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die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
30. April 2012 Martina Renner/Antifaschismus/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Landesregierung verweigert notwendige Informationen für Untersuchungsausschuss

Angesichts immer neuer Informationen über Schießübungen und Sprengstofffunde bei Thüringer Rechtsextremen in den 90er Jahren – aktuell meldet der MDR einen Nagelbombenfund in Stadtroda 1997 - fordert die stellvertretende Vorsitzende des Landtags-Untersuchungsausschusses zum Rechtsterrorismus, Martina Renner (DIE LINKE), die Landesregierung mit... Mehr...

 
29. April 2012 Martina Renner/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

1. Mai - guter Tag für Anti-Rechts-Proteste

In mehreren Städten der Bundesrepublik versuchen Neonazis, den 1. Mai für ihre menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen und haben Demonstrationen angekündigt. In Weimar wollen sogenannte Freie Kräfte der Aktionsgruppe Weimarer Land aufmarschieren. Mehr...

 
29. April 2012 Matthias Bärwolff/Familien-Kinder/Soziales

Schlagende Eltern sind oft überforderte Eltern

„In der Regel wollen Eltern ihre Kinder nicht schlagen“, sagt Matthias Bärwolff, Sozialpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des internationalen Tages der gewaltfreien Erziehung am 30. April. „Dennoch führen erzieherische und berufliche Überforderung noch zu oft dazu, dass Kinder mit körperlicher oder psychischer Gewalt... Mehr...

 
29. April 2012 Martina Renner/Antifaschismus/Inneres

Renner: Wehrsport und Schießtraining von Neonazis in den 90er Jahren Wegbereiter für Naziterror

Angesichts der Meldung, nach der Neonazis rund um den "Thüringer Heimatschutz" in den 90er Jahren Wehrportübungen mit scharfen Waffen auf einem Grundstück bei Kahla abhielten und Zeugen Uwe Böhnhardt erkannt haben sollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner: "Schießübungen auf einem... Mehr...

 
28. April 2012 Knut Korschewsky/Sport

Erfolgreicher Sport braucht verlässliche Finanzierung

Nach der heute stattgefundenen Tagung des Hauptausschusses des Thüringer Landessportbundes erklärt der Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN und sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Knut Korschewsky: Mehr...

 
26. April 2012 DIE LINKE. Rudolstadt Rudolstadt

Mitgliederversammlung Rudolstadt

Am Sonnabend, den 28. April führt der Ortsverband „DIE LINKE. Rudolstadt“ seine Vorstandswahl im Freizeittreff Regenbogen, Corrensring, durch. Einziger Kandidat für den Vorsitz ist bisher der jetzige Vorsitzende Götz Kölbl, 54 Jahre alt und selbständiger Händler. Kölbl ist auch Stadtratsmitglied und Mitglied im Städtedreiecks-Ausschuss. Im... Mehr...

 
23. April 2012 Meldungen aus dem Kreisverband

Dank und Gratulation

Der Kreisverband der LINKEN in Saalfeld-Rudolstadt bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrem Votum die Kandidaten der LINKEN zu den Bürgermeisterwahlen unterstützt haben!Wir gratulieren Frank Persike zu seinem hervorragenden Wahlergebnis als wiedergewählter Bürgermeister für Bad Blankenburg!Wir danken unseren... Mehr...