23. November 2016

Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes

Am 19.11.2016 haben sich die Mitglieder des Kreisverbandes der LINKEN Saalfeld-Rudolstadt zu einer Gesamtmitgliederversammlung getroffen, um linke Kommunalpolitik im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu beleuchten, den Vorschlag zur Gebietsreform für Thüringen zu diskutieren, die Arbeit des Kreisvorstandes des letzten Jahres zu thematisieren und in einer Besonderen VertreterInnenversammlung die Genossinnen und Genossen zu nominieren, die im kommenden Jahr bei der Aufstellung der linken Landesliste für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag mitwirken werden.

Rainer Kräuter, Vorsitzender des Kreisverbandes, beschrieb die Arbeit des Kreisvorstandes des letzten Jahres. Selbstkritisch stellte er dar, dass es nicht vollumfänglich gelungen ist, linke Kommunalpolitik in die Öffentlichkeit zu transportieren.

Es muss besser gelingen, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Viele haben Ängste – es sind soziale Ängste, einfach die Angst zurückzubleiben. Bei genauem Hinschauen und einer objektiven, an Fakten angelehnten Aufarbeitung der Ursachen dieser Ängste wird schnell klar, so Kräuter weiter, – dass es eine reale Grundlage dafür zumeist nicht gibt, aber dennoch greifen die Wirkmechanismen inmitten unserer Gesellschaft.

Dabei wird auch deutlich, dass DIE LINKE die richtigen Antworten finden und diese auch direkt zu den Menschen bringen muss.

In der Debatte über die Gebietsreform wurde festgestellt, dass der Kreisverband die Diskussionsstände über die Funktional- und Verwaltungsreform der Landesregierung vermisst und festgestellt, dass sich die Verantwortlichen Kommunalpolitiker der CDU aus dem Saale-Orla-Kreis der Gebietsreform komplett verweigern. Kräuter wörtlich: „Es gibt keine politischen Signale oder gar Mehrheiten, die eine Fusion mit dem Saale-Orla-Kreis wahrscheinlich machen könnten.“

An der Veranstaltung nahmen auch der Direktkandidat für den Wahlkreis 195 Ralf Kalich (DIE LINKE) und der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert teil.

Ralf Kalich machte deutlich, dass es im Wahlkampf für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag gilt, die Wählerinnen und Wähler von linken Politikinhalten zu überzeugen. Ralph Lenkert (DIE LINKE) begründete in seinem Redebeitrag u.a., warum es notwendig ist, den Wählerinnen und Wählern eine Alternative zur Großen Koalition von CDU und SPD anzubieten und brachte r2g für den Bund in die Diskussion ein.

Der Kreisverband DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt wählte 6 Verter_innen, die an der Aufstellung der Landesliste für die Partei DIE LINKE im März 2017 stimmberechtigt teilnehmen werden.