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die-linke.de

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

 
29. Februar 2012 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Hoher Anteil Jugendlicher an den Arbeitslosen

„Der Glanz Thüringens im Vergleich der Ost-Bundesländer mit guten Arbeitsmarktdaten – wie es der Leiter der Regionaldirektion, Kay Senius, bezeichnet – verblasst, wenn man sich vergegenwärtigt, aus welchen Reihen der Zuwachs an Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat stammt. Knapp die Hälfte der im Februar Hinzugekommenen sind unter 25 Jahre alt“,... Mehr...

 
29. Februar 2012 Karola Stange/Familien-Kinder

Alleinerziehende am stärksten von Armut betroffen

Alleinerziehend zu sein, ist das Armutsrisiko schlechthin, stellt die Studie „Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV“ des Paritätischen Gesamtverbandes fest, die heute vorgestellt wurde. Dies gelte besonders für Thüringen, in dem jede zweite Alleinerziehenden-Familie in Armut lebt, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der... Mehr...

 
29. Februar 2012 Martina Renner/Inneres

Es geht letztlich um einen Sumpf von Politikern, Geheimdienst und kriminellen Milieu

„Der Verdacht gegen den früheren Innenminister ist ungeheuerlich. Die Tatsache, dass Köckert vertrauliche Unterlagen aus seiner Amtszeit privat noch Jahre nach seinem Rücktritt aufbewahrt hat, legt nahe, dass diese in der einen oder anderen Form auch Verwendung finden sollten“, sagt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Martina Renner. Mehr...

 
28. Februar 2012 Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Weder Punkte noch Bußgelder können Unfälle verhindern

Mit Blick auf die Reform der Punktedatei in Flensburg, die laut Bundesverkehrsministerium die Erhöhung der Verkehrssicherheit zum Ziel hat, fordert Dr. Gudrun Lukin u.a. mehr Verkehrskontrollen.  Mehr...

 
28. Februar 2012 Ralf Hauboldt/Justiz

Hauboldt: Resozialisierung im Strafvollzug darf nicht dem Spardiktat zum Opfer fallen

Mit Blick auf die Forderungen des Bundes der Strafvollzugsbediensteten unterstreicht Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Linksfraktion, "dass das neue Thüringer Strafvollzugsgesetz, das aus dem Mustergesetzentwurf entwickelt werden soll, eine deutliche Ausrichtung hin zu wirksamer Resozialisierung der Gefangenen bekommen muss".  Mehr...

 
6. Februar 2012 DIE LINKE. Stadtverband Rudolstadt Bürgermeisterwahlen Rudolstadt 2012

LINKE in Rudolstadt nominiert Götz Kölbl für die Bürgermeisterwahlen

Mit einem Traumergebnis wählte am vergangenen Sonnabend der Ortsverband DIE LINKE seinen Vorsitzenden Götz Kölbl zum Bewerber für das Bürgermeisteramt in Rudolstadt. Die Genossinnen und Genossen gaben ein einstimmiges Votum ab, nachdem Kölbl eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Seine Kandidatur begründete Kölbl... Mehr...