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Linke Offensive zur Wohnungs- und Mietenpolitik
Statement von Caren Lay, Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus über die wohnungs- und mietenpolitische Offensive der LINKEN
Euer Projekt könnte der Auftakt zu einem Umdenken in Europa sein
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, hat heute an Alexis Tsipras, Fraktionsvorsitzender von SYRIZA und Parteivorsitzender von SYNASPISMOS, folgendes Schreiben gesandt:
Demonstrations- und Versammlungsrecht in Frankfurt verteidigen, Proteste gegen Verarmungsprogramme unterstützen - Fiskalpakt und ESM stoppen!
Der Parteivorstand der LINKEN hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die folgende Resolution zum Verbot der europaweiten Aktionstage des Bündnisse "Blockupy Frankfurt" vom 16. bis zum 19. Mai 2012 verabschiedet:
Vermögensteuer jetzt!
In einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen hat Gregor Gysi vorgeschlagen, einen gemeinsamen Antrag für die Widererhebung der Vermögenssteuer zu erarbeiten und in den Deutschen Bundestag einzubringen. Der Brief hat folgenden Wortlaut:
Der 10. Deutsche Seniorentag und die Partei DIE LINKE
Der Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 3. und 4. März 2012 Maßnahmen zur aktiven Teilnahme der LINKEN am 10. Deutschen Seniorentag vom 3. bis 5. Mai in Hamburg beschlossen
Die Rechte von Flüchtlingen verletzende Mauern abbauen
Anlässlich des heutigen Tages des Flüchtlings konstatiert die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, einen unverändert unwürdigen Umgang mit in Thüringen lebenden Flüchtlingen. Mehr...
DIE LINKE fordert sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu vernünftigen Löhnen
Angesichts der heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz vermeintlicher Jubelmeldungen, ist eine massive Zunahme von unsicheren Beschäftigungsverhältnissen durch Leiharbeit oder Befristung sowie ein unverändert hoher Sockel von... Mehr...
Kritische Bilanz des ersten Arbeitsjahres des Thüringer Generationenbeauftragten
Mit Blick darauf, dass sich am 1. Oktober der Arbeitsbeginn des Landesbeauftragten für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, zum ersten Mal jährt, zieht die Abgeordnete der Linksfraktion, Karola Stange, eine kritische Bilanz. Mehr...
Störmanöver um Intendantenwahl legt Datenleck offen – Datenschutzbeauftragte eingeschaltet
Mit der Bitte einer datenschutzrechtlichen Prüfung hat sich Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an den Datenschutzbeauftragten des Mitteldeutschen Rundfunks und den Bundesbeauftragten für den Datenschutz gewandt. Die Datenschutzbeauftragten sollen die skandalösen Vorgänge rund um die Veröffentlichung von... Mehr...
LINKE-Fraktionen thematisieren Neonazi-Bildungsstätte und Verantwortung der Behörden
Die Fraktionen DIE LINKE im Thüringer sowie im Sächsischen Landtag werden die Informationspanne der Behörden im Zusammenhang mit der Nutzung eines Herrenhauses in Guthmannshausen durch rechtsextreme Organisationen thematisieren, informiert die Innenpolitikerin der Thüringer Linksfraktion, Martina Renner. „Es ist zu befürchten, dass aufgrund... Mehr...
Wahlergebnisse der Mitgliederversammlung
Karsten Treffurth wurde mit 98,4 % als Kreisvorsitzender wiedergewählt (bei einer Gegenstimme). Als StellvertreterInnen wurden wiedergewählt Birgit Pätzold und Norbert Schneider. Auch Manfred Pätzold, der wegen Ausscheidens des gewählten Schatzmeisters die Funktion während der Wahlperiode übernommen hatte, wurde im Amt bestätigt. In den... Mehr...
Zur Gesamtmitgliederversammlung
Am 17. September 2011 haben wir in den Räumen der Landessportschule in Bad Blankenburg unsere Gesamtmitgliederversammlung durchgeführt. Trotz vieler Veranstaltungen im Landkreis und damit verbundener anderweitiger Verpflichtungen unserer Mitglieder war die Versammlung gut besucht. Ich möchte mich bei allen bedanken, die an der Organisation ... Mehr...
Aus dem Kreistag
Bewegende Themen bestimmen die Arbeit der Kreistagsfraktion in den letzten Wochen, so dass eine vollständige Vorstellung der Aktivitäten unmöglich erscheint. Am 06. September 2011 nahmen wir eine Einladung der Freien Fröbelschule Keilhau zum Anlass, uns vor Ort über die geleistete sonderpädagogische Arbeit und die Neugestaltung als ... Mehr...
