die-linke.de

Die Quasi-Privatisierung der öffentlichen Fernstraßen: Ein politischer Krimi mit Schäuble als Strippenzieher

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden

"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...

Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich

"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...

Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch

Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch

"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden...

 
22. April 2018 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Personalvertretungsgesetz dem Landtag vorgelegt

In der kommenden Woche wird der Landtag erstmals in dieser Legislaturperiode über den Entwurf zum Thüringer Personalvertretungsgesetz beraten. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag und zuständig für das öffentliche Dienstrecht, kommentiert: „Dieser Gesetzentwurf hat für die... Mehr...

 
19. April 2018 Dieter Hausold/Arbeit-Wirtschaft

Rot-Rot-Grün: Agieren der PSA-Führung ist inakzeptabler Wortbruch

Als „inakzeptablen Wortbruch“ bezeichnen die Wirtschaftspolitiker der Thüringer Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Vorgehen des PSA-Managements im Streit um die Opel-Sanierung. Insbesondere die Ankündigung der Opel-Eigner, Tarifvereinbarungen einseitig aufkündigen zu wollen, und die Spekulationen über einen massiven... Mehr...

 
19. April 2018 Anja Müller/Gesellschaft-Demokratie

Viel Zustimmung für Demokratie-Gesetzentwurf

Mit Blick auf die heutige Anhörung im Innen-und Kommunalausschuss des Landtags zu ihrem Gesetzentwurf zum Ausbau der Demokratie auf Landesebene zeigen sich die Koalitionsfraktionen sehr zufrieden mit der breiten Unterstützung des Reformvorhabens durch die große Mehrzahl der Anzuhörenden. „Die Zeit ist reif für mehr Bürgerbeteiligung bei... Mehr...

 
19. April 2018 Christian Schaft/Studierendenpolitik/Wissenschaft-Forschung

Koalitionsfraktionen legen Änderungen zum Hochschulgesetzentwurf vor

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft ihre Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgelegt. Die knapp 50 Zuschriften und die umfangreiche mündliche Anhörung im Ausschuss haben die Koalitionspartner darin... Mehr...

 
19. April 2018 Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Inneres

Rassistischer Angriff in Kahla: Täter dringen in Unterkunft unbegleiteter Jugendlicher ein

Anlässlich der Meldung der Mobilen Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt zu einem gewalttätigen Übergriff am vergangenen Samstag in Kahla, äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Berichte, wonach junge unbegleitete jugendliche Geflüchtete erst... Mehr...

 
18. April 2018 Team Aufmacher/Meldungen aus dem Kreisverband/Start

Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Thüringer Meer“ befürwortet und unterstützt die Wiedererrichtung der Linkenmühlenbrücke

„Mit der neuen Brücke wird eine regional bedeutsame Verbindung geschaffen werden. Damit wird nicht nur die Lebensqualität der Menschen in der Region entscheidend verbessert, es entstehen auch neue wichtige Impulse für die Entwicklung des Tourismus.“ kommentiert Rainer Kräuter die Willensbekundung der Mitgliederversammlung der Kommunalen... Mehr...

 
12. April 2018 Team Start/Meldungen aus dem Kreisverband/Pressemitteilungen

Scheinkandidaturen verhindern – Petition zeichnen!

„Bis zum 1. Mai benötigen wir 1.500 Unterschriften, dann muss im Petitionsausschuss eine öffentliche Anhörung durchgeführt werden.“ so der Landtagsabgeordnete Rainer Kräuter (DIE LINKE) zur Petition „Änderung Kommunalwahlgesetz“. Die vom Petenten geforderte Änderung soll Scheinkandidaturen verhindern, also die Kandidatur von Landräten,... Mehr...

 
6. April 2018 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß April ist online!

* Einladung zur Geburtstagsparty * Neue [´solid]-Ortsgruppe auf dem 24. Landesjugendtreffen * Frauentagsfeier mit historischem Exkurs * Bilder einer Ausstellung - Werke des Saalfelder Künstlers   Hans-Peter Marschewski waren im Landtag zu sehen * Datenmissbrauch - Unwiederbringlicher Schaden   für die... Mehr...

 
29. März 2018 Stefan Start/Themenseite

Geheimniskrämerei - Warum Geheimdienste mit Demokratie nicht vereinbar sind

Als er gefragt wurde, ob er sich nicht an ein bestimmtes Detail erinnern könne oder sich nicht erinnern wolle, antwortete der in die Februar-Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses als Zeuge geladene Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz: „Ich darf nicht.“ Angesichts dieser bemerkenswerten Antwort waren die wenigen Zuschauer, die... Mehr...

 
22. März 2018 Paul Kurtzke Start

Jugendgruppe gegründet

Am Samstag, dem 17.02.2018, trafen sich im Haskala einige Genoss_innen und Sympathisant_innen, um die Gründung einer [´solid]-Ortsgruppe zu diskutieren. Dazu war René Kotzanek, Jugendreferent des Landesverbandes DIE LINKE Thüringen, eingeladen. Er hat uns mit Informationen und Material (und etwas zu essen) versorgt. Mehr...

 
19. März 2018 D.F. Start

Klare Antwort der Belegschaft an Klinikchef Weigel

Mit einer Mitgliederversammlung unter freiem Himmel reagierten Gewerkschafter und Betriebsrat auf die Entscheidung, die Mitgliederversammlung von ver.di in den Räumen der Thüringen Kliniken in Saalfeld zu untersagen. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN, sandte ein Grußwort.  Mehr...

 
12. März 2018 Rainer Kräuter KV-SLF/Meldungen aus dem Kreisverband

Ideenwerkstatt in Gang gesetzt

Im Ergebnis der 1. Tagung des 6. Landesparteitages in Ilmenau wurde am 10. März 2018 in Elgersburg die Ideenwerkstatt des Landesverbandes Thüringen der Partei DIE LINKE gestartet, an der auch Mitglieder unseres Kreisverbandes teilnahmen. Die Landesvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, führte mit einem Inputvortrag zum Thema: „Was bedeutet eine... Mehr...

 
7. März 2018 KV-SLF/Meldungen aus dem Kreisverband

Grüße zum internationaen Frauentag

„Die Arbeit, die tüchtige, intensive Arbeit, die einen ganz in Anspruch nimmt mit Hirn und Nerven, ist doch der größte Genuß im Leben.“ Liebe Genossinnen, mit diesem Zitat von Rosa Luxemburg möchte ich Euch zum Internationalen Frauentag ganz herzlich gratulieren. Wo wäre diese Gesellschaft ohne Frauen? Ganz einfach nicht vorhanden. Ihr seid es,... Mehr...

 
7. März 2018 Redaktion Anstoß Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Anstoß März ist online!

In dieser Ausgabe findet Ihr u.a.: * Bürgermeisterkandidatin für Rudolstadt gewählt * Zwei Bürgermeisterkandidaten für Saalfeld   stellen sich der LINKEN vor * Klare Antwort der Belegschaft an Klinikchef Weigel und   Grußwort an die Gewerkschaftsversammlung von ver.di   vor dem Krankenhaus in... Mehr...

 
20. Februar 2018 R.K. Start/Meldungen aus dem Kreisverband

Beratung des Kreisvorstands - Februar 2018

Am 12.02.2018 hat sich der Kreisvorstand zu seiner Februar-Sitzung getroffen. Themen waren Geschäftsordnung des Kreisvorstandes, kommunale Zusammenarbeit im Städtedreieck, Mitgliederbetreuung, Gründung einer [´solid]-Gruppe, Vorbereitung Frauentagsfeier, Vorbereitung des 200. Geburtstages von Karl Marx, DVBT-Empfang in Saalfeld und... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 181