7. August 2012 Birgit Pätzold

Unsere Bundestagsfraktion auf der Suche nach „PLAN B“

Traditionell fand auch in diesem Jahr am Vorabend des Sommerfestes der Thüringer LINKEN eine Landesvorstandssitzung statt. Zu Beginn der Sitzung fanden alle Teilnehmer einen dreiflügeligen Bumerang auf ihrem Platz. Was es damit auf sich hat, erklärte Bundestagsmitglied Ralph Lenkert. Im Internet liest sich das so: „Eine andere, eine bessere Welt ist möglich. Eine Welt, die Kriege um Rohstoffe nicht mehr kennt. Eine Welt, in der Menschen nicht mehr hungern, weil anderswo Lebensmittel verschwendet werden oder mit ihnen spekuliert wird. Eine Welt, in der Menschenrechte nicht nur proklamiert, sondern auch garantiert werden. Eine Welt ohne Raubbau an der Natur, in der Menschen weltweit verbunden und Information und Kultur frei verfügbare Gemeingüter sind. Eine solche Welt ist denkbar, also auch möglich. Und die Bundesrepublik könnte einen wichtigen Beitrag leisten – im eigenen wie im globalen Interesse.“ Um eine solche Welt aufzubauen, ist ein grundlegender sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft notwendig. Wie dieser aussehen kann, ist Thema eines Projektes der Bundestagsfraktion, an dem Ralph Lenkert mitarbeitet und für das mit dem Bumerang, auf dem Stichpunkte zum Thema stehen, geworben wird.
Die Debatten zum Thema finden einerseits im Internet auf den Seiten www.plan-b-mitmachen.de und www.facebook.com/groups/planbe/ statt. So gibt es z.B. montags die „Frage der Woche“. Die aktuelle (vom 6.8.) lautet: „Sollen die Einnahmen aus Ökosteuern oder anderen umweltrelevanten Steuern und Abgaben vom Staat für den ökologischen Umbau und seine soziale Abfederung verwendet werden? Oder ist es eine bessere Idee, den Hauptteil dieser Mittel gleichmäßig pro Kopf den Bürgerinnen und Bürgern zurück zu geben, damit eine ambitionierte Verteuerung des Umweltverbrauchs leichter gesellschaftliche Mehrheiten findet?“
Andererseits sollen Veranstaltungen und im Oktober eine bundesweite Konferenz stattfinden.
Ein grundlegendes Papier zeigt notwendige Schritte für einen sozial-ökologischen Umbau auf, enthält aber auch zahlreiche offene oder strittige Fragen. Es beschreibt Leitlinien der Umbauperspektive und für vier Leitprojekte, für Energie, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft eine Vision für 2050 und skizziert die Umbauschritte auf dem Weg dorthin.
So könnte es beispielsweise 2050 aussehen:
•    Die großen Energiekonzerne sind Vergangenheit. Die Energieerzeugung ist auf Millionen Köpfe verteilt, öffentliche Stadtwerke garantieren das Grundrecht auf Energieversorgung.
•    Die Industrie ist nach wie vor ein wichtiges Standbein der Wertschöpfung, hat aber einen radikalen Wandel hin zu Ressourcenschonung, Materialeffizienz und Kreislaufwirtschaft durchlaufen.
•    Mobilität für ALLE Menschen ist möglich. Das überwiegend öffentliche Verkehrssystem ist dank konsequenter politischer Förderung mittlerweile besser als das eigene Fahrzeug – und im Nahverkehr sogar kostenlos.
•    Die Agrarwirtschaft orientiert sich nicht am Weltmarkt, sondern am Wochenmarkt. Ernährungssouveränität und das Recht auf Nahrung sind Leitbilder der internationalen Agrarpolitik.
»PLAN B« ist ein Diskussionsangebot. Es lebt vom Mitmachen. Es ist eine Möglichkeit, mit Genossinnen und Genossen zu diskutieren. Es ist aber vor allem auch eine Chance, mit Interessierten jenseits unserer Partei ins Gespräch zu kommen.

(Quelle der Zitate und weiterer Infos: www.plan-b-mitmachen.de)