26. Juli 2012 Heike Bordes

Neues aus dem Kreistag

Am 10. Juli 2012 fand die erste Kreistagssitzung mit Landrat Hartmut Holzhey statt. Zu Beginn der Veranstaltung wurde er vom Zweitältesten des Kreistages, Herbert Henniger (CDU), vereidigt, da der Kreistagsälteste, Claus Möller (BI), aus verschieden benannten Gründen an der Kreistagssitzung nicht teilnahm. In seiner kurzen Ansprache warb Landrat Hartmut Holzhey für einen fairen Umgang miteinander. Dieser Wunsch wurde bereits im Laufe der Kreistagssitzung durch einzelne Kreistagsmitglieder mehrfach auf die Probe gestellt, obwohl es in Vorbereitung auch zwei Zusammenkünfte der Fraktionsvorsitzenden gab, die einvernehmlich einen angemessenen Umgangston miteinander befürworteten.
Die Argumentationen zur Neufassung der Hauptsatzung primär zur Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Beauftragter nahmen teilweise kabarettistische Züge an, die beschämend waren.
Erfreulicherweise wurde Frau Leysen Gizatullina, die persönlich mit der Problematik eng vertraut ist, als Integrationsbeauftragte vom Kreistag bestätigt.
Für unsere Fraktion nicht nachvollziehbar waren die Reaktionen auf unseren Antrag, gemeinsam mit der KOMBUS ein Baukastensystem für Schulausflüge zu Zielen im Landkreis zu erarbeiten. Zuvor hatten wir jedem Kreistagsmitglied ein Musterexemplar dieser außerordentlich gelungenen Broschüre aus dem Saale-Orla-Kreis vorgelegt. Im Nachgang zum Kreistag wurden wir allerdings mehrfach darauf angesprochen, dass man nun erst den Sinn des Ganzen erfasst habe. Schade oder eher schlimm, dass man so leichtfertig vorurteilt.

Sehr kontrovers wurde die Zeitungsmeldung zur angeblichen Unterbrechung der weiteren Arbeiten am „Bildungszentrum Sitzendorf“ gesehen. Aus diesem Anlass gab es am 24. Juli 2012 erneut eine Sitzung der Fraktionsvorsitzenden beim Landrat. Hier wurden neue Zahlen zum Umbau der Schule in Sitzendorf zur Grundschule und zum AWO-Kindergarten benannt und im Vergleich zu den Kosten der Erhaltung der Grundschule in Unterweißbach dargestellt. Diese Zahlen und Änderungen kamen mit Datum und Unterschrift aus den zuständigen Ämtern der Verwaltung und nicht, wie gemutmaßt wurde, von Herrn Dr. Thomas. Die Informationen sollten in die Fraktionen getragen werden, um festzustellen, ob eine außerordentliche Kreistagssitzung zum Thema erforderlich ist. In einer Fraktionssitzung am 31. Juli 2012 bekannten sich sieben der anwesenden neun Fraktionsmitglieder zur Weiterführung der Maßnahme „Bildungszentrum Sitzendorf“ und somit zur Schließung der Grundschule Unterweißbach. Ein Fraktionsmitglied stimmte dagegen, ein weiteres enthielt sich der Stimme. Weitere 22 Stimmen aus anderen Fraktionen in diesem Sinne gaben den Ausschlag dafür, die Arbeiten am „Bildungszentrum Sitzendorf“, wie vom Kreistag mehrheitlich beschlossen weiterzuführen.