7. November 2016 Simone Post

Kreisvorstandssitzung Oktober

Am 13.10.16 traf sich der Kreisvorstand. Schwerpunkte der Zusammenkunft waren die Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung am 19.11.16 und die Reaktion auf den zwei Tage zuvor veröffentlichten Vorschlag zur Kreisgebietsreform.

In den Informationen zu Beginn der Beratung des Kreisvorstandes informierte Rainer Kräuter, dass wir in nächster Zeit wieder 10.000 Exemplare des „Linksblick“ zum Verteilen erhalten werden.

Die 2. Sitzung des 5. Landesparteitages findet am 05.11.16 in Eisenberg statt. Der Kreisvorstand wird sich in seiner Sitzung am 03. November mit den vorliegenden Anträgen beschäftigen.

Am 01. November werden mehrere Vertreter des Kreisvorstandes und aus der Kommunalpolitik an einer Veranstaltung zum kommunalen Finanzausgleich im Thüringer Landtag teilnehmen.

Die im Finanzplan für den Bundestagswahlkampf 2017 geplanten Gelder werden immer den jeweiligen Einzelaktionen zugeordnet und einzeln beschlossen. Vorschläge aus anderen Kreisverbänden, gemeinsame Wahlkampffonds zu bilden, wurden abgelehnt.

Zur geplanten Veranstaltung mit Stadträten aus dem Städtedreieck wurde informiert.

Obwohl die Finanzen im Kreis gut aufgestellt sind, fiel dem Landesschatzmeister auf, dass der Umfang der Mandatsträgerbeiträge im Vergleich zu den Vorjahren stark abgenommen hat. Sicher haben Änderungen in der Zusammensetzung der Mitglieder in den Kommunalparlamenten dazu beigetragen. Nicht jeder Stadt- oder Gemeinderat ist in der Lage, die angestrebten 10% seiner Aufwandsentschädigung zu spenden, um künftige Wahlkämpfe und die Öffentlichkeitsarbeit der Partei zu unterstützen. Trotzdem werden die Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsfraktion und der Stadtratsfraktionen aus dem Städtedreieck gebeten, mit Ihren Fraktionskollegen über dieses Thema zu sprechen.

Über zentrale Aktionen startet DIE LINKE. Thüringen zurzeit eine Mitgliederoffensive "Warum eigentlich nicht? DIE LINKE – Jetzt Mitglied werden." Dazu werden den nächsten Anstößen Flyer zur Mitgliedergewinnung beigelegt. Diese sind besonders für die Sympathisanten gedacht, die die zusätzlichen Anstöße erhalten.

Für die Gesamtmitgliederversammlung am 19.11.16 kündigte Rainer Kräuter eine zusammenfassende Darstellung der Arbeit des Kreisverbandes seit seiner Wahl zum Vorsitzenden des Kreisverbandes an. Weitere Themen werden die Vorbereitung der Bundestagswahl 2017, die Gebietsreform und die Mitgliederentwicklung sein. Kurzberichte aus dem Kreistag und den Stadtratsfraktionen sind bei den jeweiligen Vorsitzenden angefragt.

Gesonderter Tagesordnungspunkt wird die Wahl der sechs Vertreter_innen für die „Besondere Vertreter_innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag“ am 05. März 2017 sein.

Breiten Raum in der Kreisvorstandsitzung nahm der Meinungsaustausch zu den vorgeschlagenen Kreisfusionen und unsere Stellungnahme dazu ein. Im Ergebnis erfolgte die Feinabstimmung einer Pressemeldung des Kreisvorstandes per E-Mail.

Im letzten Tagesordnungspunkt informierte Franziska Kölbl über die Bemühungen der Stadtratsfraktion Rudolstadt, die Kindergartengebühren in den nächsten drei Jahren nur jeweils um 10 EUR steigen zu lassen. Der Vorschlag der Stadtverwaltung ist, die Eltern am Ausbau von über 100 zusätzlichen Kindergartenplätzen mit monatlichen Zusatzkosten von 20 EUR im Jahr 2017 bis 60 EUR im Jahr 2019 beteiligen.

Simone Post informierte am Ende noch über die vielen politischen Veranstaltungen, die im November u.a in Rudolstadt stattfinden.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/aktuell/aktuell/detail_nachrichten/browse/1/artikel/kreisvorstandssitzung-oktober/