvorsitzenden Bärbel Weihrauch berieten kürzlich Vertreter aller drei Fraktionen der Partei DIE LINKE des Städtedreiecks über die Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit. Unter den Teilnehmern waren auch Bad Blankenburgs Bürgermeister Frank Persike und Kreisvorsitzender Karsten Treffurth. Anlass für... Mehr...

 
26. Juli 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Neues aus dem Kreistag

Am 10. Juli 2012 fand die erste Kreistagssitzung mit Landrat Hartmut Holzhey statt. Zu Beginn der Veranstaltung wurde er vom Zweitältesten des Kreistages, Herbert Henniger (CDU), vereidigt, da der Kreistagsälteste, Claus Möller (BI), aus verschieden benannten Gründen an der Kreistagssitzung nicht teilnahm. In seiner kurzen Ansprache warb Landrat... Mehr...