Bereits am 13. Dezember 2011 tagte der Kreistag traditionell im Speisesaal der Thüringen Klinik – auch ohne zu verabschiedenden Haushalt 3,5 Stunden mit immer lichteren Reihen. Schon zu Beginn sorgte der Antrag des SPD/BI/Grüne-Fraktionsvorsitzenden, Marko Wolfram, den Antrag der CDU zur Ortsumgehung Pößneck mangels Kenntnis der Lage von der Tagesordnung zu nehmen und in den zuständigen Ausschuss zu verweisen, für Unmut in den Reihen der CDU. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder entschied sich für die Weitergabe in den zuständigen Ausschuss. Marko Wolfram, der durchaus mit der Thematik vertraut war, nutzte erneut die Gelegenheit, Ungeliebtes auszusortieren. Ärgerlich für mich war allerdings die Art und Weise, wie ein für unsere Region so wichtiger Antrag – von der CDU Fraktion… Weiterlesen
Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit. Diese Worte aus unserem Wahlprogramm für die Stadtratswahl 2009 werden im Mittelpunkt meiner Kandidatur als Bürgermeister der Stadt Rudolstadt am 22.04.2012 stehen. Ich bin 54 Jahre alt, verheiratet und habe zwei erwachsene Kinder. Von Beruf bin ich Dipl.-Ing. (FH) für Chemieanlagenbau und Fachingenieur für Arbeitsschutz. Ich war unter anderem von 1980 bis 1990 im CFK tätig, darunter 3 Jahre als APO-Sekretär. Seit 1990 bin ich selbstständiger Händler. Kommunalpolitische Erfahrung habe ich seit 2004 als Sachkundiger Bürger im Wirtschaftsausschuss und seit 2009 als Mitglied des Stadtrates Rudolstadt gesammelt. Dort engagierte ich mich u. a. für den Verbleib der letzten beiden kommunalen Kindergärten in… Weiterlesen
Am 8.November 2011 trafen sich die Mitglieder der Basisgruppe Innenstadt im Weltladen Rudolstadt am Schulplatz zu ihrer ersten Beratung nach dem Zusammenschluss derBasisgruppen West und Mitte im September dieses Jahres. Themen des Nachmittags waren die Ergebnisse der beiden Parteitage auf Bundes- und Landesebene, das in Erfurt beschlossene Parteiprogramm, die Neuwahl des ThüringerLandesvorstandes der LINKEN und aktuelle regionale Themen. Jung und Alt machte rege von der Möglichkeit zur Diskussion Gebrauch. Dabei interessierte die Teilnehmerbesonders die Aufstellung der LINKEN für die anstehenden Landrats- und Bürgermeisterwahlen im April nächsten Jahres. Die Mehrheit vertrat den Standpunkt, dass DIE LINKE als starke Partei mit ihren sozialen und friedenspolitischen Grundsätzenmi… Weiterlesen
Der Einsatz von Schnüffelsoftware durch die staatlichen Repressionsorgane wird über kurz oder lang – legal oder illegal – auch gegen linke AktivistInnen eingesetzt werden, daran kann im digitalen Kapitalismus kaum ein Zweifel bestehen. Die Striche durch die Rechnung von LKA, Verfassungsschutz und Co zieht man am besten selbst: Die Nutzung von Linux-Betriebssystemen erschwert die Spionage beispielsweise enorm, da die sehr teure Software des „Staatstrojaners“ auf diese Systeme, die auf jedem normalen PC laufen, nicht ausgelegt ist. Aber auch wer auf seine gewohnte Windows-Umgebung nicht verzichten kann oder will, kann es den Cyberschnüfflern mit recht einfachen Schritten ungemein schwer machen. Das Haskala bietet dazu Schulungen an, in denen wir für jedes Alter nützliche Tipps,… Weiterlesen
Landesparteitag in Sömmerda Weiterlesen
Lange haben wir darüber diskutiert. Hunderte Ergänzungs- und Änderungsvorschläge wurden eingereicht. Dann endlich lag ein Programmentwurf vor, der an die Delegierten des Bundesparteitages verschickt wurde – und die nächste Antragsflut auslöste. Dem Parteivorstand gelang es schließlich, für einige besonders sensible Themenfelder Kompromisse zu finden, mit denen fast alle leben konnten. Anschließend ging die Antragsberatungskommission an die Arbeit. Dem Bundesparteitag lag dann neben den vorab mit der Post verschickten Antragsheften 1 (78 Seiten), 2 (68 Seiten), 3/1 und 3/2 (267 Seiten) und 4 (123 Seiten) ein Abstimmheft für das Programm vor (111 Seiten) und zusätzlich eins für die neue Bundessatzung. Insgesamt also weit über 500 Seiten A4 – dicht bedruckt, zweispaltig. Mit den… Weiterlesen
Am 04. Oktober 2011 traf sich die Kreistagsfraktionen DIE LINKE und SPD/BI/Grüne zu einem Gedankenaustausch im Schminkkasten des Theaters Rudolstadt. Im Mittelpunkt stand die Theaterfinanzierung 2013 bis 2016. Beide Fraktionen bekannten sich eindeutig zum Erhalt des Theaters Rudolstadt mit seinen zwei Standbeinen Schauspiel und Orchester. Aus diesem Grund stimmten am 11.10.2011 zur Kreistagssitzung auch alle Fraktionsmitglieder dem Abschluss des Vertrages zur Theaterfinanzierung mit dem Land Thüringen zu. Im Gegensatz zur im Theater Rudolstadt anwesenden Landrätin, die die genaue Finanzierung erst nach den Landratswahlen thematisiert sehen möchte, waren wir der Ansicht, einen laufenden Prozess bereits im Vorfeld führen zu müssen. Weiteren Gesprächsstoff lieferte die Resolution… Weiterlesen
In den letzten Wochen erhielt das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala dutzende Briefe von Bürgermeistern aus den Gemeinden unseres Landkreises. Spätestens nachdem die Landesregierung im Juni 2011 das Eckpunktepapier für den Haushalt im kommenden Jahr beschlossen hat und der Finanzminister öffentlich erklärte, dass sich darin auch nichts mehr ändern wird, ist klar, dass auf die Kommunen nun weitere finanzielle Probleme zukommen. Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) 2012 reduziert nicht nur die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen, sondern lässt auch die Kreisumlagen in die Höhe schnellen. Nach Einschätzung der LINKEN hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren mit ihren fragwürdigen Rechenmethoden fortwährend gegen die Vorgaben des Thüringer Verfassungsgerichtshofes verstoßen… Weiterlesen
Karsten Treffurth wurde mit 98,4 % als Kreisvorsitzender wiedergewählt (bei einer Gegenstimme). Als StellvertreterInnen wurden wiedergewählt Birgit Pätzold und Norbert Schneider. Auch Manfred Pätzold, der wegen Ausscheidens des gewählten Schatzmeisters die Funktion während der Wahlperiode übernommen hatte, wurde im Amt bestätigt. In den Kreisvorstand wurden außerdem gewählt: Anne BlayerKarola EbertDoris FödischFranziska KölblSimone PostKlaus BiedermannHubertus GrosserJürgen ReußGötz Kölbl Nachrücker ist Andreas Baßemir. Als Mitglieder der Finanzrevisions- und Schlichtungskommission wurden Erika Wunder, Gerlind Filip und Thomas Müller gewählt. Im Landesausschuss wird unser Kreisverband von Hannelies Schrodetzki und Manfred Pätzold vertreten. Delegierte zum Landesparteitag sind Ha… Weiterlesen
Am 17. September 2011 haben wir in den Räumen der Landessportschule in Bad Blankenburg unsere Gesamtmitgliederversammlung durchgeführt. Trotz vieler Veranstaltungen im Landkreis und damit verbundener anderweitiger Verpflichtungen unserer Mitglieder war die Versammlung gut besucht. Ich möchte mich bei allen bedanken, die an der Organisation beteiligt waren oder sich für eine Kandidatur für die zahlreichen Ämter zur Verfügung gestellt haben. Ein besonderer Dank gilt unserer stellvertretenden Landesvorsitzenden, Ina Leukefeld, für ihre Ausführungen zur Politik der LINKEN auf Landes- und Bundesebene. Der neue Vorstand ist gewählt und zeigt in seiner Zusammensetzung, dass die Mitgliederversammlung sowohl auf Kontinuität und als auch auf Erneuerung setzt. Mit Simone Post, Karola Ebert… Weiterlesen