5. Oktober 2011 Heike Bordes

Aus dem Kreistag

Am 04. Oktober 2011 traf sich die Kreistagsfraktionen DIE LINKE und SPD/BI/Grüne zu einem Gedankenaustausch im Schminkkasten des Theaters Rudolstadt. Im Mittelpunkt stand die Theaterfinanzierung 2013 bis 2016. Beide Fraktionen bekannten sich eindeutig zum Erhalt des Theaters Rudolstadt mit seinen zwei Standbeinen Schauspiel und Orchester. Aus diesem Grund stimmten am 11.10.2011 zur Kreistagssitzung auch alle Fraktionsmitglieder dem Abschluss des Vertrages zur Theaterfinanzierung mit dem Land Thüringen zu. Im Gegensatz zur im Theater Rudolstadt anwesenden Landrätin, die die genaue Finanzierung erst nach den Landratswahlen thematisiert sehen möchte, waren wir der Ansicht, einen laufenden Prozess bereits im Vorfeld führen zu müssen. Weiteren Gesprächsstoff lieferte die Resolution des Kreistages zum Thüringer Finanzausgleichsgesetzt 2012. Der Kreistag lehnte in der Resolution das Finanzausgleichsgesetz in seiner vorgelegten Form, mit vier Gegenstimmen aus den Reihen der CDU, ab. Gleichzeitig wurde der Protest des Thüringer Landkeistages sowie des Gemeinde- und Städtebundes unterstützt.

Um auf die drohende Kapitulation kommunaler Selbstverwaltung vor unzureichender finanzieller Ausstattung hinzuweisen, schließen am 08.11.2011 viele Ämter des Landkreises, der Städte und Gemeinden für einen Tag ihre Türen. Einmal mehr stand das Thema „Thüringer Meer“ im Blickpunkt. Einem Antrag von Dr. Thomas, sich für die überregionale Bedeutung der Straße L1100 im Abschnitt Moxa- Paska-Drognitz-Lothra-Thimmendorf für die Entwicklung des Gebietes um den Hohenwartestausee und gegen eine Abwidmung zu Kreis- und Gemeindestraßen auszusprechen, konnte der Kreistag mit großer Mehrheit folgen. Aufsehen erregten die Fragestellungen von Andreas Grünschneder, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Kreistag, zu Kündigungen von Bungalowbesitzern im „Alter“ durch die Gemeinde Unterwellenborn sowie zur Rolle der Kreisverwaltung im Vorfeld und zukünftig. Da der Fraktionsvorsitzende der Linken mehr Fragen hatte, als ihm laut Geschäftsordnung zustehen, wurden diese kurzerhand auf die Fraktionsmitglieder verteilt. Von einer erneuten Fragestellung der einzelnen Fraktionsmitglieder sah der Vorsitzende des Kreistages, Herr Zeuner, nach einem überzeugenden Auftritt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken, Sabine Bähring, ab. Die Landratswahl 2012 und die bevorstehenden Bürgermeisterwahlen beschäftigen die Fraktion ständig. Es fällt uns nicht leicht, mit dem Wissen um klamme kommunale Kassen, eindeutige Forderungen an potentielle Kandidaten zu stellen. Dennoch sind wir aktuell bemüht, eine Prioritätenliste abzustimmen, um eindeutig Linke Ziele herauszuarbeiten, von denen wir weder abweichen können, noch wollen und die uns eindeutig als Linke erkennbar werden lassen.