6. Juni 2016 Redaktion Anstoß

Bürgerforum mit unserer Landesvorsitzenden

Fragen der aktuellen Landespolitik standen am Freitagabend im K*Star zur Diskussion. 40 Besucherinnen und Besucher waren zum Bürgerforum gekommen, um den Ausführungen der Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, zu folgen und ihre Fragen zu stellen.

Von Flüchtlings- über Bildungspolitik bis zur geplanten Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform spannte Susanne Hennig-Wellsow den Bogen. Sie erinnerte sich an ihren letzten Besuch in Saalfeld – am 5. September des vergangenen Jahres, als sie gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten die Flüchtlinge begrüßte, die mit dem ersten Zug nach Thüringen gekommen waren, erinnerte an die zahlreichen Helferinnen und Helfer, die einen freundlichen Empfang vorbereitet hatten. Susanne Hennig-Wellsow betonte, dass in Thüringen humane Flüchtlingspolitik von der Regierung her gestaltet und nicht nur darüber geredet wird. In Thüringen musste kein einziger Flüchtling im Zelt schlafen. Wir haben Abschiebeerlasse, die verbieten, dass Kinder nachts aus dem Bett geholt werden, dass Kinder aus Schulen geholt werden, dass Familien getrennt werden. Das alles sind Fragen der Menschlichkeit, hier gäbe es kein Wackeln.

Die Abgeordnete erinnerte an das Gesetz zum Bildungsurlaub, das auf den Weg gebracht worden ist, erläuterte den Plan, die Horte komplett in die Trägerschaft des Landes zu überführen und sprach über das geplante kostenfreie Kindergartenjahr. Denkbar wäre auch eine für die Eltern kostenfreie frühkindliche Bildung von Anfang an, das rechnete Susanne Hennig-Wellsow vor.

Die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform ist, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, begonnen worden und auf einem guten Weg. Sollte die geplante Volksabstimmung zustande kommen, wäre deren Ergebnis aber auf alle Fälle zu akzeptieren.

Zahlreiche Fragen von Bürgerinnen und Bürgern schlossen sich an. Im Mittelpunkt standen hier Fragen zur Gebietsreform, zu AfD und Thügida und zum Bundesparteitag unserer Partei, der zwei Wochen zuvor stattgefunden hatte, aber auch das „Wie weiter?“. Klar ist, dass es der LINKEN gelingen muss, die Selbstbeschäftigung zu beenden, die soziale Frage in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen und ihre Positionen besser in die Bevölkerung zu vermitteln.