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die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
27. Juni 2017 Sabine Berninger/Enquete Rassismus

Enquetekommission Rassismus nimmt Arbeit auf

Fünf Monate nach dem Einsetzungsbeschluss hat sich heute die Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ konstituiert. Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU... Mehr...

 
25. Juni 2017 Karola Stange/Gleichstellung

Rehabilitierung verurteilter homosexueller Menschen

„Die aktuelle Verabschiedung des Rehabilitierungsgesetzes für nach 1945 verurteilte homosexuelle Menschen durch den Bundestag ist ein wichtiger Schritt zu voller Gleichstellung und vollem Nachteilsausgleich für Schwule und Lesben. Zu lange schon haben die Betroffenen auf eine Rehabilitierung gewartet. Wichtig ist nun, die zügige und vollständige... Mehr...

 
23. Juni 2017 Torsten Wolf/Bildung/Gesellschaft-Demokratie

Schülern, Lehrkräften und Erziehern einen erholsamen Sommer

Allen Thüringer Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern wünscht die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag einen erholsamen Sommer und viel Spaß in den Ferien.„Schüler, Eltern und Pädagogen können sich auf uns verlassen: Wir sehen es als einen Schwerpunkt unserer Arbeit, dass bestmögliche Bedingungen fürs... Mehr...

 
23. Juni 2017 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Ganz klar gegen den Diätenautomatismus

Aus Anlass der jetzt erfolgten jährlichen Diätenanpassung macht Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow für die LINKE deutlich: „Wir sind und waren schon immer ganz klar gegen den Diätenautomatismus in der Landesverfassung, Die PDS-Fraktion klagte Ende der 90er Jahre vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Auch wenn sie nicht Recht bekam,... Mehr...

 
23. Juni 2017 Knut Korschewsky/Tourismus

Wanderland Thüringen zukünftig besser aufgestellt

Zur heutigen parlamentarischen Diskussion um die „Wanderwegekonzeption Thüringen 2025“ erklären die tourismuspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen: Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE: „Thüringen ist schon heute ein außerordentlich bekanntes und auch beliebtes Wanderland. 710 Millionen Euro Wertschöpfung generiert das Jahr für Jahr in... Mehr...

 
27. Juni 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß Juli ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ministerpräsident Bodo Ramelow:   Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen * Schäuble und die Demokratie * Die Zukunft, für die wir kämpfen:   Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.   Betrachtungen zum Bundesparteitag (Teil 1) *... Mehr...

 
22. Mai 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß Juni ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Kati Engel, MdL:   Kinderarmut in Deutschland * Verbote allein reichen nicht aus   Verbotenes Neonazi-Netzwerk "Blood & Honour"   ist weiter in Thüringen aktiv * Gedenken zum Tag der Befreiung * Der 1. Mai in Gera * Die X. haben gerufen... Mehr...

 
8. Mai 2017 KV Meldungen aus dem Kreisverband/Pressemitteilungen

Gedenken zum Tag der Befreiung

Aus Anlass des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus hatten Thüringer Freundschaftsgesellschaft und der Kreisverband der LINKEN gemeinsam für den Vormittag des 8. Mai zum Gedenken auf dem Saalfelder Friedhof eingeladen. Am Abend wurde auf Einladung des Rudolstädter Stadtverbandes der LINKEN am Mahnmal für den Todesmarsch in der... Mehr...

 
3. Mai 2017 Stefan Start

Die faschistische Ideologie des B. Höcke

Dass die AfD-Vorsitzende Petry auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl verzichtet, gilt als Ergebnis des internen Machtkampfes des rechten mit dem ganz rechten Flügel innerhalb der Partei. Ein zentraler Gegenspieler ist dabei der Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD, Björn Höcke. Der Machtkampf tobt bereits eine ganze Weile und spitzt... Mehr...

 
2. Mai 2017 Ralph Lenkert (MdB) Start/Themenseite

Elektrifizierung versus PKW-Maut: Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen?

Was wäre, gäbe es keinen öffentlichen Personenverkehr (ÖPV) keine Busse, Bahnen oder Trams? Alle Reisenden führen mit dem PKW, noch mehr Staus und Abgase wären die Folge. Der Berufsverkehr bräche zusammen. Eltern oder Großeltern müssten stets als Fahrer_innen für Schule und Freizeit fungieren. Mehr Abgase schaden Gesundheit und Klima. Und Menschen... Mehr...

 
26. April 2017 Team Pressemitteilungen

Linkspartei ruft zum 1. Mai auf

Unser Kreisverband stellt sich hinter den gemeinsamen Aufruf der Thüringer Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände unter dem Motto „Herz statt Hetze“. Der Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Kräuter (MdL): „Wir rufen die Bevölkerung auf, sich an dieser Kundgebung gegen die Neonazipartei ,Der III. Weg‘ zu beteiligen." Am 1. Mai 2015 kamen aus ganz... Mehr...

 
24. April 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß Mai ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Ralph Lenkert, MdB:   Elektrifizierung versus Pkw-Maut:   Hat sich rot-rot-grün kaufen lassen? * Die faschistische Ideologie des B. Höcke * Mitgliederbrief der Parteivorsitzenden * Die X. haben gerufen (Teil 6) * Mit Schneesturm und... Mehr...

 
18. April 2017 Karola Ebert Meldungen aus dem Kreisverband

April-Beratung

Auf der Tagesordnung der Kreisvorstandssitzung April standen u.a. organisatorische Maßnahmen zum Bundestags-Wahlkampf, die geplante Beratung mit den Vorsitzenden der Stadtverbände und Basisorganisationen am 17. Mai und die Unterstützung der Aktivitäten der Gewerkschaften zum 1. Mai in Gera. Mehr...

 
2. April 2017 Tilo Kummer (MdL) Start/Themenseite

Kalibergbau an der Werra

Die Kalisalzvorkommen in Thüringen und Hessen gehören zu den bedeutendsten Bodenschätzen Deutschlands. Nach rund 125 Jahren der Rohstoffgewinnung ist ein Ende des Kalibergbaus jedoch absehbar. Das letzte im Werrarevier noch produzierende Werk in Thüringen, Unterbreizbach, soll bereits in ca. 10 Jahren geschlossen werden. Diesen Weg so zu... Mehr...

 
27. März 2017 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß April ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Gastbeitrag von Tilo Kummer (MdL):   Kalibergbau an der Werra * Landesparteitag und Vertreter_innenversammlung * Dienstagsklub? Senior_innen-AG? Rote Kaffeerunde? * Die X. haben gerufen (Teil 5) * Eine Rede, nicht gehalten - zum PSW Schweinbach * Sind Algorithmen die besseren... Mehr...

 

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