23. Januar 2018 R.K.

Beratung des Kreisvorstands - Januar 2018

Am 16.01.2018 hat sich der Kreisvorstand im Wahlkreisbüro in Bad Blankenburg zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2018 getroffen. Der Kreisvorsitzende merkte zu Beginn an, dass er u.a. die Vorsitzenden der Stadtverbände im Städtedreieck zur Sitzung mit eingeladen hatte, diese aber der Einladung aus den unterschiedlichsten Gründen nicht folgen konnten.

In der Sitzung wurden die Finanzordnung und der Haushaltsplan des Kreisvorstandes beschlossen. Zum Haushaltsplan des Kreisvorstandes wurde auch eine Finanzplanung des Stadtverbandes Rudolstadt durch diesen vorgelegt. Diese floss in die Beschlussfassung mit ein. In der Stadt Bad Blankenburg liegt in diesem Jahr der finanzielle Schwerpunkt auf der Durchführung der Bürgermeisterwahl.

Einen breiten Raum nahm die Debatte um die Bürgermeisterwahlen ein. Dabei nahm der Kreisvorstand zur Kenntnis, dass die Nominierungsveranstaltung unseres parteilosen Kandidaten Thomas Persike am 15.01.2018 erfolgt ist. Der Kreisvorstand verständigte sich darauf, dass die Fragen der Organisation des Wahlkampfes und der Organisation von Veranstaltungen mit Thomas Persike in der Verantwortung des Stadtverbandes Bad Blankenburg liegen. Dort wo notwendig, wird der Kreisvorstand logistische und auch finanzielle Unterstützung leisten.

Der Kreisvorstand verständigte sich weiter mit dem Thema Scheinkandidaturen bei Kommunalwahlen und befasste sich mit zwei Beschlussanträgen. Der Kreisvorstand beschloss, den Beschluss der Mitgliederversammlung unseres Kreisverbandes und den entsprechenden Brief an Genossin Hennig-Wellsow an alle Thüringer Kreisverbände zu übermitteln, verbunden mit der Bitte, unseren Vorschlag zur Abschaffung der kommunalen Scheinkandidaturen mit geeigneten Wortmeldungen gegenüber unserer Landtagsfraktion zu unterstützen.

Weiterhin hat der Kreisvorstand beschlossen, o.g. Beschluss und Brief ebenfalls an die Kreisverbände Saalfeld-Rudolstadt von SPD und Bündnis 90/Grüne zu übermitteln, verbunden auch hier mit der Bitte, unseren Vorschlag zur Abschaffung der kommunalen Scheinkandidaturen mit geeigneten Wortmeldungen gegenüber deren Landtagsfraktionen zu unterstützen.

Daniel Starost als Mitglied des Landesvorstandes wurde gebeten, über Aktivitäten des Landesvorstandes in der Sache zu berichten.

Quelle: http://www.die-linke-saalfeld-rudolstadt.de/aktuell/aktuell/detail_nachrichten/artikel/beratung-des-kreisvorstands-januar-2018/