20. Juni 2016 Hubert Krawczyk

Kreisvorstandssitzung Juni

Beschlüsse fasste der Kreisvorstand in seiner Juni-Sitzung keine, trotzdem gab es reichlich Information und Diskussion.

Rainer berichtete über seine Eindrücke vom Bundesparteitag. Er zeigte sich auch verwundert, dass im Bürgerforum mit der Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow aus dem Publikum zum Gedenktag 17. Juni keinerlei Fragen gestellt wurden. Die Entscheidung der Regierungskoalition zu dessen Einführung hatte bekanntlich in der Basis nicht nur Zustimmung ausgelöst. Klaus stellte im Zusammenhang mit der Regierungsverantwortung unserer Partei die Sinnhaftigkeit der Personalunion von Partei- und Fraktionsvorsitz in Frage und wandte sich gegen die einseitige Aufarbeitung von DDR-Geschichte. Diese Positionen unterstützten weitere Vorstandsmitglieder.

Rainer kritisierte die seiner Auffassung nach ungenügende informelle Vernetzung der gewählten kommunalen Abgeordneten mit dem Vorsitzenden und dem Vorstand am Beispiel der Kommunalreform und forderte zu den aktuellen kommunalen Politikschwerpunkten eine reaktionsschnelle und aktive Kommunikation zum Vorsitzenden hin.

Zufrieden zeigten sich die Besucher aus dem Kreisvorstand mit der Veranstaltung des kommunalpolitischen Forums unserer Partei (Kopofor) zu Bedeutung und Vorbereitungsstand der Reform. MdL Frank Kuschel vermittelte überzeugend und aktuell die Argumente, die für das geplante umfangreiche und komplexe Regierungsvorhaben sprechen. In diesem Zusammenhang erklärte Hubert, dass er die von Götz vertretene Auffassung über eine Rivalität in der Kommunalreform zwischen Saalfeld und Rudolstadt nicht teilt.

Simone informierte über einen geplanten öffentlichen politischen Frühschoppen in Rudolstadt am 2. Oktober. Das Thema steht noch nicht fest, in die Themenwahl könnte das bedingungslose Grundeinkommen einbezogen werden.

Weiterhin berichtete sie über einen angekündigten Thügida-Aufzug am 16.7. um 18.30 Uhr am Busbahnhof in Rudolstadt und die erfolgten und geplanten Anmeldungen für friedliche Protestaktionen auf dem Theatervorplatz, auf dem Markt und in der Marktstraße 1. SPD und Bündnis 90/Grüne wurden angefragt, sich mit Anmeldungen zu beteiligen. Ein erstes Treffen zur Vorbereitung der Protestaktionen fand am 19. Juni bereits statt.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/aktuell/aktuell/detail_nachrichten/browse/2/artikel/kreisvorstandssitzung-juni/