31. Juli 2012 Hubert Krawczyk

Zusammenarbeit im Städtedreieck

Unter Leitung der Saalfelder Fraktionsvorsitzenden Bärbel Weihrauch berieten kürzlich Vertreter aller drei Fraktionen der Partei DIE LINKE des Städtedreiecks über die Perspektiven der interkommunalen Zusammenarbeit. Unter den Teilnehmern waren auch Bad Blankenburgs Bürgermeister Frank Persike und Kreisvorsitzender Karsten Treffurth.

Anlass für die Beratung war die Unzufriedenheit darüber, dass die Gestaltung der Zusammenarbeit im Städtedreieck nur auf einigen wenigen Führungspersonen ruht. Dies drückt sich auch in der Themensetzung durch die LEG im Gemeinsamen Städteausschuss und im Umgang mit dem Regionalbudget (die gesonderte Fördermittel für das Städtedreieck) aus. Information und Einbeziehung sowohl der Stadträte als auch der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse müssen einen höheren Stellenwert erhalten. Regionale Medien, darunter auch das Amtsblatt, können hierbei stärker genutzt werden. Die Kooperation im Städtedreieck sollte ständiger Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzungen sein.

Im Mittelpunkt stand die Frage, wie in Zukunft die Verwaltungsressourcen aller drei Stadtverwaltungen stärker gemeinsam genutzt werden können. Vorschläge dafür bezogen sich u.a. auf die Bereiche Lohn- und Gehaltsabrechnung, Service für die Kommunikationstechnik und die Kooperation der Bauhöfe. Diskutiert wurde auch, welche langfristigen Entwicklungsziele im Städtedreieck überhaupt angestrebt werden sollen. Eine gemeinsame Energiepolitik in Zusammenarbeit mit dem Landkreis wird hier an vorderster Stelle gesehen. Angesichts der finanziellen Nöte wird das Hauptaugenmerk auch auf den Erhalt der bisher geschaffenen sozialen und kulturellen Infrastruktur im Städtedreieck gerichtet sein müssen.

Diskutiert wurden Forderungen, die Thüringer Kommunalordnung und das Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit zu novellieren, um damit gesetzliche Rahmenbedingen für die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit von Gremien und Verwaltungen der Städte zu schaffen. Die Veranstaltungsteilnehmer wollen dazu das Gespräch mit der Landtagsfraktion DIE LINKE führen.

Die Vorsitzenden der Ratsfraktionen werden die Diskussion in die Fraktionen tragen und das Gespräch mit den Bürgermeistern Graul und Reichl suchen.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/aktuell/aktuell/detail_nachrichten/browse/5/artikel/zusammenarbeit-im-staedtedreieck/