25. März 2013 Kreisvorstand

DIE LINKEN und die Linkenmühlen-Brücke


„Der Wiederaufbau der Linkenmühlen-Brücke wurde nie und wird von uns nicht grundsätzlich in Frage gestellt.“, fassen die Vertreter des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE die Ergebnisse zusammen, die beide Gremien in einer Reihe von Beratungen erzielten. Mit Bedauern nehme man daher die negativen Zeichen für das Vorhaben von den zuständigen Ministerien aus dem letzten Landtagsplenum auf.
In den Beratungen wurde stets die Solidarität mit der Bevölkerung in dieser ländlichen Region hervorgehoben, der sich die Gremien der Partei DIE LINKE im Landkreis verpflichtet fühlen. Man könne auf ein langjähriges Engagement der Mitglieder der Partei aus der Region, des Landkreises und des Landtages für die Entwicklung der Region „Thüringer Meer“ zurückblicken. Zu einer solchen Entwicklung gehören im Verständnis der LINKEN die Aufwertung der Region durch den Bau der Brücke „Linkenmühle“, die Schaffung einer entsprechenden touristischen Infrastruktur sowie eine Einbindung dieser Region in ein touristisches Gesamtkonzept über die Kreisgrenzen hinaus.
So stellen die Vertreter der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes fest: „Der Brückenbau und die Schaffung der notwendigen Infrastruktur im Umland stellen eine geeignete Maßnahme dar, die der gesamten Stauseeregion wirtschaftliche Impulse verleihen und neue touristische Möglichkeiten erschließen könnte.“ Deshalb habe man auch vor, sich in den nächsten Wochen mit dem Kreisverband SOK und Vertretern der Landtagsfraktion zu einer Beratung vor Ort zu treffen. Einschränkend führen die Vertreter der LINKEN weiter aus: „Für die Realisierung dieses Projektes sind nach unserer Auffassung noch folgende Voraussetzungen notwendig: Erstens: die Erarbeitung eines Konzeptes zum Bau der Brücke, welches eine Kostenanalyse aller notwendigen Maßnahmen inklusive der erforderlichen Infrastruktur im Umland einschließt. Zweitens: entsprechende Beschlüsse des Saale-Orla-Kreises zur finanziellen und konzeptionelle Beteiligung am Projekt „Linkenmühlen-Brücke“, da die Hälfte der zu bauenden Brücke auf dem Territorium des Nachbarkreises liegen würde. Und drittens: Das öffentliche und möglichst schriftlich fixierte Bekenntnis der verantwortlichen Ministerien des Landes Thüringen und des Thüringer Landtages in Form entsprechender Beschlüsse zur Finanzierung des Vorhabens.“
Sind diese Voraussetzungen gegeben, werden sich die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im
Kreistag dem Zukunftsprojekt „Linkenmühlen-Brücke“ und der damit verbundenen Entwicklung dieser Region nicht verschließen und sich für die Umsetzung aller damit verbundenen Vorhaben engagieren. Allerdings wurde aus der Antwort auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katharina König an die Landesregierung deutlich, dass für die Thüringer Ministerien weder aus touristischer, noch aus verkehrspolitischer, noch aus wirtschaftlicher Sicht eine Förderung derzeit in Frage kommt. Die Staatssekretärin Klaan erklärt, dass es weder bisher irgendwelche Zusagen bezüglich der Linkenmühlenbrücke gab, noch in absehbarer Zeit solche geben wird. Eine Förderung wird demnach definitiv nicht im laufenden Doppelhaushalt 2013/2014, erfolgen können. Auch die Nachfrage ob europäische Fördermittel eingesetzt werden könnten, wenn der Landkreis eigene Mittel im Haushalt dieses Jahr einplane, verneinte die Staatssekretärin vehement.

Kreisvorstand und Kreistagsfraktion DIE LINKE Saalfeld/ Rudolstadt
Saalfeld/ Rudolstadt
März 2013