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Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
17. Oktober 2017 Medien/André Blechschmidt

Rainer Robras Medienpolitik gefährdet Verlage und Sender

„Während Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra noch Anfang Juni vorschlug, den Telemedienauftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu erweitern, will er diesen nun massiv einschränken“, kritisiert der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Andrè Blechschmidt.  Mehr...

 
17. Oktober 2017 Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Artgerechte Tierhaltung in Fachgespräch diskutiert

Mit Verweis auf das heutige Fachgespräch der Linksfraktion im Thüringer Landtag „Art-gerechte Tierhaltung - Wie soll das gehen und rechnet sich das?“ sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion: „Kein Thema wird derzeit in der Agrarpolitik so kontrovers diskutiert wie die Tierhaltung. Die Vorstellungen der... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Torsten Wolf/Bildung

Thüringen bei ganztägigen Bildungsangeboten bundesweit mit führend

„Die heute erschienene Studie der Bertelsmann-Stiftung ‚Gute Ganztagsschule für alle‘ von Klaus Klemm und Dirk Zorn bescheinigt Thüringen einen führenden Platz bei ganztägigen Bildungsangeboten. Insgesamt lernten im Schuljahr 2015/16 51,5 Prozent aller Schülerinnen und Schüler in ganztägigen Bildungsangeboten. Lediglich in Hamburg, Sachsen und... Mehr...

 
16. Oktober 2017 Inneres/Steffen Dittes/Katharina König-Preuss

Verfassungsschutzbericht: Kaum Neues und analytische Schwächen

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes für 2016 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wir erkennen an, dass sich der Bericht von denen der vergangenen Jahre abhebt und sowohl in Struktur und erklärenden Ansätzen verbessert hat. Andererseits müssen wir feststellen, dass er nichts Neues enthält und... Mehr...

 
13. Oktober 2017 Torsten Wolf/Bildung

IQB-Bildungsstudie zeigt Herausforderungen im Grundschulbereich

Zur heute vorgelegten Bildungsstudie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) stellt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fest: „Spitzenplätze im Bereich der Bildung sind keine Selbstläufer. Sie müssen täglich erkämpft und verteidigt werden.“ „Dazu leisten die Schulleiter, Grundschulpädagogen,... Mehr...

 
5. Oktober 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Anstoß Oktober ist da!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Um Demokratie täglich kämpfen -   Aus dem Tagebuch Bodo Ramelows * Waren die Bundestagswahlen manipuliert?   Eine Einschätzung zu Gerüchten über   russische Wahlmanipulatoren in Deutschland * Globalisierung und Leitkultur   Ein Kommentar zum... Mehr...

 
2. September 2017 Torsten Wolf (MdL) Start/Themenseite

Doppelter Lehrermangel in Thüringen

In Anlehnung eines Liedes von Pur könnte man fragen: Wo sind all die vielen Lehrer hin? Dies ist nicht so einfach zu beantworten, hat eine lange Historie und keine einfachen Lösungen. Begonnen hat das Problem mit einem Urteil gegen die Teilzeitverbeamtung von Lehrern im Jahr 2008, welches den Thüringer Schulen auf einen Schlag mehr als 1.100... Mehr...

 
30. August 2017 Redaktion Anstoß

Der Anstoß September ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Torsten Wolf, MdL:   Doppelter Lehrermangel in Thüringen * Einladung zur Zentralen Wahlkampfveranstaltung * Saalfelder Detscherfest * Charlottesville, Trump und die Rechtextremisten * Wir wollen soziale Gerechtigkeit, wir wollen Frieden   Betrachtungen... Mehr...

 
2. August 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Anstoß August ist da!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Danke, Polizei! * Werbung kostet Geld - Über die Bedeutung   der Mandatsträgerbeiträge für die Parteifinanzen * Bei der Bundestagswahl im September   kommt es auf uns an!   Betrachtungen zum Bundesparteitag (Teil 2) * Stellungnahme von Gewerbetreibenden... Mehr...

 
2. August 2017 Redaktion Anstoß und Rainer Kräuter Start/Themenseite

"Danke, Polizei!"

Wenn wir zwei Linke sehen, die ein Transpi mit dieser Aufschrift halten, vermuten wir Ironie oder gar Sarkasmus. Wenn die beiden allerdings zwei ehemalige Polizisten sind, sieht die Sache wohl anders aus. Das veranlasste uns zum Nachfragen. Dieses Foto entstand am Rande einer Veranstaltung zum G20-Gipfel am 26. Juli 2017. Das Interview, das... Mehr...

 
2. Juli 2017 Bodo Ramelow (MP Thüringen) Start/Themenseite

Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen

Für einen Teil in meiner Partei ist die Sache klar, genau wie für die „linke“ Tageszeitung „junge welt“. „Danke für Nichts“, so überschrieb der SDS Köln eine Grafik auf Facebook um meinen „vermeintlichen Verrat an der Sache“ auch visuell zu unterstreichen. Und die „junge welt“ schreibt: „Ramelow kippt um.“ Gar nicht zu reden von all jenen, die... Mehr...

 
27. Juni 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß Juli ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ministerpräsident Bodo Ramelow:   Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen * Schäuble und die Demokratie * Die Zukunft, für die wir kämpfen:   Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.   Betrachtungen zum Bundesparteitag (Teil 1) *... Mehr...

 
2. Juni 2017 Kati Engel (MdL) Start/Themenseite

Kinderarmut in Deutschland

Kinderarmut ist ein immer noch zu wenig beachtetes Thema im politischen Diskurs. Dies hat verschiedene Gründe. Unser Armutsbild ist einerseits von drastischer Not, Hunger und Obdachlosigkeit geprägt – Kinderarmut in Deutschland dagegen äußert sich weniger spektakulär. Oftmals wird sie sogar gar nicht als solche erkannt. Des Weiteren wird in... Mehr...

 
22. Mai 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß Juni ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Kati Engel, MdL:   Kinderarmut in Deutschland * Verbote allein reichen nicht aus   Verbotenes Neonazi-Netzwerk "Blood & Honour"   ist weiter in Thüringen aktiv * Gedenken zum Tag der Befreiung * Der 1. Mai in Gera * Die X. haben gerufen... Mehr...

 
8. Mai 2017 KV Meldungen aus dem Kreisverband/Pressemitteilungen

Gedenken zum Tag der Befreiung

Aus Anlass des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus hatten Thüringer Freundschaftsgesellschaft und der Kreisverband der LINKEN gemeinsam für den Vormittag des 8. Mai zum Gedenken auf dem Saalfelder Friedhof eingeladen. Am Abend wurde auf Einladung des Rudolstädter Stadtverbandes der LINKEN am Mahnmal für den Todesmarsch in der... Mehr...

 

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