Pressearchiv

 

die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
30. Januar 2012 Ralf Hauboldt/Justiz

Hauboldt warnt vor Koalitionsblockade bei Reform des Thüringer Richterrechts

Ralf Hauboldt, Justizpolitiker der Fraktion DIE LINKE, warnt vor einer gegenseitigen Blockade der CDU-SPD-Koalitionäre in der Landesregierung bei der Reform des Thüringer Richtergesetzes. „Es ist dringend notwendig, dass der dominierende Einfluss des Justizministeriums – und damit der Exekutive – bei Personalentscheidungen in der Justiz... Mehr...

 
29. Januar 2012 Susanne Hennig-Wellsow/Studierendenpolitik

Prekäre Beschäftigungsverhältnisse an Thüringer Hochschulen Normalität

„Unsichere und prekäre Beschäftigungsverhältnisse der wissenschaftlichen MitarbeiterInnen sind auch an Thüringer Hochschulen längst Realität“, konstatiert Susanne Hennig, Sprecherin für Studierendenfragen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Bundesweit sind von 160.000 wissenschaftlichen MitarbeiterInnen über 80 Prozent befristet, davon... Mehr...

 
29. Januar 2012 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Problem befristete Arbeitsverträge bedarf einer Reform des Arbeitsrechts

Mit Blick auf das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Zulässigkeit der wiederholten Befristung von Arbeitsverträgen fordert Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, eine Reform des Arbeitsrechts. Mehr...

 
27. Januar 2012 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Bewirtschaftungssperre blockiert Erschließung neuer Wirtschaftsstandorte

Auf die vom Thüringer Finanzminister verhängte Bewirtschaftungssperre für Mittel zur Erschließung neuer Industrieflächen reagiert der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold, mit Unverständnis und fordert eine unverzügliche Rücknahme. Mehr...

 
27. Januar 2012 Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen/Sport

Fruchtlosen Streit um Multifunktionsarena beilegen

„Der Streit in der Landesregierung zur Finanzierung der Multifunktionsarenen in Thüringen darf nicht auf dem Rücken der Sportler, der Sportvereine und der Stadt Erfurt ausgetragen werden“, erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag. Das Erfurter Steigerwaldstadion müsse dringend saniert werden, unabhängig von den... Mehr...

 
31. Januar 2012 DIE LINKE.Rudolstadt Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

DIE LINKE.Rudolstadt wählt Bürgermeisterkandidaten

Am Sonnabend, den 4. Februar führt der Stadtverband DIE LINKE.Rudolstadt seine Wahlversammlung zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten durch. Es dürfte ausreichend sein, dies in der männlichen Form zu schreiben, denn dem Vernehmen nach wird Stadtverbandsvorsitzender Götz Kölbl der einzige Bewerber sein, der sich dem Votum der Genossinnen und... Mehr...

 
26. Januar 2012 Götz Kölbl Pressemitteilungen

Gesamtmitgliederversammlung der Kreis-LINKEN zur Kommunalwahl

Die Landrats- und Bürgermeisterwahlen am 22. April und das im Vorfeld bereits intensiv diskutierte Strategiepapier zwischen der LINKEN und der SPD werden die Themen der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt sein, die am 28. Januar  ab 9 Uhr in der Landessportschule Bad Blankenburg stattfindet. Als Gäste werden Landrätin... Mehr...

 
18. Januar 2012 Götz Kölbl Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

Ein kommunales Energiemanagement der Stadt ist notwendig

In einer Podiumsdiskussion am Freitag im evangelischen Gemeindehaus konstatierte Bürgermeister Jörg Reichl einen Sinneswandel bei der EVR in Richtung erneuerbare Energie. Wenn dem so ist, muss auch bei ihm selbst ein sehr schnelles Umdenken eingesetzt haben. Noch in der Stadtratssitzung vom April 2011 fragte ich Herrn Reichl, ob er sich ein... Mehr...

 
5. Januar 2012 Heike Bordes Kreistagsfraktion

Aus dem Kreistag

Bereits am 13. Dezember 2011 tagte der Kreistag traditionell im Speisesaal der Thüringen Klinik – auch ohne zu verabschiedenden Haushalt 3,5 Stunden mit immer lichteren Reihen. Schon zu Beginn sorgte der Antrag des SPD/BI/Grüne-Fraktionsvorsitzenden, Marko Wolfram, den Antrag der CDU zur Ortsumgehung Pößneck mangels Kenntnis der Lage von der... Mehr...