12. März 2014 Heike Bordes

Meldung aus dem Kreistag

Voller Spannung wurde die Kreistagssitzung am 11. März 2014 erwartet. Neben dem Hauptthema Haushaltssatzung und Finanzplan 2014, gab es Abstimmungen zu den Kreisvolkshochschulen und Kreismusikschulen, deren Satzung und Gebühren. Der Umfang der Kreistagssitzung ermöglicht nur eine angeschnittene Auswahl der Themen. Der erste Paukenschlag ließ nicht lange auf sich warten. Herr Oswald (CDU) Kreistagsmitglied und gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Kaulsdorf sah sich und seine Gemeinde von der Kreisumlage ungerecht behandelt. Grund – der seit Jahren schwelende Brand zwischen zwei CDU Bürgermeistern. Sein ganzer Frust entlud sich über die noch nicht geklärten Zahlungsmodalitäten der Stadt Leutenberg für den Kindergarten im Bildungszentrum. So beantragte er, die Haushaltsdebatte zu vertagen. Sein Antrag fand in den Reihen der CDU erstaunlich viel Zustimmung, obwohl doch einige äußerst überrascht taten. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder wollte jedoch der Tagesordnung folgen. Darauf verließ Herr Oswald laut schimpfend und mit Drohungen, den Landkreis zu verklagen, den Tagungsort. In diesem Moment bezweifelte ich persönlich wieder den Sinn einer inoffiziellen „Bürgermeisterfraktion“ im Kreistag, da sie verständlicherweise Diener zweier Herren darstellt.

Die Haushaltsdebatte begann mit sehr interessanten Ausführungen des Kämmerers, Herrn Ryschka. Hoch erfreut nahmen besonders bereits langjährige Kreistagsmitglieder wahr, dass es eine derartige Vorstellung des Kreishaushaltes noch nie gab. Es schlossen sich die Ausführungen der Kreistagsfraktionen an, wobei sich andeutete, dass der vorgestellte Haushalt 2014 bestätigt werden würde. Gemeinsame Änderungsanträge z.B. zur Sportförderung, zur Kulturförderung, zu Drogenprävention und Selbsthilfegruppen der Fraktionen SPD/BI/Grüne und DIE LINKE wurden speziell bei der Sportförderung in beiden Reihen unterschiedlich gesehen. Dennoch wurden 3 von 4 Anträgen durch die Mehrheit der Kreistagsmitglieder bestätigt. Der Gesamthaushalt und der Finanzplan wurden von einer großen Mehrheit befürwortet.

Ebenso intensiv diskutiert wurden die Gebührensatzung der Kreismusikschule und die Entgeltordnung der Kreisvolkshochschule. Wie bei jeder finanziellen Mehrbelastung gab es nachvollziehbare Ansichten in beide Richtungen. Letztendlich wurden die Veränderungen bestätigt.

Die bestätigte Entgeltverordnung für das Schlossmuseum im Thüringer Landesmuseum Heidecksburg enthält zwar eine geringe Erhöhung für Erwachsene, stellt aber Kinder bis zum 14. Lebensjahr kostenfrei, was uns besonders freut.

Leider bringen die momentanen Verwirbelungen über die Kandidatur des Landrates als CDU-Spitzenkandidat zur Kreistagswahl am 25.05.2014 wie die von ihm gewünschte Weiterführung seines Amtes bis 30. September des Jahres und all die daraus resultierenden Unsicherheiten keine Ruhe in die täglich notwendige Arbeit. Ich persönlich denke, dass wir in dieser Situation Besonnenheit und Sachverstand demonstrieren und uns nicht in die Querelen ziehen lassen sollten.