15. Mai 2018 Hubert Krawczyk

Rettung für die Rettungsleitstelle Saalfeld-Rudolstadt?

  1. Der Betrieb von Rettungsleitstellen ist kommunalrechtlich originäre Aufgabe der Landkreise, theoretisch entscheiden diese also über die Standorte. Praktisch hat das Land in seiner Rolle als Fördermittelgeber aber den Steuerungshebel in der Hand. Innenministerium, Feuerwehr und Krankenkassen (mdr-Meldung vom 5.2.) sind für eine weitere Konzentrierung der Rettungsleitstellen. Herr Kowalleck (MdL, CDU) hat am 5.1. im Landtag eine kleine Anfrage zur Perspektive der Rettungsleitstelle Saalfeld gestellt. Sie ist in der Parlamentsdokumentation einsehbar, die Antwort steht immer noch aus – wahrscheinlich deshalb, weil ein in Auftrag gegebenes Gutachten der Landesregierung zur Leitstellenstruktur Thüringens gleichfalls noch nicht vorliegt und erst für Mai angekündigt ist. Erst dann ist zu erwarten, dass sich das Innenministerium mit der Leitstellenstruktur Thüringens und damit auch mit der Leitstelle Saalfeld überhaupt ernsthaft befasst.

  2. Entscheidend für mich ist, dass die funktionellen und wirtschaftlichen Effekte der Leitstellen-Reform auf der Grundlage folgender Rangfolge erzielt werden: An erster Stelle stehen Sicherheit und Zuverlässigkeit des Handelns der gesamten Einsatzkette. Kritiker des Leitstellenabzugs aus Saalfeld sehen als Hauptargument steigende Risiken und sinkende Sicherheit für eine zweifelsfreie Kommunikation im Alarmfall hinsichtlich der Adressierung. Fachleute teilen diese Ansicht nicht.
    An zweiter Stelle stehen wirtschaftlichen Effekte für die Landkreise und das Land Thüringen. Der Erhalt der Rettungsleitstelle Saalfeld ist natürlich wünschenswert. Im Ergebnis der Bewertung der Szenarien schneidet aber die Integration der Leitstelle Saalfeld in die Leistelle Jena am besten ab. Der Vergleich ist auf der Grundlage von Modellrechnungen gemacht worden, aktuelle Betriebskosten wurden nicht verwendet. Der Verfasser der Studie hält die Modellrechnungen für realistisch.

  3. Die im Szenario „Erhalt und Neubau Saalfeld“ aufgezeigten Baukosten können möglicherweise stark reduziert werden, wenn in Saalfeld oder auch in Rudolstadt eine geeignete Immobilie ausfindig gemacht werden kann. Der Landrat ist aufgerufen, schnell zu handeln, nämlich sowohl schon vorgeschlagene als auch weitere möglicherweise geeignete Gebäude hinsichtlich einer Nutzung als Rettungsleitstelle zu prüfen und im Erfolgsfall das Szenario wirtschaftlich neu zu bewerten. Dies würde eine verbesserte Verhandlungsgrundlage für Gespräche mit dem Innenministerium darstellen. Ich erwarte dazu vom Landrat eine laufende Information zum Arbeitsstand.