11. November 2016 Redaktion Anstoß

Treffen LINKER Stadtratsfraktionen im Städtedreieck am Saalebogen

So manches Mal in der Vergangenheit hat so mancher mitbekommen, dass die örtliche Presse zu Stadtratsbeschlüssen berichtete, und dabei auch das Abstimmverhalten unserer, also der linken Fraktionen, darstellte. Zuweilen war das jeweilige Abstimmverhalten im Kreisvorstand und unter den Genossinnen und Genossen im Kreisverband nicht plausibel und es kam vermehrt zu Verständnisfragen, die auch der Vorsitzende nicht beantworten konnte.

Dafür gibt es eine Ursache. Der Kreisvorstand weiß nicht, was in den Stadträten gerade aktuell diskutiert und zur Entscheidungsreife geführt wird. Hinzu kommt, dass auch die anderen Links-Fraktionen nicht wissen, was in den beiden Nachbarstädten gerade auf der Tagesordnung steht. Sind Beschlüsse zu fassen, die das Städtedreieck betreffen, fehlt es an Abstimmung untereinander. Zudem wurde die Sorge an den Vorsitzenden herangetragen, dass es durchaus sein kann, dass man sich gegenseitig gar nicht kenne.

Deshalb hat sich der Vorsitzende entschlossen, den Vorschlag von Genossen Kölbl umzusetzen und die Mitglieder der drei LINKEN-Stadtratsfraktionen zu einem Gespräch an den Tisch zu holen. Für den 19.10.2016 wurde der Termin gefunden und dort, wo es beruflich und privat ging, fanden sich die Stadträte am Saalebogen zu einer gemeinsamen Besprechung zusammen. Dazu unser Vorsitzender:

„Auch für die Leserinnen und Leser unserer Kreiszeitung möchte ich an dieser Stelle allen kommunalen Mandatsträgern der LINKEN für ihre Bemühungen danken, im täglichen Kompromiss Ziele der LINKEN durchzusetzen. Das wird hier und da im gefundenen Kompromiss nicht immer deutlich. Genau deshalb müssen wir aus den Stadtverbänden und Basisgruppen noch klarer unsere Positionen darstellen, LINKE Kante zeigen, und dabei die Wertschätzung der kommunalen Arbeit in den Stadträten nicht vergessen. Bei diesem Prozess kommt dem Kreisvorstand in Zukunft eine stärkere Rolle zu.“

Im Laufe der sehr breiten sachlichen Debatte, die auch eine Vorstellungsrunde zum Inhalt hatte, haben sich die Anwesenden im Ergebnis darauf verständigt, dass eine Gruppe, bestehend aus je einem Stadtrat jeder unserer drei Fraktionen, ein Strategiepapier erarbeitet. Dieses soll die Forderungen an die Landesregierung für die Stärkung des Städtedreiecks im Zusammenhang mit dem Vorschlag zur Gebietsreform von Dr. Holger Poppenhäger vom 11.10.2016 zum Inhalt haben.

Dieser Arbeitsgruppe gehören die Genossin Bärbel Weihrauch, die Genossen Götz Kölbl und Ulrich Wichert an. Die Mitarbeit von Andreas Grünschneder wird angefragt.

Das Papier soll in den Stadtverbänden Bad Blankenburg, Rudolstadt und Saalfeld diskutiert und dann dem Kreisvorstand mit der Bitte vorgelegt werden, sich für die Umsetzung einzusetzen.
Der Kreisvorstand hatte sich ja in seiner Pressemeldung vom 18.10.2016 u.a. auch für die Stärkung der drei Städte des Städtedreiecks am Saalebogen ausgesprochen.

Am 29.03.2017 werden sich die Fraktionen zu einer weiteren Besprechung, dann in Bad Blankenburg, treffen. Die Anstoßredaktion wird den Prozess beobachten und berichten.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/aktuell/aktuell/detail_nachrichten/browse/1/artikel/treffen-linker-stadtratsfraktionen-im-staedtedreieck-am-saalebogen/