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die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
18. August 2017 Sabine Berninger/Asyl-Migration/Enquete Rassismus

Sachverständige: Rassismus konstruiert aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit

Zu ihrer ersten inhaltlichen Sitzung trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Auf Beschluss der demokratischen Fraktionen startete die Kommission mit einer Anhörung der sachverständigen Mitglieder zu Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung. Die Anhörung soll... Mehr...

 
18. August 2017 Anja Müller/Verkehr-Mobilität/Gesellschaft-Demokratie

Anhörung zur Pfefferminzbahn findet statt

Die Linksfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des Thüringer Petitionsausschusses zur Anhörung der Petition zum Erhalt und Weiterbetrieb der Pfefferminzbahn „Die Petition haben ca. 5000 Menschen unterstützt und digital wie auch analog unterschrieben – für uns ein deutliches Zeichen aus der Region. Eingereicht wurde die Petition zum Erhalt... Mehr...

 
17. August 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Bildung

Glückwünsche und volle Unterstützung dem neuen Bildungsminister

Zu seiner heutigen Vereidigung gratuliert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, dem neuen Thüringer Bildungsminister, Helmut Holter: „Für die bevorstehenden Aufgaben wünsche ich Helmut Holter alles Gute, eine glückliche Hand und kraftvolles Herangehen an die Veränderungsprozesse im Bildungsbereich, für die... Mehr...

 
16. August 2017 Steffen Dittes/Inneres

Dittes begrüßt Vorschlag des SPD-Innenministers, Pyrotechnik in Stadien zu erlauben

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute vorgeschlagen, Pyrotechnik in bestimmten Bereichen von Stadien zu erlauben, statt diese zu kriminalisieren. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Für viele Fussballfans gehören die bunten Farben von Rauchtöpfen und... Mehr...

 
16. August 2017 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Eisenach verfolgt gute Ansätze in der Flüchtlingspolitik

Bei der Besichtigung einer vor kurzem hergerichteten Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Eisenach nutzte die Flüchtlingspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, die Gelegenheit, mit Verantwortlichen im Sozialdezernat über die Unterbringung, Integrationsangebote und Vorschläge der Stadtverwaltung ins Gespräch zu... Mehr...

 
2. August 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Der Anstoß August ist da!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Danke, Polizei! * Werbung kostet Geld - Über die Bedeutung   der Mandatsträgerbeiträge für die Parteifinanzen * Bei der Bundestagswahl im September   kommt es auf uns an!   Betrachtungen zum Bundesparteitag (Teil 2) * Stellungnahme von Gewerbetreibenden... Mehr...

 
2. August 2017 Redaktion Anstoß und Rainer Kräuter Start/Themenseite

"Danke, Polizei!"

Wenn wir zwei Linke sehen, die ein Transpi mit dieser Aufschrift halten, vermuten wir Ironie oder gar Sarkasmus. Wenn die beiden allerdings zwei ehemalige Polizisten sind, sieht die Sache wohl anders aus. Das veranlasste uns zum Nachfragen. Dieses Foto entstand am Rande einer Veranstaltung zum G20-Gipfel am 26. Juli 2017. Das Interview, das... Mehr...

 
2. Juli 2017 Bodo Ramelow (MP Thüringen) Start/Themenseite

Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen

Für einen Teil in meiner Partei ist die Sache klar, genau wie für die „linke“ Tageszeitung „junge welt“. „Danke für Nichts“, so überschrieb der SDS Köln eine Grafik auf Facebook um meinen „vermeintlichen Verrat an der Sache“ auch visuell zu unterstreichen. Und die „junge welt“ schreibt: „Ramelow kippt um.“ Gar nicht zu reden von all jenen, die... Mehr...

 
27. Juni 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß Juli ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ministerpräsident Bodo Ramelow:   Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen * Schäuble und die Demokratie * Die Zukunft, für die wir kämpfen:   Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.   Betrachtungen zum Bundesparteitag (Teil 1) *... Mehr...

 
2. Juni 2017 Kati Engel (MdL) Start/Themenseite

Kinderarmut in Deutschland

Kinderarmut ist ein immer noch zu wenig beachtetes Thema im politischen Diskurs. Dies hat verschiedene Gründe. Unser Armutsbild ist einerseits von drastischer Not, Hunger und Obdachlosigkeit geprägt – Kinderarmut in Deutschland dagegen äußert sich weniger spektakulär. Oftmals wird sie sogar gar nicht als solche erkannt. Des Weiteren wird in... Mehr...

 
22. Mai 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß Juni ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Kati Engel, MdL:   Kinderarmut in Deutschland * Verbote allein reichen nicht aus   Verbotenes Neonazi-Netzwerk "Blood & Honour"   ist weiter in Thüringen aktiv * Gedenken zum Tag der Befreiung * Der 1. Mai in Gera * Die X. haben gerufen... Mehr...

 
8. Mai 2017 KV Meldungen aus dem Kreisverband/Pressemitteilungen

Gedenken zum Tag der Befreiung

Aus Anlass des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus hatten Thüringer Freundschaftsgesellschaft und der Kreisverband der LINKEN gemeinsam für den Vormittag des 8. Mai zum Gedenken auf dem Saalfelder Friedhof eingeladen. Am Abend wurde auf Einladung des Rudolstädter Stadtverbandes der LINKEN am Mahnmal für den Todesmarsch in der... Mehr...

 
3. Mai 2017 Stefan Start

Die faschistische Ideologie des B. Höcke

Dass die AfD-Vorsitzende Petry auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl verzichtet, gilt als Ergebnis des internen Machtkampfes des rechten mit dem ganz rechten Flügel innerhalb der Partei. Ein zentraler Gegenspieler ist dabei der Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke. Der Machtkampf tobt bereits eine ganze Weile und spitzt... Mehr...

 
2. Mai 2017 Ralph Lenkert (MdB) Start/Themenseite

Elektrifizierung versus PKW-Maut: Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen?

Was wäre, gäbe es keinen öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) keine Busse, Bahnen oder Trams? Alle Reisenden führen mit dem PKW, noch mehr Staus und Abgase wären die Folge. Der Berufsverkehr bräche zusammen. Eltern oder Großeltern müssten stets als Fahrer_innen für Schule und Freizeit fungieren. Mehr Abgase schaden Gesundheit und Klima. Und Menschen... Mehr...

 
26. April 2017 Team Pressemitteilungen

Linkspartei ruft zum 1. Mai auf

Unser Kreisverband stellt sich hinter den gemeinsamen Aufruf der Thüringer Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände unter dem Motto „Herz statt Hetze“. Der Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Kräuter (MdL): „Wir rufen die Bevölkerung auf, sich an dieser Kundgebung gegen die Neonazipartei ,Der III. Weg‘ zu beteiligen." Am 1. Mai 2015 kamen aus ganz... Mehr...

 

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